Fraktionsanfrage SP betreffend Budgetabweichungen und finanzpolitische Planung - Nachfragen

Session: 29.08.2019

Die SP Fraktion hatte am 11. Juni 2019 verschiedene Fragen an die Regierung zu den regelmässigen Abweichungen zwischen Budget und Rechnung gerichtet. Leider wurden diverse dieser Fragen in der Regierungsantwort vom 6. August 2019 nicht beantwortet. In diesem Sinne werden folgende Nachfragen gestellt:

1. Wie hoch waren die Abweichungen pro Jahr zwischen Budget und Rechnung (Stufe operatives Ergebnis) in den letzten 15 Jahren (tabellarische Darstellung in Mio. Franken)?

2. Bezugnehmend zu Frage 1, wie hoch waren die kumulierten Abweichungen über die letzten 15 Jahre?

3. Wie hoch waren die Abweichungen pro Jahr zwischen „Finanzplan 2005-2008“ und den jeweiligen Rechnungen 2005-2008?

4. Wie hoch waren die Abweichungen pro Jahr zwischen „Finanzplan 2009-2012“ und den jeweiligen Rechnungen 2009-2012?

5. Wie hoch waren die Abweichungen pro Jahr zwischen „Finanzplan 2013-2016“ und den jeweiligen Rechnungen 2013-2016?

6. Bezugnehmend zu Fragen 3 bis 5, wie hoch waren die kumulierten Abweichungen über die letzten 12 Jahre (Finanzpläne 2005 bis 2016)?

Chur, 29. August 2019

Caviezel (Chur), Atanes, Baselgia-Brunner, Cahenzli-Philipp, Degiacomi, Deplazes (Chur), Gartmann-Albin, Hofmann, Horrer, Locher Benguerel, Müller (Felsberg), Noi-Togni, Perl, Preisig, Rettich, Rutishauser, Schwärzel, Thöny, Wilhelm

Antwort der Regierung

Die SP Fraktion wünscht ergänzend zur Antwort der Regierung auf ihre gleichnamige Anfrage vom 11. Juni 2019 die jeweiligen Abweichungen zwischen Finanzplan, Budget und Rechnung in den letzten 15 Jahren für jedes einzelne Jahr ausgewiesen. Diese Zahlen sind in den Botschaften zu den Finanzplänen, Budgets und Jahresrechnungen enthalten und damit offiziell. Sie lassen sich zusammentragen, können aber ohne Zusatzinformationen leicht zu Fehlinterpretationen führen. Um den Rahmen von zwei Seiten einzuhalten, hatte die Regierung in ihrer Antwort die Ergebnisse verdichtet dargestellt.

Zu Frage 1:
Ergebnisse Erfolgsrechnung und Abweichungen Budget – Rechnung
(in Mio. Franken)
(ordentliche Ergebnisse bis 2012 / operative Ergebnisse ab 2013, Budget ohne Nachtragskredite)