Der Kanton Graubünden tritt der Interkantonalen Vereinbarung über
die hochspezialisierte Medizin (IVHSM) bei. Dies hat die Regierung
beschlossen. Der Grosse Rat hatte dem Beitritt am 21. Oktober 2008
zugestimmt. Dagegen wurde kein Referendum ergriffen und die
Referendumsfrist ist am 28. Januar 2009 ungenutzt abgelaufen.
Mit der Vereinbarung wird im Bereich der hochspezialisierten Medizin
die bisherige Planung der einzelnen Kantone abgelöst zugunsten einer
gesamtschweizerischen Planung. Hauptziel ist es, auf diesem Gebiet die
Qualität und den Nutzen für Patientinnen und Patienten zu erhöhen sowie
die Wirtschaftlichkeit zu verbessern. Die hochspezialisierte Medizin
umfasst gemäss der Vereinbarung Bereiche und Leistungen, die
gekennzeichnet sind durch ihre Seltenheit, durch ihr hohes
Innovationspotenzial, durch einen hohen personellen oder technischen
Aufwand oder durch komplexe Behandlungsverfahren. Dazu gehören unter
anderem spezialisierte Leistungen aus der Neurochirurgie, der
Herzchirurgie oder bestimmte Organtransplantationen.
Revision der Alarmierungsverordnung des Bundes wird
befürwortet
Die Bündner Regierung begrüsst grundsätzlich die geplante Revision
der Alarmierungsverordnung des Bundes. Mit der Revision der
Alarmierungsverordnung sollen im Bereich der Warnung und Alarmierung der
Bevölkerung wesentliche Verbesserungen erzielt werden. Gegenstand sind
insbesondere die offizielle Warnung der Bevölkerung vor Naturgefahren
durch die entsprechenden Fachstellen des Bundes und die
Verbreitungspflicht für diese offiziellen Warnungen durch geeignete
Medien.
Aus Gemeinden und Regionen
Almens Die Regierung genehmigt die neue Verfassung der
Gemeinde Almens vom 1. Oktober 2008.
Mittelbünden: Die Regierung genehmigt die von der Region
Mittelbünden beschlossene Ergänzung des regionalen Richtplans.
Gegenstand dieser Richtplanergänzung bilden unter anderem die Festlegung
des Perimeters des Park Ela, der Abtausch der optionalen
Skigebietserweiterungen Val Schmorras / Piz Mez sowie der Erlass von
Grundsätzen für die Planung von Ferienresorts.
Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen
Bürgerheim Chur: Das Vorprojekt zum Umbau und zur Erweiterung des
Bürgerheims in Chur wird genehmigt. Der Trägerschaft wird unter dem
Vorbehalt der definitiven Projektgenehmigung ein Kantonsbeitrag von
maximal 9'400'000 Franken in Aussicht gestellt.
Walser Vereinigung Graubünden: Der Walser Vereinigung Graubünden
(WVG) wird an die Realisation und Signalisation des Walserweges
Graubünden ein Beitrag von 100'000 Franken zugesichert.
Kulturförderung: Die Regierung hat für die Förderung von 18
kulturellen Veranstaltungen und Werken Beiträge von insgesamt 292'500
Franken gesprochen.
Strassenprojekte
Die Regierung hat insgesamt 8'191'000 Franken für den Bau und die
Sanierung der folgenden Strassenabschnitte bewilligt:
- A28 Nationalstrasse: Bahnspezifische Anlagen RhB und
Raumbelüftungsanlagen in Elektrozentralen, Umfahrung Saas
- Prättigauerstrasse: Baumeisterarbeiten Stützbachbrücke, Selfranga
- Davos
- zur Julierstrasse: Baumeisterarbeiten Pajüelabachbrücke,
Abzweigung Julierstrasse - Tschiertschen
Standeskanzlei Graubünden
Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden