Die grossrätliche Kommission für Bildung und Kultur (KBK) hat unter
dem Vorsitz von Grossrätin Susanne Krättli-Lori die Botschaften der
Regierung zu den beiden Volksinitiativen "ethik.initiative" und "Bündner
Fachschule für Pflege Ilanz" zuhanden des Grossen Rates vorberaten. An
der Kommissionssitzung teilgenommen hat auch Regierungsrat Claudio
Lardi. Zudem wurden Vertreter der beiden Initiativkomitees von der
Kommission angehört.
"ethik.initiative"
Die Initiative sieht vor, an der Volksschule obligatorischen
Ethikunterricht einzuführen, da das Initiativkomitee den
Religionsunterricht an der Volksschule nicht mehr für zeitgemäss hält.
Mit dem Ethikunterricht soll ein Fach geschaffen werden, in welchem
Schülerinnen und Schüler aller Religionen und auch solche, die keiner
Religion angehören, gemeinsam grundlegende Fragen des Zusammenlebens
behandeln.
Die Regierung lehnt die Initiative ab und unterbreitet dem Volk
einen Gegenvorschlag. Der Inhalt des Gegenvorschlages wurde von einer
interkonfessionellen Arbeitsgruppe, in welcher auch das
Erziehungsdepartement vertreten war, erarbeitet und wird als sogenanntes
"Modell 1+1" bezeichnet. Dieses sieht eine obligatorische Wochenlektion
Religionskunde und Ethik für alle und eine Wochenlektion
Religionsunterricht für die Angehörigen der Landeskirchen vor.
Die Kommission hat nach eingehender Beratung der Vorlage einstimmig
beschlossen, die "ethik.initiative" dem Grossen Rat zur Ablehnung zu
empfehlen. Mit sieben zu einer Stimme empfiehlt sie hingegen die Annahme
des Gegenvorschlages.
Bündner Fachschule für Pflege Ilanz (BFP)
Mit der Initiative soll die Regierung durch das Gesetz verpflichtet
werden, den Standort Ilanz, insbesondere die Bündner Fachschule für
Pflege Ilanz, auch künftig als Aus- und Weiterbildungsort im
Gesundheitsbereich zu erhalten, nachdem die BFP durch die Regierung im
Jahre 2006 keinen Leistungsauftrag zum Aufbau einer Höheren Fachschule
für Pflege erhalten hatte. Begründet wird die Initiative mit der ständig
wachsenden Nachfrage nach qualifiziertem Pflegepersonal, mit der starken
Verwurzelung der Schule in der Surselva sowie mit regionalpolitischen
Überlegungen. Zudem weisen die Initiantinnen und Initianten auf das
ausgezeichnete Bildungs- und Ausbildungsangebot der Schule hin, welche
über die Kantonsgrenzen hinaus hohes Ansehen geniesse.
Wie die Regierung in ihrer Botschaft schreibt, hält sie daran fest,
dass für die Führung weiterer Berufsfachschulen die Rekrutierungsbasis
in den Regionen zu schmal sei. Konkret hat die Regierung gestützt auf
die getroffenen Abklärungen festgestellt, dass im Kanton der Bedarf für
eine von der Initiative geforderte zweite Höhere Fachschule für Pflege
heute nicht besteht. Bei Annahme der Initiative müsste bezogen auf die
BFP so eine gesetzliche Regelung geschaffen werden, welche eine
beitragsrechtliche Anerkennung der Schule vorsieht, ohne dass diese
einen Bedarfsnachweis zu erbringen hätte.
Nach Prüfung der beidseitigen Argumente schliesst sich die
Kommission für Bildung und Kultur mit sechs zu zwei Stimmen der
Regierung an und empfiehlt die Initiative zur Ablehnung.
Der Grosse Rat wird sich in der Februarsession 2009 mit diesen
Vorlagen beschäftigen und dem Stimmvolk eine Empfehlung zur Abstimmung
abgeben.
Gremium: Kommission für Bildung und Kultur
Quelle: dt Kommission für Bildung und Kultur