Der Kanton Graubünden erzielt in seiner Jahresrechnung 2017 einen ausserordentlich hohen operativen Ertragsüberschuss von 78 Millionen Franken. Überraschend und mehrheitlich einmalig hohe Erträge resultieren bei den Kantonssteuern, beim Kantonsanteil an der Verrechnungssteuer und am Nationalbankgewinn, aus Aktienverkäufen sowie der Auflösung nicht benötigter Rückstellungen und Wertberichtigungen von Darlehen. Zum guten Ergebnis beigetragen haben auch günstige Globalbudgetabschlüsse in den Dienststellen sowie nicht ausgelöste Beiträge an Dritte. Rekordhoch ausgefallen sind die Nettoinvestitionen mit einem Volumen von 221 Millionen Franken.

Die Eckwerte und Kennzahlen 2017 (Vorjahr):

• Operatives Ergebnis 78,0 Millionen (16,4 Mio.)
• Gesamtergebnis 128,8 Millionen (-51,5 Mio.)
• Steuereinnahmen 775,2 Millionen (751,8 Mio.)
• Nettoinvestitionen 221,4 Millionen (207,2 Mio.)
• Staatsquote 14,0 % (13,9 %)
• Selbstfinanzierungsgrad 110,6 % (88,4 %)

Bessere Globalbudgetabschlüsse, tiefere Beiträge und Zusatzerträge
Ausgehend von einem Gesamtaufwand und -ertrag von je rund 2,4 Milliarden liegen die Abweichungen der Rechnung gegenüber dem Budget mit -2,9 Prozent beim betrieblichen Aufwand und +0,7 Prozent beim betrieblichen Ertrag im Rahmen der Vorjahre. Auf der Aufwandseite wurden die genehmigten Budgetkredite auch als Folge einer umsichtigen Haushaltsführung nicht vollständig beansprucht. Die Globalbudgets in den Dienststellen wurden teilweise deutlich unterschritten. Bei den Einzelkrediten wurden die Beiträge des Kantons an Gemeinwesen und Dritte in der Erfolgs- und in der Investitionsrechnung nicht in der geplanten Höhe ausgelöst. Insbesondere die Investitionsbeiträge hängen direkt vom Umsetzungsfortschritt der mitfinanzierten Einzelprojekte ab und sind nicht im Einflussbereich des Kantons. Trotz Budgetunterschreitungen hält der Trend zu steigenden Gesamtausgaben jedoch weiter an.

Das sehr gute operative Ergebnis ist ertragsseitig hauptsächlich auf folgende Positionen zurückzuführen (Vergleich zum Budget / zum Vorjahr):

• höhere Kantonssteuern (+15,5 Mio. / +22,7 Mio.)
• realisierte Gewinne auf Finanzanlagen (+17,5 Mio. / +17,1 Mio.)
• Zusatzausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (+11,4 Mio. / +11,4 Mio.)
• höherer Kantonsanteil an der Verrechnungssteuer (+9,5 Mio. / +10,6 Mio.)
• höhere Zahlungen aus dem Bundesfinanzausgleich NFA (0 / +9,8 Mio.)

Diese Mehr- bzw. Sondererträge haben teilweise einmaligen Charakter und fallen in den Folgejahren weg. Bei den Kantonssteuern wuchsen die direkten Steuern der natürlichen Personen (Einkommens-, Vermögens- und Quellensteuern sowie Aufwandsteuern von ausländischen Personen) im Jahresvergleich (+22,4 Mio.) und gegenüber dem Budget über Erwarten stark (+8,7 Mio. / +1,6 %). Die direkten Steuern der juristischen Personen (Gewinn- und Kapitalsteuern) blieben demgegenüber hinter dem Vorjahr (-4,8 Mio.) zurück. Mit 88,1 Millionen erreichten die Erträge das Budget knapp nicht (-0,6 Mio. / -0,6 %).

Die Spezialfinanzierung Strassen weist 2017 eine ausgeglichene Rechnung auf. Budgetiert war ein Defizit von 20 Millionen. Das Strassenguthaben verbleibt auf dem gesetzlichen Maximum von 100 Millionen.

