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Anfrage Kuoni betreffend Standortkriterien für das Hochschulzentrum

Session: 18.10.2017

Mit Regierungsmitteilung vom 28. September 2017 hat die Regierung über die Kenntnisnahme des Berichts Hochschulzentrum (HSZ) HTW Chur – Potentialanalyse Standorte Pulvermühle und Neumühle Chur orientiert. Laut Bericht verfügt die „zwei Standort – Strategie“ mit Hauptstandort Neumühle und zusätzlichem Standort Pulvermühle über das grösste Potential. Die Regierung stellt nun in Aussicht, die Ein-Standortstrategie mit Standort Kettweg abzuklären. Damit sollen die Grundlagen geschaffen werden, um das Standortpotential mit den bereits überprüften Standorten zu vergleichen.

In diesem Zusammenhang bitten wir die Regierung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie sieht der Standortevaluationsprozess für den neuen Campus des Hochschulzentrums aus?

2. Welche Kriterien hat die Regierung zur strategischen Beurteilung des Hochschulstandortes festgelegt?

3. Inwiefern wurden Ziele wie gute Nutzerbedingungen, gute Standortbedingungen und gute Wirtschaftlichkeit operationalisiert und quantifiziert und in die Evaluation miteinbezogen?

4. Wie sieht die Gewichtung der einzelnen Kriterien aus?

Chur, 18. Oktober 2017

Kuoni, Jeker, Zanetti, Albertin, Bleiker, Blumenthal, Brandenburger, Bucher-Brini, Caduff, Cahenzli-Philipp, Caluori, Casanova-Maron (Domat/Ems), Casutt-Derungs, Caviezel (Chur), Darms-Landolt, Della Vedova, Dermont, Dosch, Engler, Epp, Felix (Scuol), Foffa, Geisseler, Grass, Hardegger, Holzinger-Loretz, Jenny, Koch (Tamins), Koch (Igis), Kunfermann, Kunz (Fläsch), Kunz (Chur), Lamprecht, Märchy-Caduff, Michael (Castasegna), Niederer, Niggli-Mathis (Grüsch), Papa, Pedrini, Peyer, Pult, Steck-Rauch, Stiffler (Davos Platz), Stiffler (Chur), Thomann-Frank, Thöny, Tomaschett (Breil), Tomaschett-Berther (Trun), Troncana-Sauer, Vetsch (Klosters Dorf), Widmer-Spreiter, Wieland, Bonderer, Candrian, Cantieni, Degiacomi, Föhn, Nicolay, Pfister, Ruckstuhl

Antwort der Regierung

Die politische Grundlage für die Priorisierung der Standortevaluation für ein Hochschulzentrum (HSZ) der Hochschule für Technik und Wirtschaft Chur (HTW Chur) bildet unter anderem der Auftrag Kappeler, welchen der Grosse Rat am 18. Juni 2015 mit 105 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung überwiesen hat (Grossratsprotokoll Junisession 2015, S. 846).

Zu Frage 1: Mit Regierungsbeschluss vom 10. Januar 2017, Protokoll Nr. 3, hat die Regierung, in Beachtung bisher getätigter Investitionen in die Hochschulinfrastruktur, der Anliegen der Hochschule sowie der Dringlichkeit, entschieden, dass ein zukünftiges HSZ in Chur zu realisieren sei. Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern des kantonalen Hochbauamtes (Projektleitung), des Amtes für Höhere Bildung, des Amtes für Wirtschaft und Tourismus sowie der HTW Chur, hatte in der Folge zu prüfen, wie der ausgewiesene und ein prognostizierter zukünftiger Flächenbedarf der HTW Chur, primär an den Standorten Pulvermühle und Neumühle, erfüllt werden kann und welche Grundstücksflächen dafür erforderlich wären. Dabei mussten die aktuellen planungsrechtlichen Voraussetzungen berücksichtigt werden. Zudem war abzuklären, ob der zusätzliche Bedarf an Grundstücksfläche mit einer allfälligen Anpassung der städtischen Gesetzgebung (Bau- und Planungsrecht der Stadt Chur) gedeckt werden müsste. Ausserdem wurden von der Arbeitsgruppe Fragen zur Finanzierung und zur Trägerschaft des Bauvorhabens unter Beizug des Departementes für Finanzen und Gemeinden bearbeitet.

Aufgrund der Schlussfolgerungen der Arbeitsgruppe, wonach unter den heutigen planungsrechtlichen Gegebenheiten weder der Standort Pulvermühle noch der Standort Neumühle mit den kantonseigenen Parzellen über das Potenzial für eine Ein-Standort-Strategie verfügen, hat die Regierung die Arbeitsgruppe mit Regierungsbeschluss vom 26. September 2017, Protokoll Nr. 815, beauftragt, einen weiteren Standort in Chur zu prüfen und zusätzliche Abklärungen unter Beachtung der anfallenden Kosten bei einer Ein- bzw. Zwei-Standort-Strategie vorzunehmen. Die vertiefte Bearbeitung schulspezifischer Grundlagen und Auswirkungen der Digitalisierung auf die Ausbildung durch die HTW Chur gehört ebenfalls zu diesem Projektbearbeitungsschritt. Falls die Rahmenbedingungen im Hinblick auf alternative Standorte auf dem Gebiet der Stadt Chur ändern sollten, können von der Arbeitsgruppe zusätzliche Grundlagen entwickelt und entsprechende Abklärungen getätigt werden.

Im Anschluss an die Standortevaluation wird die Regierung dem Grossen Rat in Form einer Botschaft Bericht erstatten, damit dieser zu relevanten Punkten Stellung nehmen und einen entsprechenden strategischen Grundlagenentscheid fällen kann.

Zu Frage 2: Abgestützt auf die von der Regierung formulierten Vorgaben wurden im Rahmen der Potenzialanalyse folgende Kriterien von der Arbeitsgruppe festgelegt: Flächenpotenzial (differenziert nach Potenzial auf eigenen Grundstücken und Potenzial unter Berücksichtigung angrenzender oder benachbarter Grundstücke), Verfügbarkeit von angrenzenden oder benachbarten Flächen, Erreichbarkeit und Erschliessung (Sicht Studierende, Besucher, Mitarbeitende), planungsrechtliche Rahmenbedingungen (Nutzungsplanung, Verfahrensrisiken), Zeitfaktor für die Realisierung, Visibilität/Adressbildung HTW Chur, Potenzial zur Realisierung des HSZ an einem Einzelstandort (Potenzial für Ein-Standort-Strategie inkl. Entwicklungsoptionen).

Zu Frage 3: Der Potenzialvergleich der einzelnen Standorte erfolgte anhand der unter Frage 2 aufgeführten Beurteilungskriterien und mittels Anwendung eines einfachen Ampelsystems. Die Wirtschaftlichkeit der Standortvarianten wird im nächsten Projektbearbeitungsschritt als zusätzliches Entscheidungskriterium hinzugezogen.

Zu Frage 4: Auf eine prozentuale Gewichtung der einzelnen Beurteilungskriterien bzw. auf eine mathematische Berechnungsformel wurde angesichts der Komplexität des Projekts bewusst verzichtet. Mit Hilfe des Ampelsystems konnte die Arbeitsgruppe allerdings eine Gesamtbeurteilung der Standorteignung vornehmen.

15. Dezember 2017