Graubünden macht mit am Jubiläumsfest "150 Jahre Bundesstaat". Es wird vom 11. bis 13. September 1998 in der Berner Altstadt gefeiert und umfasst ein multikulturelles Angebot aus der ganzen Schweiz. Der offizielle Festakt findet am Samstag, 12. September, statt.
Der Bund plant, am Wochenende vom 11. bis 13. September 1998 in Bern ein Jubiläumsfest durchzuführen, das an die Gründung des schweizerischen Bundesstaats erinnern soll. Am Samstag, 12. September 1998, geht der offizielle Festakt auf dem Bundesplatz über die Bühne. Die Kantone können ihre Beiträge einbringen und damit das Festprogramm mitprägen. Organisation und Koordination liegen beim Bundesamt für Kultur.
Graubünden wird sich mit den folgenden Elementen am Jubiläumsfest beteiligen:
- Auf einem geeigneten Platz in Bern wird die Stiva Retica aufgestellt (umgebauter Bahnwagen als rollende Bündner Stube). Sie ist allgemein zugänglich und bietet Bündner Spezialitäten an.
- Bündner Formationen sorgen für musikalische Umrahmung.
- Kinder können gratis mit einer Dampf-Eisenbahn der RhB fahren (Modell im Massstab 1:10)
- An einem Stand werden Unterlagen über die Ferienecke der Schweiz abgegeben und Graubünden-Artikel verkauft.
Das Kostendach für diese Aktivitäten beträgt 45'000 Franken.
Verhaltenes Ja zur Totalrevision des Eidg. Hochschul-Förderungsgesetzes
Die Regierung nimmt gegenüber Bundesrätin Ruth Dreifuss Stellung zum Entwurf für ein neues Bundesgesetz über die Hochschul-Förderung (HFG). Sie ist mit der allgemeinen Stossrichtung zwar einverstanden, möchte aber, dass die Interessen der Nicht-Hochschulkantone besser berücksichtigt werden.
Das neue Gesetz will die bestehenden Organe, die sich mit Hochschul-Politik beschäftigen, straffen und die Zusammenarbeit mit den Kantonen erleichtern und effizienter gestalten. Die gesamtschweizerische Zusammenarbeit soll neu geordnet werden. Als politisches Aussprachegremium ist eine Regierungskonferenz vorgesehen, als gemeinsames strategisches Hochschulorgan eine Universitätskonferenz. Rektorenkonferenz und Kantone sollen in diese Gremien einbezogen werden.
Die Regierung macht dazu geltend, dass die angestrebte Förderung der Universitäten als Verbundaufgabe von Bund und Kantonen voraussetzt, dass sich die Nicht-Universitätskantone viel stärker in der Schweizerischen Universitätskonferenz beteiligen können, als dies im HFG-Entwurf vorgesehen ist.
Der Entwurf möchte zudem die Finanzierungsinstrumente neu regeln. Bisher wurden die Grundbeiträge vorwiegend aufwandorientiert bemessen. Neu soll dies leistungsbezogen geschehen (output-orientiert). Für Innovation und Kooperation unter den Universitäten werden projektgebundene Projektbeiträge geschaffen. Investitions- und ausserordentliche Beiträge sollen abgeschafft werden.
Von der Zielsetzung her ist die Regierung mit dem Wechsel zur Output-Orientierung einverstanden. Dies darf aber keinesfalls dazu führen, dass die Lasten zum Nachteil der Kantone verschoben werden. Zudem muss die Totalrevision des HFG in die Vollzugsmassnahmen zum neuen Finanzausgleich einbezogen werden. Bevor das HFG revidiert wird, sollte daher der Grundsatz-Entscheid über den Finanzausgleich abgewartet werden.
Kulturbeiträge
Die Regierung spricht (teilweise unter dem Vorbehalt der Kreditgenehmigung durch den Grossen Rat) Beiträge und Defizitgarantien im Gesamtbetrag von rund 125'000 Franken an die folgenden Institutionen und kulturellen Projekte:
- Graubündner Kantonaler Musikverband (Jahresbeitrag, Beitrag an Jungbläser/innen-Kurse und Jugendmusiklager, Fachkurse),
- Gesellschaft Schweizerischer Maler, Bildhauer und Architekten GSMBA (Jahresbeitrag)
- Bündner Vereinigung für das Volkstheater BVV (Jahresbeitrag, Aufbau regionaler Materialpool, Fachkurse), und
- Wanderausstellung "Architektur von Peter Zumthor in Fotografien von Hélène Binet".
Aus den Gemeinden
Grundsätzlich genehmigt wird das Vorprojekt für die Sanierung der Bergschule Avrona in Tarasp. An die anrechenbaren Kosten von ca. 7.5 Mio. Franken werden kantonale Baubeiträge in der Höhe von zehn Prozent in Aussicht gestellt.
Mit Vorbehalten und Anweisungen wird die Totalrevision der Ortsplanung von Fläsch genehmigt.
Die Revision des Gastwirtschaft-Gesetzes von Trun wird gutgeheissen.
Für verschiedene Strassenbau-Projekte im Kanton werden Kredite im Gesamtbetrag von annähernd 11 Mio Franken freigegeben.
Personelles
Ende März treten in den Ruhestand:
- Georg Caspescha-Zinsli, Riein, Spezial-Handwerker beim Bezirks-Tiefbauamt 6, Ilanz, und
- Giusep Deflorin, Disentis/Mustér, Strassenwart/Vorarbeiter beim Bezirks-Tiefbauamt 6, Ilanz.
Die Regierung dankt diesen Mitarbeitern für die dem Kanton geleisteten Dienste.
- Markus Helbling, geb. 1961, von Jona SG, wohnhaft in Churwalden, wird Projektleiter New Public Management beim Sekretariat des Finanz- und Militärdepartements. Er beginnt Anfang April 1998.
- Martin Nett, geb. 1953, von Luzein, wohnhaft in Chur, wird Finanz-Controller beim Departementssekretariat Sanität, Abteilung Finanzen und Controlling. Er tritt die Stelle Anfang Juni 1998 an.
Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden