Die Volkswirtschaft im Kanton Graubünden ist bislang von den
Auswirkungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise mit Ausnahme
der exportorientierten Unternehmen noch nicht stark betroffen. Um bei
einem anhaltenden und stärkeren Wirtschaftsabschwung sofort agieren zu
können hat, die Bündner Regierung die Departemente beauftragt,
Massnahmen auszuarbeiten. Verschiedene, erst vor kurzem beschlossene
Massnahmen tragen derzeit zur Stabilisierung der Konjunktur bei.
Im Kanton Graubünden ist der wirtschaftliche Abschwung bisher
gesamthaft noch deutlich schwächer als in anderen Ländern und Regionen:
Die Tourismusbranche hatte einen guten Start in die Wintersaison, das
Bauhaupt- und Baunebengewerbe verzeichnet soweit heute beurteilbar eine
gute Auslastung und die Arbeitslosenzahlen im Dezember 2008 entwickelten
sich sogar leicht rückläufig. Bisher sind in erster Linie die
exportorientierten Unternehmen und die Maschinenindustrie in voller
Härte von der Wirtschaftskrise betroffen. Allerdings besteht die Gefahr,
dass bei einem anhaltenden, stärkeren Abschwung die übrigen Branchen
nicht verschont bleiben werden.
Zurzeit bringen verschiedene Seiten Vorschläge zur Stabilisierung
beziehungsweise Belebung der Wirtschaft ein. Der Kanton Graubünden hat
in jüngster Vergangenheit bereits verschiedene Massnahmen ergriffen,
welche insbesondere ab dem Jahr 2009 durch ihre breite Wirkung zur
Stabilisierung der Konjunktur beitragen:
-Steuerfusssenkung um 5% (wirksam ab 2009)
-Steuergesetzrevision 2006 (teilweise bereits ab 2008 wirksam)
u.a. Erhöhung des Kinderabzugs; Anpassung des Abzugs für
Kinderbetreuungskosten; Teilsplitting für Ehepaare; Befreiung direkter
Nachkommen von Erbschafts- und Schenkungssteuer; Reduktion der
Gewinnsteuer juristischer Personen
- Anhaltend hohes Investitionsniveau der öffentlichen Hand (Budget
2009 und aktualisierter Finanzplan 2010-2013)
- Revision Stipendiengesetz 2006
u.a. Erhöhung Alterslimite, Maximalstipendien, Dauer der
Beitragsleistung; Neuregelung Elternbeitrag; Neuregelung
Berücksichtigung Alimenten und Renten
- Reallohnerhöhung wie andere Betriebe der Privatwirtschaft.
Im Weiteren wirken zahlreiche Investitionen (z. B. Projekte in den
Bereichen des Wasserkraftausbaus und der Hotellerie) und
Steuerfusssenkungen in den Gemeinden ebenfalls breit und positiv auf die
Stabilität der einheimischen Volkswirtschaft in den Regionen. Zusätzlich
hat der Kanton in den letzten Jahren für konjunkturell schwierige Zeiten
Rückstellungen im Umfang von mehr als 200 Millionen Franken vorgenommen.
Diese können in den nächsten Jahren für Konjunkturstützungsmassnahmen
eingesetzt werden.
Trotz der Einflüsse der Finanz- und Wirtschaftskrise dürfen die
längerfristigen Rahmenbedingungen nicht ausser Acht gelassen werden: Der
finanzpolitische Handlungsspielraum wird in den kommenden Jahren für den
Kanton Graubünden deutlich kleiner. Unter dieser Voraussetzung sollen
subsidiär zur Stützung der einheimischen Volkswirtschaft nur
konjunkturelle Massnahmen getroffen werden, welche nicht zu einer
Neuverschuldung des Staates führen, welche nicht Struktur erhaltend
wirken und in jenen Branchen greifen, die tatsächlich von
Beschäftigungsproblemen betroffen sind.
Die Regierung hat die Departemente beauftragt, unter Beachtung
dieser Aspekte Massnahmen auszuarbeiten, um bei einem anhaltenden und
stärkeren Wirtschaftsabschwung sofort agieren zu können. Diese
Massnahmen zielen insbesondere auf jene Bereiche ab, in denen
Investitionen des Staates zusammen mit Investitionen von Privaten eine
Multiplikatorwirkung zeigen.
Im Übrigen hat die Regierung ein Monitoring eingerichtet, um laufend
die weitere wirtschaftliche Entwicklung zu beobachten. Das Monitoring
erfolgt in Zusammenarbeit mit den Bündner Wirtschaftsverbänden.
Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden