Seit gut einem Jahr beeinflusst die COVID-19 Pandemie auch im Kanton Graubünden den Alltag sehr stark. Während dieser Zeit hat die Regierung des Kantons Graubünden fortlaufend Beschlüsse erlassen, die zahlreiche Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus anordneten.
Mindestens eine Gemeinsamkeit hatten all diese Massnahmen, übertrug die Regierung doch die Kontrolle derselbigen den Gemeinden in unserem Kanton.
Mit diesen Kontrollaufträgen verbunden waren zwangsläufig weitere Aufgaben im Bereich der Umsetzung, der Durchsetzung und allenfalls der Sanktionierung bei Verstössen.
Damit wies man den Gemeinden bei der Bekämpfung des Coronavirus eine wichtige, ja entscheidende Rolle zu. Im Zentrum der Pandemie stand somit plötzlich jene Staatsebene, welcher Bund und Kanton in der Vergangenheit immer wieder und bewusst Aufgaben und Kompetenzen entzog, welche gleichzeitig aber auch freiwillig auf Kompetenzen verzichtete und Aufgaben delegierte.
In diesem Zusammenhang wird die Regierung um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen ersucht:
- Wie haben die Gemeinden im Kanton Graubünden die ihnen übertragenen Aufgaben im Bereich der Bekämpfung des Coronavirus aus Sicht der Regierung in den vergangenen 14 Monaten wahrgenommen?
- Wurden im Zusammenhang mit den angeordneten Massnahmen allenfalls bei den Gemeinden Bereiche eruiert, bei welchen ein Handlungsbedarf besteht?
- Sieht die Regierung in diesem Zusammenhang in ihrem Aufgabenbereich, zum Beispiel bei der Information, der Kommunikation oder der Koordination, einen möglichen Verbesserungsbedarf?
- Gedenkt die Regierung zu einem späteren Zeitpunkt die Aufgaben der Gemeinden in der Pandemiebekämpfung, aber auch das Zusammenspiel von Kanton und Gemeinden in der «besonderen Lage» und in der «ausserordentlichen Lage» aufgrund der gemachten Erfahrungen einer fundierten Analyse zu unterziehen?
Davos, 21. April 2021
Pfäffli, Della Vedova, Salis, Berweger, Cahenzli-Philipp, Caviezel (Davos Clavadel), Censi, Dürler, Ellemunter, Felix, Flütsch (Splügen), Föhn, Gartmann-Albin, Grass, Hartmann-Conrad, Hohl, Holzinger-Loretz, Jochum, Kienz, Loepfe, Marti, Natter, Paterlini,, Rüegg, Schutz, Stiffler, Thomann-Frank, Thür-Suter, Valär, Weidmann, Adank-Arioli, Costa