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Anfrage Cortesi betreffend Verdoppelung der Produktionsmenge Wasserkraftwerk Plessur

Session: 15.02.2023

Der Churer Gemeinderat hat am 2. Februar 2023 den Auftrag «Erhöhung der Produktionsmenge des Kraftwerks Chur-Sand» einstimmig im Sinne der Erwägungen an den Stadtrat überwiesen.

Darin wird der Stadtrat beauftragt, zusammen mit den Partnergemeinden und dem Projektkonsortium das «Wasserkraftprojekt Plessur» mit hoher Priorität voranzutreiben.

Kernstück des Projekts ist der Ausbau der Wasserkraftwerke im Schanfigg mit einer neuen Kraftwerksstufe «Litzirüti-Pradapunt» und die Sanierung des «Kraftwerks Lüen». Dies ermöglicht, die derzeitige Produktionsmenge an der Plessur auf ca. 185 Gigawattstunden pro Jahr (gerechnet inklusive der 55 GWh/Jahr aus dem Kraftwerk Chur Sand) zu verdoppeln.

Der Stadtrat von Chur unterstützt dieses Vorgehen, erachtet es aber als notwendig, auf nationaler wie auch auf kantonaler Ebene die notwendigen Rahmenbedingungen für eine rasche Realisierung des Vorhabens zu schaffen.

Fragen an die Regierung:

  1. Teilt die Regierung die Meinung, dass das Projekt Kraftwerk Plessur, welches für den Kanton eine namhafte Steigerung der elektrischen Energiemenge aus der Wasserkraft ermöglichen würde, mit hoher Priorität vorangetrieben werden soll?
  2. Ist die Regierung bereit, dieses Projekt zu unterstützen und die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen?
  3. Falls ja, wie gedenkt die Regierung diesbezüglich vorzugehen, und welche Massnahmen sieht sie vor?

Chur, 15. Februar 2023

Cortesi, Schneider, Kappeler, Adank, Altmann, Bachmann, Biert, Bischof, Brandenburger, Bundi, Butzerin, Candrian, Casutt, Censi, Collenberg, Danuser (Chur), Degiacomi, Della Cà, Dietrich, Dürler, Favre Accola, Gartmann-Albin, Hug, Jochum, Koch, Krättli, Luzio, Maissen, Menghini-Inauen, Morf, Oesch, Rageth, Roffler, Salis, Schutz, Spagnolatti, Stiffler, Thür-Suter, Walser, Weber

Antwort der Regierung

Seit Juni 2014 wird im Projektkonsortium "Wasserkraft Plessur" (Axpo AG, IBC Energie Wasser Chur sowie Arosa Energie) die Optimierung und der Ausbau der Wasserkraft im Schanfigg geprüft. Dieses Projektkonsortium befasst sich unter anderem mit der Realisierung einer neuen Kraftwerksstufe "Litzirüti-Pradapunt". Die Realisierung dieser neuen Kraftwerksstufe ist mit einer Produktionserwartung von 42 Gigawattstunden (GWh) verbunden. Zudem ermöglicht diese Kraftwerksstufe die heutige Belastung durch Schwall und Sunk des oberliegenden Kraftwerks Litzirüti zu sanieren. Aufgrund der wirtschaftlich schwierigen Situation (Strommarktlage und Investitionsbeiträge des Bundes) beschlossen die Parteien im Jahr 2017 einen Projektunterbruch. Da sich diese Rahmenbedingungen verbessert haben, wurden Ende 2022 die Projektarbeiten wiederaufgenommen.

Zu Frage 1: Die Optimierung und der Ausbau der Wasserkraft in der Plessur wird durch die Regierung begrüsst und unterstützt. Dieses Vorhaben stimmt mit der kantonalen Zielsetzung im Strombericht 2012 mit Bezug auf den Ausbau der Wasserkraft (vgl. Botschaft Heft Nr. 6/2012–2013, S. 389) überein. Mit einer Produktionserwartung von 42GWh, davon 12GWh im Winterhalbjahr, könnte die heutige Produktion aus der Wasserkraft im Schanfigg von rund 130GWh auf 172GWh, und somit massgeblich gesteigert werden. Mit der Realisierung dieser neuen Kraftwerksstufe würde die Plessur zwischen der Fassung des Stauwehrs "Isel" in Arosa bis zur Wasserrückgabe des Kraftwerks "Sand" in Chur über ein Gefälle von rund 1000m durchgehend genutzt.

Zu Frage 2: Seitens Kanton wurden die Arbeiten des Projektkonsortiums durch die zuständigen Fachstellen begleitet. Ziel dieser Zusammenarbeit bildete die Erarbeitung von genehmigungsfähigen Lösungen. Die Regierung ist weiterhin bereit, das Projektkonsortium durch die zuständigen kantonalen Fachstellen im Rahmen der bisherigen Tätigkeiten begleiten und unterstützen zu lassen. Auf Stufe Kanton wurde in den vergangenen Jahren der kantonale Richtplan im Bereich Energie (KRIP-E) wesentlich überarbeitet. Diese Überarbeitung erfolgte unter Einbezug der wichtigsten Stakeholder (u.a. der Kraftwerksbetreiber und der Umweltverbände). Im April 2023 wurde der Richtplanentwurf einer breiten Öffentlichkeit zur Vernehmlassung unterbreitet. Das in dieser Anfrage erwähnte Projekt Neubau der Kraftwerkstufe "Litzirüti-Pradapunt" ist im KRIP-E vorgesehen (Status: Vororientierung).

Zu Frage 3: Nebst der erwähnten Unterstützung des Projektkonsortiums durch die zuständigen kantonalen Fachstellen und der Aufführung im kantonalen Richtplan setzt sich die Regierung überdies dafür ein, dass im Rahmen der parlamentarischen Beratungen auf Bundesebene im Zusammenhang mit der Beratung des Energie-Mantelerlasses (Anpassung Energie- [EnG] und Stromversorgungsgesetz [StromVG]) die Rahmenbedingungen für die Wasserkraft verbessert werden. 

2. Mai 2023