Innerhalb von 18 Jahren hat sich die Anzahl politischer Gemeinden in Graubünden halbiert. Bestanden im Jahr 2001 noch 212 Gemeinden, so werden es ab dem 1. Januar 2019 noch deren 106 sein. Einher ging auch eine markante Reduktion der Anzahl Bürgergemeinden wie auch der Formen der interkommunalen Zusammenarbeit. Die Regierung unterbreitet dem Grossen Rat nun einen Gemeindestrukturbericht. Neben statistischen Aussagen nimmt der Fusions-Check der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Chur einen wesentlichen Raum im Bericht ein.
Ein Gemeindestrukturbericht ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Dennoch ist die Regierung der Ansicht, dass die eingesetzten substanziellen Fördermittel sowie die Dynamik der strukturellen Reformen einen Bericht rechtfertigen. Als wesentliches Instrumentarium zur Messung der Fusionswirkung wird der Fusions-Check der HTW Chur angewandt.
Mit dem Gemeindestrukturbericht werden keine Gesetzes- oder Strategieanpassungen vorgeschlagen. Vielmehr wird der Grosse Rat umfassend über den Stand der Gemeinde- und Gebietsreform informiert, deren Richtung er selbst anlässlich der Februarsession 2011 vorgegeben hatte.
Bereinigung der Strukturen auf Kurs
Die Bereinigung der territorialen Strukturen in Graubünden während der letzten rund 20 Jahre ist beachtenswert. Die Anzahl politischer Gemeinden hat sich halbiert, die Anzahl Bürgergemeinden ging von 130 im Jahr 2000 auf noch 67 zurück, wobei daneben noch acht bürgerliche Genossenschaften existieren. Die Anzahl der interkommunalen Verbindungen ging während des Betrachtungszeitraums ebenso um rund die Hälfte von rund 400 auf 200 zurück.
Fördermittel sind nötig
Der Mitteleinsatz zu Gunsten grösserer, stärkerer und autonomerer Gemeinden ist mit rund 190 Millionen Franken in den letzten knapp 20 Jahren als beträchtlich zu bezeichnen. Diese Mittel sind aber gut eingesetzt, kommen sie doch direkt der untersten Staatsebene, den Gemeinden, zu Gute. Auch dank der erfolgten Zusammenschlüsse und der ausgerichteten Fördermittel präsentieren sich die Bündner Gemeinden insgesamt in ausgezeichneter finanzieller Verfassung. Auch organisatorisch machen sich die Zusammenschlüsse bemerkbar, bestehen aktuell doch kaum mehr Gemeinden, welche ihre Behörden nicht besetzen können.
Finanzieller Zustand der Bündner Gemeinden sehr gut
Die Auswertungen der Jahresrechnungen der Bündner Gemeinden zeigen, dass sich die Finanzhaushalte in den vergangenen Jahren ausgesprochen positiv entwickelten. Trotz hoher Investitionen in die kommunale Infrastruktur präsentiert sich die Finanzlage der Gemeinden als solide. Die erfolgten Zusammenschlüsse, welche ebenfalls kantonale Beiträge an notwendige Investitionen zuliessen, trugen ihrerseits zu der guten Finanzlage bei. Das neue Finanzausgleichssystem erhöht die finanzielle Autonomie der Gemeinden, was zu mehr Verantwortung führt.
Steuerfuss bleibt nach der Fusion stabil – meist ist er tiefer
Der Blick auf die Entwicklung der kommunalen Steuerfüsse der natürlichen Personen zeigt, dass diese nach einem Zusammenschluss in den allermeisten Fällen sinken. Die kantonale Förderung hilft in der Anfangsphase mit, die Steuerfüsse auf einem möglichst tiefen Niveau zusammen zu führen. Nach einer Konsolidierungsphase sind die strukturellen, organisatorischen und politischen Anpassungen so weit fortgeschritten, dass sich die anfänglichen Steuerfüsse als nachhaltig herausstellen und weiter beibehalten werden können.
Fusions-Check der HTW Chur mit weitgehend positiven Ergebnissen
Das Zentrum für Verwaltungsmanagement (ZVM) der HTW Chur hat ein Indikatorenset entwickelt (Fusions-Check), womit mittels wissenschaftlicher Methode die Wirkung erfolgter Fusionen ermittelt und dargestellt werden kann. Dieses Instrumentarium wurde auf die Verhältnisse für den Kanton Graubünden angepasst. Dabei werden insgesamt 29 Indikatoren zu einem Zeitpunkt vor (t0) und zu einem nach (t1) der Fusion einander gegenübergestellt. Dieses Vorgehen lässt allgemeine Trendaussagen zur Wirkung von Gemeindezusammenschlüssen zu. Stets sind jedoch die Einzelergebnisse zu beurteilen. Die Ergebnisse des Fusions-Checks können, seien sie nun positiv oder negativ, sowohl auf einen fusionsrelevanten wie auch fusionsirrelevanten Sachverhalt zurückzuführen sein.
Die Ergebnisse des durchgeführten Fusions-Checks lassen sich sehen. Den fusionierten Gemeinden geht es gut. Die Zustimmungsrate zu den erfolgten Fusionen sinkt zwar leicht. Nach wie vor würde aber eine satte Mehrheit der Stimmenden einem Zusammenschluss erneut zustimmen.
Gebietsreform erfolgreich umgesetzt
Die 11 Regionen, welche seit dem 1. Januar 2016 bestehen, lösten die 14 Regionalverbände, die 11 Bezirke sowie die 39 Kreise als Körperschaften des öffentlichen Rechts ab. Damit gilt die Gebietsreform als erfolgreich umgesetzt.
Beilage:
Botschaft
Auskunftsperson:
Regierungsrätin Barbara Janom Steiner, Vorsteherin Departement für Finanzen und Gemeinden, Tel. 081 257 32 01, E-Mail
Barbara.Janom@dfg.gr.ch
Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei