Schriftliche Anfrage Koch betreffend Kürzung der Bundessubventionen für Nationalstrassen in Graubünden
Session: 25.03.2003
Nachdem unlängst die Absicht der Rückstufung der positiven Umklassierung der Prättigauerstrasse für Unruhe sorgte, hört man derzeit, dass der Bund neuerdings an verschiedenen Nationalstrassenprojekten im Jura, Wallis und Graubünden massive Kürzungen vornehmen will.
Meine Anfrage betrifft das Projekt ”Umfahrung Saas” und die Einhaltung des Zeitplanes zur Fertigstellung laut Tiefbauamt Graubünden. Bei jährlich gegen 3 Millionen Franken Dorfdurchfahrten ist die Einhaltung des Zeitplanes für die Dorfbevölkerung von Saas, aber auch für die Fremdenregion Davos, überlebenswichtig.
Ich frage die Regierung an:
1. Wie steht es mit den vorgesehenen Bundesfinanzkürzungen (Umfahrung Saas)?
2. Kann der derzeitige Zeitplan eingehalten werden?
Chur, 25. März 2003
Name: Koch
Session: 25.03.2003
Vorstoss: dt SchriftlicheAnfrage
Antwort der Regierung
Durch die erfolgte Umklassierung bildet die Prättigauerstrasse seit dem 1. Januar 2002 Bestandteil des Nationalstrassennetzes. Damit subventioniert der Bund u. a. auch die Kosten für den Bau der Umfahrung Saas mit 92 %. Im Frühjahr 2002 konnten die ersten Arbeiten zur Baustellenerschliessung und für die Strom- und Wasserversorgung in Angriff genommen werden. Mit der Eröffnung der Umfahrung Saas ist gemäss Zeitplan Ende 2011 zu rechnen. Dieser Termin kann jedoch nur eingehalten werden, wenn die entsprechenden finanziellen Mittel zur Verfügung stehen.
Sowohl beim Bund als auch beim Kanton Graubünden sind derzeit rigorose Sparmassnahmen im Gange, welche auch den Bereich Strasse betreffen. Bereits im laufenden Jahre wurden Kürzungen beim Bau der Nationalstrassen vorgenommen, welche vor allem Rand- und Bergkantone getroffen haben. Eine Kürzung der Mittel für die Ortsumfahrung Saas konnte hingegen mit einigem Aufwand verhindert werden. Für Graubünden kommt dieser Umfahrung im Rahmen des Nationalstrassenausbaus nach wie vor erste Priorität zu. Die entsprechenden Beträge sind in der Finanzplanung des Kantons enthalten. Die Regierung wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die für den Bau der Umfahrung Saas erforderlichen Gelder auch seitens des Bundes zeitgerecht bereit gestellt werden, damit keine Verzögerungen bei der Realisierung dieses wichtigen Vorhabens entstehen.
Datum: 29. April 2003