In ihrer Medienmitteilung vom 9. Januar 2008 schreibt Ostluft, eine gemeinsame Luftqualitätsüberwachung der Ostschweizer Kantone AI, AR, GL, SG, SH, TG und ZH, des Fürstentums Liechtenstein sowie Teilen des Kantons GR:
„Luftqualität ungenügend – Massnahmen unerlässlich. Die Luftbelastung im vergangenen Jahr lag im Schwankungsbereich der vorangegangenen Jahre. Weiterhin werden die Grenzwerte für die Leitschadstoffe Stickstoffdioxid (NO2), Feinstaub PM10 und Ozon im Ostluft-Gebiet überschritten. Verbesserungen der Luftqualität, wie sie in den 90er Jahren registriert werden konnten, waren nicht mehr festzustellen. Es besteht also weiterhin Handlungsbedarf.
…Fazit: Die Ozonbelastungen im Frühjahr und Sommer als auch die eher wintertypischen Belastungen mit Stickstoffdioxid und Feinstaub sind eine Folge der übermässigen Schadstoffemissionen, welche insbesondere bei der Verbrennung fossiler Energieträger für Mobilität und Wärme entstehen. Wichtige zusätzliche Quellen für Feinstaub sind auch Feststoff-Feuerungen. …Über die letzten Jahre ist kein positiver Trend bei den drei Leitschadstoffen erkennbar.“
Es ist offensichtlich, dass in einigen Regionen Graubündens die Luftschadstoffe nach wie vor für Mensch und Natur belastend sind. Es ist augenscheinlich, dass die bisher ergriffenen Massnahmen nicht die erwünschte Wirkung erzielen. Deshalb drängt sich die Frage auf, wie lange noch diese gesundheitsschädlichen Umstände akzeptiert werden sollen und wie lange die Einwohnerinnen und Einwohner auf das Verfassungsrecht „Schutz der Gesundheit“ warten müssen.
In diesem Zusammenhang stellen die Unterzeichnenden folgende Fragen:
1. Welche unerlässlichen Massnahmen ergreift der Kanton Graubünden für die kurzfristige und langfristige Reduktion der Luftbelastung?
2. Wie beurteilt die Regierung die Tatsache, dass über die letzten Jahre kein positiver Trend bei den drei Leitschadstoffen erkennbar ist?
3. Sieht die Regierung Massnahmen vor, welche die Verbesserung der Luftqualität beschleunigt?
Chur, 12. Februar 2008
Name: Thöny, Bucher-Brini, Baselgia-Brunner, Feltscher, Frigg-Walt, Gartmann-Albin, Jäger, Michel, Pfenninger, Pfiffner-Bearth, Ragettli, Toschini, Trepp, Wettstein, Locher Benguerel, Monigatti
Session: 12.02.2008
Vorstoss: dt Anfrage