Der Zugang zu Kommunikation ist heute ein bedeutender Standortfaktor für die Wirtschaft und die Gesellschaft. Die Breitbandinfrastruktur beruht auf mehreren Netzen, die von verschiedenen Akteuren betrieben werden. Zwischen den privaten Betreibern dieser Übertragungsnetze herrscht ein intensiver Wettbewerb. Technik und Entwicklung tragen dazu bei, dass die Übertragungsleistungen permanent gesteigert werden können. Insbesondere das Hochbreitband mit Übertragungsleistungen von über 30 Mbit/s entspricht den aktuellen Nutzerbedürfnissen und kann zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Kantons Graubünden beitragen.
Wettbewerb herrscht jedoch nicht nur unter den verschiedenen Netzen und deren Anbietern. Vielmehr bemühen sich auch die verschiedenen Regionen unseres Landes um leistungsfähige Kommunikationsnetze, um damit ihre Standortattraktivität zu steigern. Um Baukosten zu reduzieren, haben sich die Netzinhaber - wie z.B. die Swisscom - mit den örtlichen Elektrizitätswerken in Kooperationen zusammengefunden und bauen das Glasfasernetz in ihren Kabelkanälen gemeinsam aus. Die öffentliche Hand engagiert sich bei diesen Ausbauten in verschiedenen Formen verschiedenster Art.
Das Amt für Raumentwicklung hat im Jahre 2010 die Situation der Breitbandabdeckung in unserem Kanton Graubünden in einem 64-seitigen Bericht dokumentiert. Anfangs 2012 wurde eine 10-seitige Zwischenbilanz mit Ausblick publiziert. Seither ist nichts mehr geschehen. In den letzten Jahren haben sich die technologischen Möglichkeiten und die Nutzerbedürfnisse jedoch rasant weiterentwickelt. In der Dezembersession 2014 wurde bei der Beratung des Berichtes über die Wirtschaftsentwicklung im Kanton Graubünden die schlechte Breitbandversorgung in verschiedenen Talschaften in unserem Kanton erwähnt.
Im Zusammenhang mit der Entwicklung der Breitbandinfrastruktur stellen sich für mich folgende Fragen:
1. Wie beurteilt die Regierung den aktuellen Stand der Breitbandinfrastruktur in unserem Kanton? Welche Unterschiede gibt es zwischen dem Churer Rheintal und den anderen Regionen? Welche Leistungsfähigkeit besitzen unsere Netze? In welchem Umfang ist in unserem Kanton der Hochbreitbandausbau in der Form von Glasfasernetzen (FTTH, Fibre to the home) und anderen Technologien bereits realisiert?
2. Gibt es in unserem Kanton Kooperationsformen, bei denen die Infrastrukturbetreiber die Glasfasernetze und andere Hochbreitbandtechnologien gemeinsam ausbauen? Sieht die Regierung einen Handlungsbedarf, den Ausbau einer modernen zukunftsfähigen Breitbandinfrastruktur aktiv zu fördern, wie dies in anderen Regionen der Schweiz geschieht? Wenn nein, kann die Regierung Gewähr bieten, dass unser Kanton bezüglich Leistungskapazitäten und flächendeckende Erschliessung zu den besten Kantonen gehört?
3. Teilt die Regierung die Meinung, dass der Bericht 2010 und die Zwischenbilanz 2012 veraltet sind und eine Neubeurteilung der Situation in Anbetracht der enormen technologischen Entwicklung in den vergangenen Jahren angebracht wäre?