Gutes ausserordentliches Ergebnis dank Buchgewinnen auf Finanzanlagen
Kurssteigerungen bei den Finanzanlagen führten zu relativ hohen ausserordentlichen Erträgen. Wertzuwächse von insgesamt 44,5 Millionen gab es auf den Partizipationsscheinen der Graubündner Kantonalbank (GKB), den Aktien der Repower AG und der Ems-Chemie Holding AG sowie den Wertschriften in den Vermögensverwaltungsmandaten.

Ertragsüberschuss erhöht das Eigenkapital
Das Gesamtergebnis als Summe des operativen und des ausserordentlichen Ergebnisses liegt bei 128,8 Millionen. Das ausgewiesene Eigenkapital beträgt nach Gewinnverbuchung 2,4 Milliarden. Davon sind über 1,6 Milliarden in der betriebsnotwendigen Infrastruktur (Verwaltungsvermögen), in Finanzanlagen sowie in Spezial- und Vorfinanzierungen gebunden. Das zur Deckung von Defiziten frei verfügbare Eigenkapital wird mit 453,5 Millionen ausgewiesen. Zusammen mit den reservierten Mitteln für Spezial- und Vorfinanzierungen von 329,4 Millionen liegt das verfügbare Eigenkapital insgesamt bei 782,9 Millionen.

Hohe Nettoinvestitionen
Die im Regierungsprogramm 2017–2020 geplante vorübergehende Erhöhung der Investitionsausgaben hat eingesetzt. Die Nettoinvestitionen erreichten 2017 einen Wert von 221,4 Millionen und übertrafen den Vorjahreswert um 14,3 Millionen. Die überaus hohen geplanten Bruttoausgaben von 437,6 Millionen wurden mit 368,1 Millionen jedoch deutlich unterschritten. Für die laufenden Bauprojekte des Hoch- und Tiefbaus sowie weitere Sachanlagen wurden insgesamt 186,0 Millionen ausgegeben (Budget -19,6 Mio.; Vorjahr +30,7 Mio.). Unter den Planwerten blieben auch die eigenen Investitionsbeiträge (-27,9 Mio.) und die Darlehen (-11,1 Mio.). Der Grund liegt oftmals darin, dass die Voraussetzungen für eine Beitragszahlung oder eine Darlehensgewährung am Jahresende noch nicht erfüllt sind.

Ausblick 2018
Der gute Jahresabschluss 2017 stärkt das Fundament des Bündner Staatshaushaltes und die Handlungsfähigkeit des Kantons. Für das laufende Jahr darf ein ausgeglichenes operatives Ergebnis erwartet werden. Dank doppelter Ausschüttung der SNB und höherer Dividendenzahlungen (GKB, Ems-Chemie Holding AG) sind bereits substanzielle Ertragsverbesserungen gegenüber dem Budget bekannt. Etwas aufgehellt haben sich auch die Aussichten für die Finanzplanjahre. Mit Hilfe einer weiterhin restriktiven Finanzpolitik und hoher Ausgabendisziplin sollten die Richtwertvorgaben des Grossen Rates in den Jahren 2019 und 2020 eingehalten werden können. Unsicher ist die Entwicklung ab 2021. Sie ist stark abhängig von der Umsetzung der Steuervorlage 17 (SV17) und dem Bundesfinanzausgleich (NFA).

Der Grosse Rat wird die Jahresrechnung 2017 in der Junisession 2018 behandeln.

Beilagen:
Beilage zur Medienmitteilung: Bilanz
Beilage zur Medienmitteilung: Erfolgsrechnung
Beilage zur Medienmitteilung: Investitionsrechnung

Weitere Informationen: Departement für Finanzen und Gemeinden


Auskunftsperson:
Regierungsrätin Barbara Janom Steiner, Vorsteherin Departement für Finanzen und Gemeinden, Tel. 081 257 32 01, E-Mail Barbara.Janom@dfg.gr.ch


Gremium: Departement für Finanzen und Gemeinden
Quelle: dt Departement für Finanzen und Gemeinden