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Anfrage Noi-Togni betreffend Sicherheits- und Umweltschutzmassnahmen im Rahmen der Umfahrung des unteren Misox

Session: 14.02.2007
Der Vorsteher des Bau-, Verkehrs- und Forstdepartements, Regierungsrat Stefan Engler, hat bereits in der Oktober- und in der Dezembersession 2006 des Grossen Rates überzeugend die Fragen zur Umfahrung im unteren Misox beantwortet.

Trotzdem erlaube ich mir, erneut Fragen zu jenen Aspekten zu stellen, welche mir als Politikerin besonders am Herzen liegen und zwar diejenigen betreffend Sicherheit und Gesundheit nicht nur der lokalen Bevölkerung.

Die Aufhebung der Nationalstrasse A 13, welche durch das Dorfzentrum von Roveredo führt, trägt zweifelsohne zur Gesundheit der lokalen Bevölkerung bei und wird deshalb von allen gewünscht. Eine rasche Realisierung ist deshalb die logische Konsequenz.

Die hier gestellten Fragen verlangen Auskunft über die Aspekte, welche noch verbessert werden könnten, zumal dieses Werk nach seiner Realisierung nicht mehr verändert werden kann. Wir stellen folgende Fragen:

1. Tunnel San Fedele

Der Tunnel San Fedele ist 2,5 km lang, einröhrig und weist zwei Fahrspuren in entgegengesetzter Richtung (eine in Richtung Süden, eine in Richtung Norden), eine stark ausgeprägte Kurve und vier Fahrspuren ausserhalb des Tunnels auf.

Ist die Regierung nach den Tunneltragödien (die letzte ereignete sich am 16. September 2006 und forderte 9 Todesopfer im Viamala-Tunnel) nicht auch der Ansicht, dass es angebracht ist, sich über ähnliche Vorkommnisse im Tunnel San Fedele Sorgen zu machen? Will die Regierung diesbezüglich konkret und genau erklären, welche Präventionsmassnahmen gegen Unfälle im Tunnel getroffen werden? Will die Regierung konkret und genau erklären, welche Rettungsmassnahmen im Tunnel getroffen werden? Wird hierzu ein Massnahmenplan herstellt und wenn ja, wird dieser Plan publiziert und öffentlich aufgelegt? Wer wird die Verantwortung bei eventuellen Unfällen im Tunnel übernehmen? Ist das Gebiet San Fedele einer geologischen Untersuchung unterzogen worden? Wohin werden die im Tunnel entstandenen schädlichen Abgase geleitet? Werden diese in ihrer für die Gesundheit schädlichen Konzentration in die unmittelbare Umgebung abgegeben?

2. Territorium

Die Bedeutung der Erhaltung und des Schutzes der Landschaft, der Flora, der Fauna und des Wassers ist heute weltweit bekannt. Bekannt ist auch der Einfluss einer gesunden Umwelt auf die Gesundheit der Menschen. Es macht sich je länger desto stärker das Bewusstsein breit, dass eine Missachtung solcher Werte und Werke der Natur zu Gesundheitsschäden bei jedem Einzelnen führen kann, aber auch zu schweren Naturkatastrophen (Rüfen, Rutschungen, Überschwemmungen oder Wassermangel). Sind demnach die Veränderungen im unteren Misox auf dem Territorium der Gemeinden Grono, Roveredo und San Vittore in umwelttechnischer und raumplanerischer Hinsicht gerechtfertigt?

Welche konkreten Umweltschutzmassnahmen werden getroffen? Existiert ein diesbezügliches Projekt?

Chur, 14. Februar 2007

Name: Noi-Togni, Arquint, Baselgia-Brunner, Bucher-Brini, Gartmann-Albin, Jaag, Jäger, Menge, Meyer Persili (Chur), Pfiffner-Bearth, Thöny, Zurfluh

Session: 14.02.2007
Vorstoss: dt Anfrage

Antwort der Regierung

Für die Umfahrung Roveredo werden im laufenden Jahr unter der Leitung des Tiefbauamtes Graubünden erste Vorbereitungsarbeiten ausgeführt. Die Verantwortung für die weitere Projektierung und die Realisierung der Hauptarbeiten gehen als Folge der Einführung der Neugestaltung des Finanzausgleiches und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen an die Filiale Bellinzona des Bundesamtes für Strassen über.

Gestützt auf den aktuellen Stand äussert sich die Regierung zu den einzelnen Fragen wie folgt:

1. Der Tunnel San Fedele wird entsprechend den neuesten technischen Vorgaben projektiert. Es sind alle heute erforderlichen Sicherheitseinrichtungen wie Brandmeldeanlage, moderne Lüftungseinrichtungen, Fluchtstollen, optische Führungsbeleuchtung etc. vorgesehen. Das Detailprojekt wurde durch das Bundesamt für Strassen geprüft und genehmigt. Dabei wurden sowohl die technischen Belange als auch die sicherheitsrelevanten Aspekte beurteilt. Unfälle als Folge von Fahrfehlern durch die Benützenden können jedoch in einem Gegenverkehrstunnel nie ausgeschlossen werden. Auf jeden Fall werden für die Blaulichtorganisationen zu gegebener Zeit alle notwendigen Einsatzplätze erstellt und vor der Eröffnung des Tunnels Übungen durchgeführt. Der Betrieb dieser Umfahrung wird nirgends zu einer schädlichen Konzentration von Abgasen führen.

2. Die Aufhebung der offenen Linienführung durch die Gemeinde Roveredo verfolgt geradezu den Zweck, die direkt betroffene Bevölkerung von Roveredo vor den schädlichen Auswirkungen des Strassenverkehrs zu schützen. Sie erhöht damit die Lebensqualität für die unmittelbar davon betroffenen Menschen auch dadurch, dass das heute durch die Nationalstrasse zweigeteilte Dorf wieder zusammen geführt werden kann. Die Umfahrung entlastet somit das Siedlungsgebiet und stellt die dörfliche Siedlungseinheit wieder her. Diese Beurteilung entspricht auch dem Resultat der in mehreren Stufen vorgenommenen gesetzlich geregelten Umweltverträglichkeitsprüfung sowie der entsprechenden fachtechnischen Beurteilung durch das Amt für Natur und Umwelt Graubünden und das Bundesamt für Umwelt. Die Umweltauswirkungen auf die Beanspruchung von Flächen (ökologische Flächenbilanz), durch Luftschadstoffe und Lärmbelastung, auf das Grundwasser, auf Vegetation und Flora sowie auf Wald und Landschaft waren Gegenstand des umfassenden Berichts zur Umweltverträglichkeit. Dieser kommt zum Schluss, dass der Realisierung des Vorhabens unter Berücksichtigung der projektintegrierten Umweltschutzmassnahmen keine gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen. Im Lichte dieser positiv beurteilten Auswirkungen besteht aus der Sicht der Regierung kein Anlass für weitere Abklärungen der mit dem Projekt verbundenen Auswirkungen der Umfahrung von Roveredo im unteren Misox.

Datum: 08. Mai 2007