Das Departement für Volkswirtschaft und Soziales hat einen
Gesetzesentwurf sowie einen erläuternden Bericht zur Kantonalen
Tourismusabgabe (KTA) ausgearbeitet. Darin sind auch Varianten zur KTA
enthalten. Die Regierung wurde über den Stand des Projekts orientiert.
Das Departement hat nun das Amt für Wirtschaft und Tourismus beauftragt,
für eine Variante einen detaillierten Gesetzesentwurf auszuarbeiten. Die
Vernehmlassung wird Ende 2009 gestartet.
Das Departement für Volkswirtschaft und Soziales hat einen Entwurf
für ein Gesetz über die Finanzierung der Tourismusorganisationen, die
Grundlage der KTA, ausgearbeitet und einen erläuternden Bericht dazu
verfasst. Zudem wurden Varianten zur KTA geprüft. Nach der Orientierung
der Regierung können nun die letzten Detailarbeiten vorgenommen und die
Vernehmlassung per Ende 2009 eröffnet werden.
Eine der im erläuternden Bericht aufgezeigten Alternativen als
Varianten zur KTA soll noch weiter aufgearbeitet werden. Insbesondere
wird das Amt für Wirtschaft und Tourismus beauftragt, zu diesem
Alternativkonzept neu einen dazugehörigen detaillierten Gesetzesentwurf
zu erarbeiten. Bisher wurde diese Variante nur in einem grundsätzlichen
Rahmengesetz aufgezeigt. Damit werden für die Vernehmlassung bessere
Entscheidungsgrundlagen sowohl für die Variante wie auch für die KTA zur
Verfügung stehen.
Die KTA bezweckt, dem Tourismus die Rahmenbedingungen zu schaffen,
um nach den Strukturanpassungen und den Zusammenschlüssen der heutigen
Tourismusorganisationen unternehmerisch und marktgerecht handeln zu
können. Dabei sollen die über 100 kommunalen Kurtaxen und
Tourismusförderungsabgaben durch ein flächendeckendes System ersetzt
werden, welches einen flexibleren Einsatz der Mittel für Marketing- und
Infrastrukturaufgaben ermöglicht. Zudem sollen die Mittel erhöht werden,
um das touristische Angebot Graubündens neuen Gästen bekannt zu machen.
Auskunftsperson:
Regierungspräsident Hansjörg Trachsel, Vorsteher Departement für
Volkswirtschaft und Soziales, Tel. 081 257 23 01
Gremium: Departement für Volkswirtschaft und Soziales
Quelle: dt Departement für Volkswirtschaft und Soziales