Mit dem jährlich der Spezialfinanzierung Sport zugewiesenen Kantonsanteil am Reingewinn der Swisslos werden insgesamt sieben Förderungsbereiche unterstützt: Sportanlagen und Sportbauten, Sportmaterialien und Sportgeräte, Sportveranstaltungen, Förderung von Sportlerinnen und Sportlern, Delegationen an ARGE Alp-Sportveranstaltungen, allgemeine Projekte zur Sportförderung, jährliche Pauschalbeiträge an die Verbände für allgemeine Verbands- und Vereinsarbeit.
Für die allgemeine Verbands- und Vereinsarbeit wird den Verbänden seit 2010 jeweils rund 1 Mio. Franken pro Jahr ausbezahlt. Seit einer Erhöhung der Beitragssätze für Sportmaterial im Jahr 2008 profitieren die Sportorganisationen mittlerweile von über 300'000 Franken pro Jahr für die Anschaffung von Ausrüstung, Torstangen, Bällen etc. Eine erfreulich hohe Zahl der Bündner Sportveranstaltungen wird zudem jährlich mit Beiträgen von rund 600'000 Franken unterstützt. Zusammen mit den Zahlungen für ausserkantonale Sportschulbesuche (Förderbeiträge für einzelne besonders talentierte Sportlerinnen und Sportler) und der finanziellen Unterstützung von Verbänden für die Teilnahme an ARGE Alp-Sportveranstaltungen sind bei einem Gewinnanteil von 2'880'500 Franken (2011) die Ausgaben von mehr als 2 Mio. Franken in diesen Förderungsbereichen sehr konstant.
Im Gegensatz zu den genannten Förderbeiträgen weisen jedoch die zwei Förderungsbereiche „Sportanlagen und Sportbauten“ und „allgemeine Projekte zur Sportförderung“ eine hohe Volatilität auf. In den letzten acht Jahren schwankten die Beiträge – abhängig von den eingereichten Projekten der Sportorganisationen – für die beiden Bereiche zwischen 300'000 und 2,65 Mio. Franken. Die Regierung ist deshalb der Meinung, dass es im Rahmen einer umsichtigen und vorausschauenden Planung notwendig ist, Reserven zu halten, um grössere Bau- und Förderprojekte auch in Zukunft unterstützen zu können. Dieser vorausschauenden Haltung wird mit Art. 34 der Verordnung über den kantonalen Finanzhaushalt (FHV, BR 710.110) vom 25. September 2012 Rechnung getragen. Danach dürfen Beiträge zulasten von Spezialfinanzierungen, deren Vermögen im Fremdkapital bilanziert sind, nur im Rahmen des Vermögensbestandes zugesichert werden.
Dies würde bezogen auf das Jahr 2011 bedeuten, dass bei erfolgten Beitragszusicherungen von rund 2.268 Mio. Franken der Fondsbestand nicht unter rund 2.27 Mio. Franken liegen darf. Diese Vorgabe wird bei einem effektiven Bestand von rund 8.88 Mio. Franken (31. Dezember 2011) eingehalten.
Eine Umfrage unter den Sportfonds-Verantwortlichen anlässlich der Swisslos-Kantonstagung vom 11. Mai 2012 in Basel hat gezeigt, dass die meisten Kantone rund zwei Jahrestreffnisse in Reserve halten, um die jährlichen Schwankungen ausgleichen zu können und gleichzeitig bei grösseren Infrastruktur- und Entwicklungsprojekten handlungsfähig zu sein. Beispiele aus anderen Kantonen, deren Sportfonds 2010 mit einem zweistelligen Millionenbetrag im Minus lagen, zeigen, dass eine zu grosszügige Beitragssprechung nicht im langfristigen Interesse der Vereine und Verbände liegt.
Die Regierung beantwortet die aufgeworfenen Fragen vor diesem Hintergrund wie folgt:
1. Das Bestandeskonto hat sich in den vergangenen zehn Jahren wie folgt entwickelt:
2. Die Regierung möchte die Vereine und Verbände im Kanton Graubünden auch in Zukunft möglichst mit den gleichen Beiträgen unterstützen können, wie sie dies in der Vergangenheit getan hat. Dafür sind eine weitsichtige Planung und ein haushälterischer Umgang mit den Sportfonds-Geldern notwendig. Die Regierung will weiterhin die bestehenden funktionierenden Strukturen im Bündner Sport durch Beiträge an die allgemeine Verbandsarbeit sowie an Sportmaterialanschaffungen und Sportveranstaltungen unterstützen. Gleichzeitig möchte sie aber auch finanziell flexibel genug sein, um mit der Unterstützung von grösseren Bauten und Sportförderungsprojekten Neues entstehen zu lassen. Im Weiteren gilt es, die Vorgaben des Finanzhaushaltsgesetzes einzuhalten.
3. Die Regierung wird die Mittel des Sportfonds auch in Zukunft der Sportförderung zukommen lassen. Wie das Bestandeskonto zeigt, variierte das Verhältnis zwischen gesprochenen Beiträgen und Höhe des Gewinnanteils von Jahr zu Jahr stark. Immer wieder wurden in der Vergangenheit Projekte mit ausserordentlichen Beträgen initiiert, so der Anstoss zum MuKi-Turnen, die GKB-SPORTKIDS oder der Aufbau von regionalen oder gar nationalen Leistungszentren. 2012 werden die gesprochenen Beiträge den Gewinnanteil voraussichtlich deutlich übersteigen.
31. Oktober 2012