Chur, 11. Februar 2015
Tomaschett (Breil), Michael (Donat), Steck-Rauch, Aebli, Albertin, Berther, Bondolfi, Buchli-Mannhart, Caduff, Caluori, Casanova (Ilanz), Casutt-Derungs, Cavegn, Crameri, Danuser, Darms-Landolt, Della Vedova, Deplazes, Dosch, Engler, Epp, Florin-Caluori, Jeker, Jenny, Kappeler, Koch (Tamins), Kunfermann, Märchy-Caduff, Müller, Niederer, Niggli-Mathis (Grüsch), Noi-Togni, Pedrini, Pult, Sax, Schneider, Tenchio, Tomaschett-Berther (Trun), von Ballmoos, Waidacher, Widmer-Spreiter, Wieland, Zanetti, Andri, Derungs, Lauber, Ratti, Stäbler, Tuor
Antwort der Regierung
1. Insgesamt kann die Verfügbarkeit von hohen Bandbreiten als gut bezeichnet werden, der Rückstand gegenüber dem schweizerischen Mittel wurde kleiner. Hinsichtlich der VDSL–Technologie, welche die Nutzung von Standard TV via Internet ermöglicht, lag Graubünden im April 2014 5,4 Prozentpunkte unter dem gesamtschweizerischen Versorgungsgrad von 91 % der Anschlüsse (Differenz November 2012: 6,9. Prozentpunkte). Beim hochauflösenden Fernsehen via Internet (HD-TV) lag Graubünden 3,7 Prozentpunkte unter dem schweizerischen Wert von 84 % (November 2012 6,8 Prozentpunkte). In diesen Zahlen nicht berücksichtigt sind die Anschlüsse von Kabelnetzbetreibern, die effektive Versorgung liegt entsprechend noch etwas höher. Bei den mobilen Breitbandanschlüssen läuft die Umstellung auf die neue Generation 4G/LTE sehr rasch. In Graubünden liegt die Versorgung mit 61,8 % im April 2014 deutlich unter dem Schweizer Wert von 85 %. Bis Ende 2016 sollen es gemäss den Angaben von Swisscom schweizweit 99 %, primär das dauernd besiedelte Gebiet (Quelle: Gemeindebrief Swisscom, November 2014) sein. Die stark unterdurchschnittliche Versorgung in Graubünden rührt daher, dass die entsprechenden Frequenzen erst ab dem Jahr 2013 genutzt werden konnten. Graubünden dürfte im Zuge der raschen Entwicklung diesen Rückstand rasch aufholen.
Regional zeichnen sich keine markanten Unterschiede ab. Angesichts des sehr rasch verlaufenden Ausbaus kann es aber lokal, d.h. in einzelnen Fraktionen oder Quartieren, zu Verzögerungen und zu einer unbefriedigenden Breitbandversorgung kommen. Diese Lücken werden, wenn auch mit einer gewissen Verzögerung, schrittweise geschlossen.
2. Kooperationsformen sind derzeit keine bekannt. Eine gemeinsame Nutzung der Infrastruktur wird aber durch das eidgenössische Fernmeldegesetz (FMG) erwirkt. Marktbeherrschende Anbieterinnen von Fernmeldediensten müssen anderen Anbietern auf transparente und nicht diskriminierende Weise, zu kostenorientierten Preisen, Zugang zu ihren Einrichtungen gewähren (Art. 11 FMG). Ebenso erfolgt eine gemeinsame Nutzung der Sendemasten. Die aktuelle Situation zeigt, dass der Kanton Graubünden zwar nicht zu den besterschlossenen Kantonen gehört, dass er aber nur geringfügig hinter dem nationalen Durchschnitt liegt. Angesichts dessen sieht die Regierung keinen Handlungsbedarf, den Ausbau der Breitbandinfrastruktur mit eigenen Investitionen aktiv zu fördern. Die hohe Dynamik der Marktkräfte soll nicht durch staatliche Eingriffe geschmälert oder gar ausgeschaltet werden. Vorbehalten bleiben situative Eingriffe hinsichtlich der Versorgung von Unternehmen, in denen mit den relevanten Anbietern rasch Lösungen gesucht werden und die Unterstützung und Beratung von Gemeinden in konkreten Fällen. Dies ist in verschiedenen Fällen in den letzten Monaten konkret erfolgt.
3. Die Regierung hat im Rahmen des Berichts Wirtschaftsentwicklung (Botschaft Heft Nr. 5/2014-2015) letztmals über die Breitbandversorgung in Graubünden informiert und Stossrichtungen in Bezug auf die künftige Entwicklung festgehalten. Der Grosse Rat hat diese Stossrichtungen gemäss Botschaft angenommen. Demzufolge ist nicht auf die Forcierung einer einzelnen Technologie hinzuwirken, sondern eine auf die topographischen Verhältnisse des Kantons optimal abgestimmte gute Abdeckung der Bedürfnisse anzustreben und, wie erwähnt, hinsichtlich der Versorgung von Unternehmen situativ einzugreifen. Eine Neubeurteilung der Situation ist aus Sicht der Regierung nicht angebracht.
30. April 2015