Am 20. April 2016 hat der Bundesrat die Strategie „Digitale Schweiz“ vorgestellt. Ziel ist dabei, die Schweiz in der digitalen Welt auf einem Spitzenplatz zu positionieren und zwar durch das Schaffen von attraktiven und günstigen Rahmenbedingungen für Gesellschaft und Wirtschaft. Dazu gehöre auch eine hochbreitbandige Netzwerkinfrastruktur, welche flächendeckend verfügbar und kostengünstig sei. Beim künftigen Ausbau setzt der Bund richtigerweise auch weiterhin auf den Wettbewerb im freien Markt, ohne sich auf eine Technologie festzulegen.
Mit dem Bericht „Breitbandversorgung im Kanton Graubünden – Zwischenbilanz und Ausblick“ hat das Amt für Raumentwicklung am 18. Januar 2012 den Bericht „Situation der Breitbandversorgung im Kanton Graubünden“ vom 26. Juli 2010 aktualisiert. Im Bericht über die Wirtschaftsentwicklung im Kanton Graubünden vom 8. Juli 2014, wie auch in der Antwort auf die Anfrage Tomaschett im April 2015 hat die Regierung an ihrer Stossrichtung festgehalten:
• Bei den Anbietenden ist nicht auf die Forcierung einer einzelnen Technologie hinzuwirken, sondern eine diesbezüglich auf die topographischen Verhältnisse des Kantons optimal abgestimmte gute Abdeckung der Bedürfnisse anzustreben.
• Hinsichtlich der Versorgung von Unternehmen situativ eingreifen, im konkreten Fall nach raschen Lösungen suchen und deren Realisierung (innerhalb der Bauzone) allenfalls auch finanziell unterstützen.
Die sich immer klarer abzeichnende digitale Transformation ist eine enorme Chance für Graubünden. Arbeitsplätze werden zunehmend ortsunabhängig. Warum in der Stadt arbeiten, wenn es auch in einer inspirierenden Umgebung auf dem Land oder in den Bergen geht? Allerdings braucht es hierfür eine hochbreitbandige Netzwerkinfrastruktur. Damit Gesellschaft, Wirtschaft und vor allem der Tourismus an vorderster Front von dieser Entwicklung profitieren können, muss der Kanton Graubünden einen Spitzenplatz in der Versorgung durch eine hochbreitbandige Netzwerkinfrastruktur einnehmen.
Bedingt durch die Grösse des Kantons und seiner Besiedelungsstruktur wird eine Vorreiterrolle Graubündens in der digitalen Versorgung allein durch den Wettbewerb der Anbieter im freien Markt nicht zeitgerecht zu erreichen sein. Es ist davon auszugehen, dass finanzielle Anreize nötig sind. Wichtig ist, auch auf die Versorgung der Zufahrtswege mit 4 oder später 5 G Einfluss zu nehmen.
Die Unterzeichnenden beauftragen die Regierung, eine Strategie sowie einen Massnahmenplan zu erarbeiten und vorzulegen, welche aufzeigen, wie der Kanton einen Spitzenplatz in der Versorgung durch eine hochbreitbandige Netzwerkinfrastruktur einnehmen kann. Die digitale Transformation soll laufend beurteilt und die Folgen der Digitalisierung für Graubünden laufend abgeschätzt werden. Wichtig ist auch eine kohärente und zukunftsorientierte Datenpolitik, denn das Thema Datensicherheit wird in Zukunft ein entscheidender Wettbewerbsbestandteil sein.
Chur, 15. Juni 2016
Casanova-Maron (Domat/Ems), Kollegger, Koch (Igis), Aebli, Alig, Baselgia-Brunner, Brandenburger, Bucher-Brini, Buchli-Mannhart, Burkhardt, Cahenzli-Philipp, Casty, Caviezel (Chur), Clalüna, Claus, Danuser, Felix (Scuol), Gartmann-Albin, Grass, Hardegger, Heiz, Hitz-Rusch, Holzinger-Loretz, Hug, Kasper, Koch (Tamins), Komminoth-Elmer, Lamprecht, Locher Benguerel, Marti, Mathis, Müller, Niggli-Mathis (Grüsch), Papa, Pedrini, Perl, Peyer, Pult, Salis, Schutz, Stiffler (Chur), Thomann-Frank, Thöny, Troncana-Sauer, von Ballmoos, Weber, Widmer-Spreiter, Caluori (Zizers), Degiacomi, Gujan-Dönier, Hartmann-Conrad (Schiers), Natter, Padrun-Valentin, Pfister