Es werden Beiträge und Defizitgarantien im Gesamtbetrag von 165'500
Franken an die folgenden kulturellen Werke und Veranstaltungen
geleistet:
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Opern Festival Engadin/St. Moritz im Juli 2001 (Aufführungen von
Verdis "Oberto, Conte di San Bonifacio"),
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Domleschger Sommerkonzerte 2001 (15. Juli bis 18. August),
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Konzerte des Chors La Cantata im November 2001 in Chur, Landquart
und Disentis (Aufführung der "Messa da Requiem" von Verdi),
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kulturelle Veranstaltungen des Tourismusvereins Valposchiavo und
der Pro Grigioni Italiano im Jahr 2001 in Poschiavo und Brusio,
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kulturelle Veranstaltungen vom 7. Juli bis 12. August 2001 in der
Burg Rätia Ampla in Riom ("Cultura agl casti"),
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Produktion und Aufführungen des Stücks "Merlin oder das wüste
Land" von Tankred Dorst durch die Theatergruppe "ressort k" im Oktober
2001 in Chur und an anderen Orten im Kanton,
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Aufführungen des Freilichtspiels "Bannholz" im August/September
2001 durch die Theatergesellschaft Zizers aus Anlass ihres 25-jährigen
Bestehens,
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Produktion des Dokumentarfilms "Just an American Girl"
(Arbeitstitel) von Daniel von Aarburg,
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neuntes Film-Fest Malans vom 8./9. Juni 2001,
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erste Serneuser Erzähltage vom 27. bis 29. September 2001,
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Herausgabe des Heimatbuchs "Val Fex - Ausblick in ein stilles
Tal",
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Herausgabe des Romans "Das Krallenauge" von Vincenzo Todisco
(deutschsprachige Ausgabe von "Il culto di Gutenberg"),
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Herausgabe des Buchs "Utschels" durch die Uniun Rumantsch
Grischun,
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Übersetzung und Herausgabe des Romans "Cara Laura" von Silvio
Camenisch in rumänischer Sprache durch Magdalena Popescu-Marin,
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Herausgabe des Buchs "La Bregaglia. Patria dei Giacometti",
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Herausgabe des Buchs "RESONANZEN oder die ORTnung des Raums"
(Arbeitstitel) über den bildenden Künstler Christof Rösch, Basel/ Sent,
und
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Herausgabe eines Katalogs über den Maler Hannes Gruber,
Pontresina, für zwei Ausstellungen in Slowenien.
Regierung passt Verordnungen an neues Schulgesetz an
Nachdem das Bündner Stimmvolk im November 2000 im Rahmen der
Entrümpelung des Bündner Rechts auch das neue Schulgesetz angenommen
hat, nimmt die Regierung nun auch eine Anpassung der
Anschluss-Gesetzgebung vor. Folgende Erlasse sind davon betroffen:
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Die Verordnung über die Schuleinstellung an Feiertagen im Kanton
Graubünden wird aufgehoben. Die entsprechende Kompetenz liegt neu bei
den Schulträgern bzw. bei den Gemeinden.
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Die Teilrevision der Verordnung über die Fortbildung der
Lehrpersonen von Volksschulen und Kindergärten wird genehmigt. Hier geht
es um sprachliche Anpassungen.
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Es wird eine Verordnung über die Wählbarkeit von Lehrpersonen für
Kleinklassen, Realschulen und Sekundarschulen sowie von
Fach-Lehrpersonen erlassen. Hier geht es insbesondere um die Anerkennung
von Ausbildungsabschlüssen.
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Die Teilrevision der Verordnung über die Versicherungsleistungen
für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrpersonen wird genehmigt. Die
Versicherungsleistungen bei Todesfall von Schulkindern bzw. die
Haftpflicht-Summe für Personen- und Sachschäden werden den heute
üblichen Versicherungssätzen angepasst.
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Es wird eine Verordnung über die Promotion an den Volksschulen des
Kantons Graubünden erlassen (sog. Promotionsverordnung). Sie umfasst die
inhaltlich relevanten Punkte der heute verwendeten Promotions- und
Zeugnisrichtlinien.
Die neuen Erlasse werden im kantonalen Amtsblatt publiziert.
