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Anfrage Beck betreffend die Finanzierungsmöglichkeiten einer Hochbrücke Araschger Rank - Brandacker Maladers

Session: 26.04.2006
Entsprechend dem in der Augustsession 2005 eingereichten Auftrag Casty prüft die Regierung die Realisierung des aus dem Jahr 1974 durch den Grossen Rat beschlossen Projektes der Hochbrücke Araschger Rank - Brandacker Maladers als Alterna-tive zum Ausbau der Kantonsstrasse zwischen dem Churer Obertor und Maladers.

Ungeachtet des Variantenentscheides werden Mittel in der Größenordnung von Fr. 40 Mio nötig sein, um das Verkehrsprob-lem im Bereich der Stadt Chur und bis Maladers zu lösen. Währenddem für die Stadt Chur verkehrstechnische Probleme im Vordergrund stehen (Messungen im Calfreiser Feld 1993 bis über 5000 Fahrzeuge pro Tag), liegt das Problem für das Schan-figg und Arosa in der beschränkten Erreichbarkeit. Aufgrund von Testfahrten der Kantonspolizei ist es aus Sicherheitsgründen nicht verantwortbar, die heute üblichen Fahrzeuge (Lastwagen und Busse bis 2.55 m Breite) auf der Schanfiggerstrasse ver-kehren zu lassen. Der lnvestitionsbedarf um das Problem zu lösen, liegt zu ca. 90 % auf der Strecke Chur - Maladers und könnte z.B. mit der Hochbrücke auf einen Schlag gelöst werden.

Heute ist Arosa mit normalen Cars nicht erreichbar. Das ganze Segment des Car geht dem Ferienort Arosa verloren, was die Gastronomie vor allem in der Sommersaison erheblich schwächt. Die Erfahrung zeigt, dass Car-Unternehmen ihre Leute nicht auf die Bahn bringen, sondern die Destinationen auswählen, die sie anfahren können. Was die Porta Alpina für die Surselva, ist die Hochbrücke für die Region Schanfigg/Arosa.

Wir gelangen darum mit folgenden Fragen an die Regierung:
- Teilt die Regierung die Auffassung, dass das erwähnte Verkehrsproblem mit den ordentlichen Baukrediten für die Verbin-dungsstrassen nicht gelöst werden kann?
- Was für Möglichkeiten sieht die Regierung, für eine außerordentliche Finanzierung dieses dringlichen Anliegens?
- Ist die Regierung bereit, im Rahmen der rollenden Finanzplanung die notwendigen Mittel, spätestens aber in der nächsten Finanzplanperiode, vorzusehen?

Chur, 25. April 2006

Name: Beck, Casty, Jenny, Bachmann, Bär, Barandun, Berther (Sedrun), Bleiker, Brüesch, Brunold, Bundi, Butzerin, Casanova (Chur), Castelberg-Fleischhauer, Christ, Christoffel-Casty, Conrad, Donatsch, Dudli, Fallet, Göpfert, Gredig-Hug, Hardegger, Heinz, Hübscher Janom Steiner, Jeker, Kessler, Mani-Heldstab, Marti, Meyer-Grass (Klosters), Mengotti, Parolini, Plozza, Portner, Rizzi, Stiffler, Stoffel, Tremp, Wettstein, Zanetti, Cattaneo, Davaz, Mainetti

Session: 26.04.2006
Vorstoss: dt Anfrage

Antwort der Regierung

Die Anfrage befasst sich mit dem Thema der längerfristigen, leistungsfähigen Erschliessung des Schanfiggs. Die von den Unterzeichnenden ausgeführte generelle Bedeutung der Erreichbarkeit für die wirtschaftliche Entwicklung einer Talschaft steht ausser Frage. Sie sehen in der Hochbrücke "Araschger Rank-Brandacker Maladers" eine zukunftsgerichtete Erschliessungsvariante mit dem grossen Vorteil, dass auf einen aufwändigen Ausbau auf dem Teilstück Obertor - Maladers weitgehendst verzichtet werden könnte. Für das Ergebnis der technischen und wirtschaftlichen Abklärungen einer solchen Erschliessungsvariante wird auf die Berichterstattung im Zusammenhang mit dem Auftrag von Grossrat Casty verwiesen (GRP 2005/2006, Seite 418 ff).

Die Unterzeichnenden erkundigen sich bereits heute und vorsorglich nach den Möglichkeiten der Finanzierung des Hochbrücken-Projekts. Sie tun dies zu einem Zeitpunkt, in welchem noch keine seriösen Angaben über die Realisierungskosten des hypotethischen Projekts vorliegen.

Im Einzelnen lassen sich die Fragen wie folgt beantworten:

1. Es trifft zu, dass eine Finanzierung aus den ordentlichen (aktuell 20 Mio. Franken für den ganzen Kanton) Baukrediten der Verbindungsstrassen nicht möglich ist.

2. Derzeit ist beim Bund die Bearbeitung des Sachplans Verkehr im Gange. Als Ergebnis davon wird der Netzbeschluss, mit welchem die verbindliche Zuweisung der Strassen ins Grund- bzw. Ergänzungsnetz erfolgt, nicht vor dem Jahre 2008 durch das Eidg. Parlament erfolgen. Im programmatischen Sachplan ist die Aufklassierung der Schanfiggerstrasse in das (subventionsberechtigte) Ergänzungsnetz vorgesehen, was den finanziellen Handlungsspielraum bezüglich des Hauptstrassenbaus generell tendenziell erhöht.

Daneben stellt sich die Regierung auf den Standpunkt, dass das Hochbrückenprojekt die Voraussetzungen erfüllt, um Mittel zur Lösung des Agglomerationsverkehrs Chur und Umgebung aus dem beabsichtigten Infrastrukturfonds des Bundes für den Agglomerationsverkehr beanspruchen zu können.

Nochmals ist zu betonen, dass der Kanton aus eigenen Mitteln nicht in der Lage sein wird, ein Projekt mit mutmasslichen Kosten von über 40 Mio. Franken zusätzlich zu den bereits beschlossenen oder in Aussicht genommenen Strassenbauvorhaben zu finanzieren.

3. Die Regierung ist, immer vorausgesetzt, das Vorhaben erweist sich als technisch machbar, zweckmässig und nachhaltig, bereit, die Projektierung der Hochbrücke mit den erforderlichen Anschlussbauwerken bis zum Auflageprojekt voranzutreiben und die Projektierungsmittel dafür in der nächsten Finanzplanperiode bereit zu stellen.

Datum: 11. Juli 2006