Der Kanton St.Gallen, derzeitiges Vorsitzland der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer (Arge Alp), empfing am Donnerstag die politisch Verantwortlichen der Kommissionen, welche die ständigen Themen der Gemeinschaft betreuen. Peter Schönenberger, Vertreter der St.Galler Regierung und Präsident der Arge Alp, hatte zu dieser Konferenz in die Kantonshauptstadt eingeladen. Schwerpunkt-Themen bildeten die Rolle der Schweizer Kantone bei Positionierungen der Arge Alp zu Fragen der Europäischen Union (EU) sowie das aktuelle Leitthema der Arbeitsgemeinschaft "Neue Technologien im Alpenraum".
Elf Bundesländer, Provinzen, Regionen und Kantone aus Deutschland, Österreich, Italien und der Schweiz bilden die Arge Alp. Die Arbeitsgemeinschaft gliedert sich auf in vier thematische Kommissionen, die je von einem Regierungsvertreter eines Mitgliedlandes präsidiert werden: die Kommission Verkehr vom Tiroler Landeshauptmann Wendelin Weingartner, die Kommission Umwelt, Landwirtschaft und Raumordnung vom Trienter Assessore Dario Pallaoro, die Kommission Wirtschaft und Arbeit vom Südtiroler Landesrat Werner Frick und die Kommission Kultur und Gesellschaft vom Bündner Regierungsrat Claudio Lardi. Der zentrale Anlass der Arge Alp ist die alljährliche Regierungschefkonferenz, die heuer am 22. Juni 2001 in St.Gallen stattfindet. Das Treffen der Kommissionsvorsitzenden mit dem Arge-Alp-Präsidenten Peter Schönenberger diente der Vorbereitung, indem aktuelle grundsätzliche Anliegen und Themen auf politischer Ebene erörtert wurden.

Weiterentwicklung der EU aus Sicht der Arge Alp

Trotz des Neins des Schweizer Volks vom 4. März 2001 zur Initiative "Ja zu Europa" wäre es - so der St.Galler Regierungsvertreter Peter Schönenberger - verfehlt, die Integrationsbestrebungen der Schweiz und der Schweizer Kantone zu unterschätzen. Gerade in dieser Situation sei es besonders wichtig, den Kontakt mit Vertretern von Gliedstaaten aus EU-Mitgliedsländern im Rahmen grenzüberschreitender Kooperationen - wie beispielsweise der Arge Alp - vermehrt zu pflegen.
Als die letztjährige Regierungschefkonferenz der Arge Alp in Locarno sich zur Ost-Erweiterung der EU äusserte, enthielten sich die Schweizer Kantone der Stimme. Die Frage, ob sich die Schweizer Mitglieder zu Belangen der EU äussern sollen, beschäftigt zurzeit die politisch Verantwortlichen der Arge Alp. Zusammen mit den Kantonen Tessin und Graubünden bereitet der Arge-Alp-Vorsitzkanton St.Gallen für die bevorstehende Regierungschefkonferenz ein Grundlagenpapier vor, das die Haltung der Schweizer Kantone in Fragen, welche die EU und deren Weiterentwicklung betreffen, klären und damit auch ein Mittragen von Arge-Alp-Postulaten ermöglichen soll. Der St.Galler Regierungsrat Peter Schönenberger und der Bündner Regierungsrat Claudio Lardi traten bereits jetzt für eine aktive Rolle der Schweizer Kantone ein.
Entschieden für ein Mitreden und Mitentscheiden der Schweizer Kantone im Schosse der Arge Alp auch in EU-Belangen sprachen sich übereinstimmend der Tiroler Landeshauptmann Wendelin Weingartner, der Südtiroler Landesrat Werner Frick und der Trienter Assessore Dario Palloaro aus. Obwohl kein Nachbarland sich in den internen Entscheidfindungsprozess der Schweiz einmischen will, betonten alle, wie wichtig ihr Beitrag für die Weiterentwicklung der EU wäre. Die Schweizer Gliedstaaten der Arge Alp hätten eine historische Verantwortung, ihre Tradition in Demokratie und Föderalismus bei der Formulierung der Arge-Alp-Positionen zur Weiterentwicklung der EU und der europäischen Integration einzubringen. Unterstützung erhoffen sich die österreichischen und italienischen Arge-Alp-Vertreter vor allem bei der Beseitigung demokratiepolitischer Defizite der Union. Das Zusammenwirken kleiner staatlicher Einheiten auf allen Ebenen mache nicht nur die Demokratie wirksamer, sie gestalte die EU auch bürgernaher.

Neue Technologien im Alpenraum
Mit Übernahme des Vorsitzes im Sommer 2000 schlug St.Gallen zuhanden der Kommissionen das Schwerpunktthema "Neue Technologien im Alpenraum" vor. In verschiedenen Projekten ist dieses Leitthema inzwischen aufgegriffen und konkretisiert worden. Zur Illustration wurden verschiedene Projekte angeführt, beispielsweise Telekommunikation in der Notfallversorgung der Arge-Alp-Länder, neue Arbeitsplätze in den Alpentälern dank Telearbeit, elektronische Informationsvernetzung zur Bekämpfung der Obstbaumkrankheit Feuerbrand, in der Forstwirtschaft zur Holzvermarktung sowie zur berufsbegleitenden Weiterbildung.
Die Projekte zum Leitthema "Neue Technologien im Alpenraum" sollen im zweiten Präsidialjahr des Kantons St.Gallen weitergeführt und weiter dargestellt werden. Für eine Präsentation bietet sich nächstes Jahr gute Gelegenheit, zumal die Arge Alp 2002 ein kleines Jubiläum - 30 Jahr seit ihrer Gründung - feiert. Die Konferenz in St.Gallen konkretisierte die Ausgestaltung des Jubiläumsereignisses, das im Herbst 2002 bereits in die Präsidialzeit des nachfolgenden Vorsitzlandes, nämlich Tirol, fallen wird.

Gremium: Arge Alp
Quelle: dt Arge Alp