Der Kanton Graubünden erwirtschaftete 2012 ein gutes Ergebnis. Der Ertragsüberschuss beträgt 44 Millionen Franken. Budgetiert war ein Defizit von knapp 30 Millionen. Die Steuereinnahmen und weitere Erträge entwickelten sich erfreulich. Der Aufwand konnte insgesamt um 52 Millionen unter dem Budget gehalten werden. Dies wurde trotz Budgetüberschreitungen von 16 Millionen bei den Spitalbeiträgen erreicht. Die massgebenden Nettoinvestitionen belaufen sich auf 175 Millionen. 

• Ordentliches Ergebnis: 44 Millionen Ertragsüberschuss
• Eigene Beiträge an Dritte (877 Mio.) um fast 11 Prozent höher als im Vorjahr
• Personal- und Sachaufwand für die kantonale Verwaltung 24 Millionen unter dem Budget
• Strassenrechnung erneut mit einem Überschuss. Das Guthaben steigt auf 91 Millionen
• Massgebende Nettoinvestitionen 175 Millionen
• Eigenkapital von über 1 Milliarde

Der Gesamtertrag wird mit 2532 Millionen ausgewiesen. Er übertrifft das Budget um 26 Millionen (+1 %). Der Aufwand des Kantons Graubünden belief sich auf 2483 Millionen. Das sind 52 Millionen oder 2,1 Prozent weniger als budgetiert. 

Erfreuliche Ertragssituation und hohe Ausgabendisziplin
Finanzdirektorin Barbara Janom Steiner zeigt sich erfreut über das Ergebnis, welches zum letzten Mal nach dem bisherigen Finanzhaushaltsrecht und unter HRM1 ausgewiesen wird. "Den positiven Abschluss 2012 verdanken wir neben leicht höheren Erträgen insbesondere auch der hohen Budgetdisziplin und einem haushälterischen Umgang mit dem Steuerfranken."
Die Steuereinnahmen des Kantons erreichten 688 Millionen, 14 Millionen mehr als im 2011. Die Erträge bei den natürlichen Personen legten um 10 Millionen, bei den juristischen Personen um 8 Millionen zu. 29 Millionen Mehrertrag stammen von den Kraftwerken aus höheren Wasserzinsen und Heimfallverzichtsentschädigungen. Starke Verbesserungen gegenüber dem Budget zeigen sich neben den Steuereinnahmen bei den Entgelten (+18 Mio.) sowie den Anteilen an Bundeseinnahmen (inkl. Anteil am Reingewinn der Nationalbank) sowie Zahlungen aus dem Finanzausgleich des Bundes NFA (+28 Mio.).

Der Personalaufwand stieg nur leicht (+0,7 %). Wesentliche Mehraufwendungen gegenüber dem Vorjahr sind jedoch bei den eigenen Beiträgen an Dritte (+85 Mio.), bei den Finanzausgleichsbeiträgen (+36 Mio.) und beim baulichen Unterhalt (+20 Mio.) zu verzeichnen. Bei den Beiträgen fällt der höhere Aufwand insbesondere bei den Spitälern (+41 Mio., nach Abzug von Rückerstattungen +25 Mio.) sowie den Prämienverbilligungen (+9 Mio.) stark ins Gewicht. Der starke Anstieg bei den Beiträgen ist teilweise durch Umstellungen bedingt. 

Investitionsrechnung von Sondereffekten beeinflusst
Erstmals sind die Investitionsbeiträge an die Spitäler (2011: 26 Mio.) nicht mehr enthalten, da sie ab 2012 Teil der Fallpauschalen sind und damit in der laufenden Rechnung verbucht werden. Während für Sachgüter weniger als budgetiert ausgegeben wurde (-38 Mio.), beeinflusst die Erhöhung der Beteiligungsquote an der Repower AG und die Beteiligung an der neuen Kraftwerk Russein AG die Investitionsausgaben. Die für den finanzpolitischen Richtwert des Grossen Rates massgebenden Nettoinvestitionen betragen 175 Millionen, 24 Millionen tiefer als budgetiert. 

Vermögens- und Finanzlage: tragfähige Basis für die zukünftigen Herausforderungen
Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei sehr guten 108 Prozent. Der Kanton konnte somit seine Investitionen auch im vergangenen Jahr vollständig aus den selbst erarbeiteten Mitteln finanzieren. Das ausgewiesene Eigenkapital liegt leicht über der Milliardengrenze. Darin enthalten ist die Reserve für den Albulatunnel. Die Spezialfinanzierung für den interkommunalen Finanzausgleich weist ein Guthaben von 227 Millionen aus. Das Strassenguthaben erhöht sich auf 91 Millionen. 

Ausblick 2013: viele Unsicherheiten erschweren Prognose
Für das laufende Jahr sieht das Budget ein Defizit von 52 Millionen vor. Zwar wird dieses durch die kürzlich bekannt gewordene, nicht budgetierte Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) für das Geschäftsjahr 2012 um rund 16 Millionen reduziert werden. Der im 2012 eingetretene Kostenschub bei der Spitalfinanzierung und das anhaltende Wachstum bei Unterstützungsbeiträgen belasten die Ausgabenseite noch stärker. Die restriktive Ausgabenpolitik ist fortzuführen. Die Finanzplanwerte 2014–2016 mit jährlichen Defiziten von über 100 Millionen erzwingen eine strenge Haushaltsdisziplin, um das gesetzlich geforderte mittelfristige Gleichgewicht erreichen zu können.

Der Grosse Rat wird die Staatsrechnung 2012 in der Junisession 2013 beraten. 
 

Fragen zur Staatsrechnung 2012 beantwortet Ihnen gern: 
- Regierungsrätin Barbara Janom Steiner, Vorsteherin des Departements für Finanzen und Gemeinden, barbara.janom@dfg.gr.ch, Tel. 081 257 32 01
- Andrea Seifert, Vorsteher der Finanzverwaltung, andrea.seifert@five.gr.ch, Tel. 081 257 33 01


Gremium: Departement für Finanzen und Gemeinden
Quelle: dt Departement für Finanzen und Gemeinden