Die Ostschweizer Kantonsregierungen haben an ihrer Plenarkonferenz in St.Gallen den Glarner Landammann Robert Marti zum neuen Präsidenten gewählt. Im Weiteren legten sie den künftigen Status des Kantons Zürich fest und einigten sich auf die Ausrichtung der Zusammenarbeit im Rahmen des Interreg IV-Programms "Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein".
Landammann Robert Marti löst am 1. Juli 2007 als Präsident der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) Regierungsrat Hans-Peter Lenherr, Schaffhausen, ab. Dieser kandidiert als Nationalrat und hat deswegen seinen Rücktritt aus dem Regierungsrat des Kantons Schaffhausen auf Ende 2007 bekannt gegeben. Da die Funktion des Präsidenten der ORK an die Ausübung eines Regierungsmandats gebunden ist, mussten die Ostschweizer Kantonsregierungen einen neuen Vorsitzenden wählen.

Zürich bleibt assoziiertes Mitglied
Seit dem Jahr 2000 ist der Kanton Zürich auf Basis einer befristeten Vereinbarung assoziiertes Mitglied der ORK. Zürich strebte dies auch für die Zentralschweizer Regierungskonferenz (ZRK) und für die Regierungskonferenz der Nordwestschweizer Kantone an. Da der Assoziierungsstatus befristet war, erörterte die ORK an ihrer letztjährigen Plenarkonferenz ein erstes Mal die definitive Stellung des Kantons Zürich.
In der Zwischenzeit unterzog der Zürcher Regierungsrat seine Mitgliedschaften in den drei Regierungskonferenzen einer Gesamtschau und sprach sich für eine Fortführung des bestehenden Status aus. So hält er an den drei assoziierten Mitgliedschaften in der ORK, der ZRK und der Nordwestschweizer Regierungskonferenz fest. Die ORK entspricht diesem Wunsch und nimmt den Kanton Zürich definitiv als assoziiertes Mitglied in ihre Reihen auf.

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiterführen
Ausserdem einigten sich die Ostschweizer Kantonsregierungen auf die Abstimmung der künftigen Zusammenarbeit im Rahmen des Interreg IV-Programms "Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein". Sie legten damit ein klares Bekenntnis ab, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit den deutschen, österreichischen und liechtensteinischen Nachbarn auch in den Jahren 2007 bis 2013 fortzuführen. Hierzu sind sie bereit, zur Auslösung entsprechender Bundesmittel aus der Neuen Regionalpolitik auch eigene kantonale Finanzmittel einzusetzen. Mit diesen Geldern wollen sie in Form von konkreten Projekten die grenzüberschreitenden Netzwerke stärken, und zwar in den Bereichen regionale Wettbewerbsfähigkeit und Innovation sowie Standortqualität und Ressourcenschutz.
Weiter liessen sich die Ostschweizer Kantonsregierungen informieren über aktuelle Entwicklungen im Bereich des digitalen Radios und Fernsehens sowie über den Einbezug der Kantone in die Internationale Gartenbau Ausstellung im Jahr 2017 (IGA 2017) in der Bodenseeregion.

Gremium: Plenarkonferenz der Ostschweizer Kantonsregierungen
Quelle: dt Plenarkonferenz der Ostschweizer Kantonsregierungen