Cleantech bezeichnet eine ressourcenschonende und damit nachhaltige Art des Wirtschaftens. Die Cleantech-Branche umfasst alle Technologieanbieter und Dienstleistungen im Umfeld der Entwicklung, Produktion und Nutzung von Cleantech. Cleantech definiert sich nicht über die Frage „Was wird produziert?“ sondern über die Fragen „Wie wird produziert?“ beziehungsweise „Wofür wird das Produkt verwendet?“. In der Schweiz sind im Bereich Cleantech schätzungsweise 160'000 Personen tätig. Das entspricht 4,5 Prozent aller Beschäftigten. Das Wachstumspotenzial wird als sehr hoch eingeschätzt.
Die Schweiz ist im Cleantech-Bereich heute noch relativ gut aufgestellt, doch sie hat im vergangenen Jahrzehnt an Bedeutung verloren. Der „Masterplan Cleantech Schweiz“ des Bundes ortet deshalb Handlungsbedarf. Die internationale Konkurrenz hat in den letzten Jahren aufgeholt und die Schweiz teilweise deutlich überholt. Mit dem „Masterplan Cleantech Schweiz“, der sich an den Bund, an die Kantone, an Unternehmen und weitere Institutionen richtet, soll die Schweiz wieder eine führende Rolle übernehmen.
In diesem Zusammenhang werden der Regierung folgende Fragen unterbreitet:
1. Wie beurteilt die Regierung den Masterplan Cleantech Schweiz und seine Hauptaussagen sowie grundsätzlich die Bedeutung von Cleantech für die ökologische und ökonomische Zukunft unseres Landes?
2. Welche Rolle sieht die Regierung für den Kanton Graubünden im Zusammenhang mit Cleantech und dessen Chancen und Entwicklungspotentialen?
3. Ist die Regierung bereit, eine Bündner Cleantech-Strategie zu erarbeiten und die Cleantech-Branche im Sinne gezielter Wirtschaftsförderung speziell zu unterstützen?
4. Ist die Regierung allenfalls bereit, das Wirtschaftsentwicklungsgesetz auch dahingehend zu revidieren, dass durch die Förderung geeigneter Ansiedlungen, der Ausbildung von Fachkräften und deren internationalen Vernetzung sowie weiterer geeigneter Massnahmen das Ziel einer eigentlichen Clusterbildung im Bereich Cleantech verfolgt wird?
Chur, 18. April 2011
Pult, Thöny, Baselgia-Brunner, Bucher-Brini, Frigg-Walt, Gartmann-Albin, Jaag, Locher Benguerel, Müller (Davos Platz), Noi-Togni, Peyer, Trepp, Michel (Igis), Monigatti, Pedrini (Soazza)
Antwort der Regierung
Der „Masterplan Cleantech Schweiz“ verfolgt das Ziel, dass die Schweiz bis zum Jahr 2020 eine weltweit führende Cleantech-Kompetenz aufbaut. Dies bedingt erhebliche Fortschritte im Wissens- und Technologietransfer, was zu einer verstärkten Vernetzung zwischen Wissen der Unternehmungen und der Hochschulen führen muss und dazu beitragen wird, die Wettbewerbsfähigkeit in diesem Bereich deutlich zu stärken. Das Ziel ist, international als führender Produktions- und Exportstandort für Cleantech-Güter wahrgenommen zu werden. Dies wird zur Schaffung von hochwertigen und nachhaltigen Arbeitsplätzen führen. Seitens des Kantons wird das Wachstumspotenzial in diesem Bereich als hoch eingeschätzt.
Zu Frage 1: Die festgelegten Ziele werden als richtig und die daraus abgeleiteten Massnahmen und Empfehlungen als zielführend erachtet. Es gilt, vor allem mit der zurzeit laufenden Diskussion über den Ausstieg aus der Atomenergie, die ökologische und ökonomische Zukunft unseres Landes sowie die Frage der Energieversorgung zu regeln. Wettbewerbsfähige Möglichkeiten von erneuerbaren Energien sind zu fördern und voranzutreiben.
Zu Frage 2: Die Regierung ist überzeugt, dass der Nutzung der Wasserkraft und weiterer erneuerbarer Energien eine grosse Bedeutung innerhalb der Cleantech-Branche zukommt. Für sie und auch die übrigen im Cleantech-Bereich tätigen Bündner Unternehmungen gilt es, mit geeigneten Massnahmen sicherzustellen, dass sie Anschluss an die Cleantech-Branche finden. Dies soll durch gezielten Wissens- und Technologietransfer sichergestellt werden. Zusätzlich ist an den höheren Fachschulen und der Fachhochschule technologisches Wissen aufzubauen, das durch geeignete Weiterbildungsangebote an bestehende Unternehmungen weiter gegeben werden und das auch für die Ansiedlung neuer Unternehmungen unterstützend wirken kann.
Zu Frage 3: Der erarbeitete „Masterplan Cleantech Schweiz“ bietet auch den strategischen Rahmen für Graubünden. Die Erarbeitung einer Bündner Cleantech-Strategie ist deshalb nicht notwendig. Die Regierung ist bereit, Projekte im Umfeld der Cleantech-Branche zu unterstützen, die mit den Grundlagen des Wirtschaftsentwicklungsgesetzes (GWE; BR 932.100) zu vereinbaren sind. Da diese innovativen Projekte zum einen ihre Absatzmärkte ausserhalb des Kantons haben und zudem Arbeitsplätze schaffen, ist eine Unterstützung möglich.
Zu Frage 4: Die Regierung ist bereit, die Entwicklung von Clusterbildungen, zu denen auch der Bereich Cleantech zählt, bei der Revision des Wirtschaftsentwicklungsgesetzes in geeigneter Form aufzuführen. Zudem befindet sich bis zum 30. September 2011 das Gesetz über Hochschulen und Forschungseinrichtungen in der Vernehmlassung. Dieses Rahmengesetz bietet die Möglichkeit, über Leistungsaufträge mit Globalbeiträgen thematische Forschungsschwerpunkte zu setzen. Es ist vorgesehen, technologieorientierte Studiengänge zu fördern, was auch den Einbezug der Cleantech-Branche ermöglicht. Dabei gilt es zu prüfen, mit welchen Instituten zusätzliche regionalwirtschaftliche Mehrwerte geschaffen werden könnten, die allenfalls auch positive Auswirkung auf den Cleantech-Bereich haben. Im Bereich der Neuen Regionalpolitik arbeitet der Kanton an einem Projekt, das Wissens- und Technologietransfer (WTT), die Vernetzung der verschiedenen WTT-Konsortien und der Technologienetzwerke vorsieht.
Die Clusterbildung und die Stärkung der Cleantech-Branche sind im Wesentlichen vom Engagement der Unternehmer abhängig, die sich im Sinne einer gemeinsamen Strategie für die Entwicklung der Potenziale in verschiedenen Bereichen einsetzen.
1. Juli 2011