Vernehmlassungen an den Bund
Gegenüber dem Bundesamt für Kommunikation nimmt die Regierung
Stellung zur Revision der Verordnung über Fernmelde-Dienste resp. zum
Bericht betreffend Grundversorgung mit Fernmelde-Diensten. Die Strategie
des Bundes, um die Ziele der Fernmelde-Politik zu erreichen, basiert auf
den drei Instrumenten Markt, Grundversorgung und öffentliche
Förderpolitik. Die Regierung kann sich grundsätzlich mit diesem
Drei-Säulen-Prinzip einverstanden erklären, betont aber mit Nachdruck,
dass das dritte Instrument der klassischen staatlichen Förderungspolitik
so ausgestaltet werden muss, dass es in den Berg- und Randgebieten
effektiv auch wirksam wird. Sie erwartet daher vom Bund, dass
entsprechend griffige Massnahmen in den Aktionsplan zur Flankierung
möglicher negativer regionaler Liberalisierungswirkungen im Bereich
Swisscom, Post, SBB, Armee und Strommarkt aufgenommen werden. Dazu
gehört auch ein entsprechend weiträumiger Perimeter, in dem diese
Massnahmen umgesetzt werden. Eine funktionierende gleichwertige
Grundversorgung ist für die Berg- und Randgebiete eine unabdingbare
Standort-Voraussetzung für die zukünftige gesellschaftliche und
wirtschaftliche Entwicklung. Die Regierung begrüsst grundsätzlich alle
Verbesserungen der Grundversorgung.
Ebenfalls grundsätzlich begrüsst werden die geplanten Neuerungen im
Bereich des Bürgerrechts. Der Bund will die Einbürgerung von jungen
Ausländerinnen und Ausländern erleichtern, die in der Schweiz
aufgewachsen sind (zweite und dritte Generation). Die Regierung macht
aber geltend, dass eine gewisse Zurückhaltung beim Ändern der bewährten
schweizerischen Einbürgerungspolitik geboten ist. Aus diesem Grund ist
sie dagegen, dass Ausländer und Ausländerinnen, die in der Schweiz
geboren sind, das Bürgerrecht durch blosse Erklärung (zweite Generation)
oder automatisch (dritte Generation) erwerben können.
Der Bund überprüft derzeit das geltende Verfahren bei Insolvenz von
Banken. Es soll den heutigen Gegebenheiten angepasst werden. Generell
begrüsst die Regierung die geplanten Änderungen, äussert sich aber
kritisch zum Bereich der Einlagensicherung.
Humanitäre Hilfe
An die folgenden Organisationen und Projekte werden Beiträge im
Gesamtbetrag von 14'000 Franken ausgerichtet:
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SWISSAID zu Gunsten des Projekts "Chambal", Dorfentwicklung und
Einkommensförderung für Angehörige des Saharia-Volks in Indien,
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Rumänienhilfe Malans (allgemeine Unterstützung diverser Projekte),
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Caritas Schweiz zu Gunsten des Projekts "Arbeit nach dem Krieg -
Wiederansiedlungs-Hilfe und Rehabilitationsmassnahmen in der Kriegswüste
an der Grenze zu Eritrea" in Äthiopien, und
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Fastenopfer zu Gunsten des Projekts "Die Benachteiligten von
Achham organisieren sich" in Westnepal.
Aus den Gemeinden
Für verschiedene Strassenbau-Projekte im Kanton werden Kredite im
Gesamtbetrag von 12.2 Millionen Franken freigegeben (Sanierung
Verbindungsstrasse Verdabbio innerorts, Belag Italienische Strasse
zwischen Zillis und Andeer, Korrektion Julierstrasse im Bereich Heidsee,
Albanella, Rona-Crap und Crap Sés-Burvagn, Korrektion Malojastrasse
Löbbia-Crot, Erneuerung rechtsrheinische Oberländerstrasse zwischen
Bonaduz und Ilanz, Sanierung Kantonsstrasse Molina-Buseno, Tunnel
Mutten, Deutsche Strasse zwischen Trimmis und Says, Behebung
Frostschäden an diversen Kantonsstrassen und an der A13, Verstärkung
Galerie Scopi auf der Lukmanier-Passhöhe).
Personelles
Marcus Vogel, geb. 1963, von Valzeina, wohnhaft in Chur, wird
Steuerkommissär bei der Steuerverwaltung. Er beginnt Anfang September.
Standeskanzlei Graubünden
Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden