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Anfrage Thöny betreffend Verbesserung der Luftqualität in Graubünden

Session: 12.02.2008
In ihrer Medienmitteilung vom 9. Januar 2008 schreibt Ostluft, eine gemeinsame Luftqualitätsüberwachung der Ostschweizer Kantone AI, AR, GL, SG, SH, TG und ZH, des Fürstentums Liechtenstein sowie Teilen des Kantons GR:

„Luftqualität ungenügend – Massnahmen unerlässlich. Die Luftbelastung im vergangenen Jahr lag im Schwankungsbereich der vorangegangenen Jahre. Weiterhin werden die Grenzwerte für die Leitschadstoffe Stickstoffdioxid (NO2), Feinstaub PM10 und Ozon im Ostluft-Gebiet überschritten. Verbesserungen der Luftqualität, wie sie in den 90er Jahren registriert werden konnten, waren nicht mehr festzustellen. Es besteht also weiterhin Handlungsbedarf.

…Fazit: Die Ozonbelastungen im Frühjahr und Sommer als auch die eher wintertypischen Belastungen mit Stickstoffdioxid und Feinstaub sind eine Folge der übermässigen Schadstoffemissionen, welche insbesondere bei der Verbrennung fossiler Energieträger für Mobilität und Wärme entstehen. Wichtige zusätzliche Quellen für Feinstaub sind auch Feststoff-Feuerungen. …Über die letzten Jahre ist kein positiver Trend bei den drei Leitschadstoffen erkennbar.“

Es ist offensichtlich, dass in einigen Regionen Graubündens die Luftschadstoffe nach wie vor für Mensch und Natur belastend sind. Es ist augenscheinlich, dass die bisher ergriffenen Massnahmen nicht die erwünschte Wirkung erzielen. Deshalb drängt sich die Frage auf, wie lange noch diese gesundheitsschädlichen Umstände akzeptiert werden sollen und wie lange die Einwohnerinnen und Einwohner auf das Verfassungsrecht „Schutz der Gesundheit“ warten müssen.

In diesem Zusammenhang stellen die Unterzeichnenden folgende Fragen:

1. Welche unerlässlichen Massnahmen ergreift der Kanton Graubünden für die kurzfristige und langfristige Reduktion der Luftbelastung?

2. Wie beurteilt die Regierung die Tatsache, dass über die letzten Jahre kein positiver Trend bei den drei Leitschadstoffen erkennbar ist?

3. Sieht die Regierung Massnahmen vor, welche die Verbesserung der Luftqualität beschleunigt?

Chur, 12. Februar 2008

Name: Thöny, Bucher-Brini, Baselgia-Brunner, Feltscher, Frigg-Walt, Gartmann-Albin, Jäger, Michel, Pfenninger, Pfiffner-Bearth, Ragettli, Toschini, Trepp, Wettstein, Locher Benguerel, Monigatti

Session: 12.02.2008
Vorstoss: dt Anfrage

Antwort der Regierung

Nach der Inkraftsetzung der Luftreinhalte-Verordnung und der Einführung von strengeren Abgasvorschriften für Motorfahrzeuge wurde vor allem in den 90er Jahren ein deutlich rückläufiger Trend der Luftverschmutzung festgestellt. Massiv und nachhaltig vermindert wurden dabei die Schadstoffe Kohlenmonoxid und Schwefeldioxid. Bei Stickoxiden, staubförmigen Stoffen und flüchtigen organischen Verbindungen wurden ebenfalls deutliche Verbesserungen erreicht. Diese Schadstoffe und die aus ihnen entstehenden Folgeprodukte wie Ozon und Feinstaub stellen jedoch nach wie vor Probleme dar, indem Immissionsgrenzwerte überschritten werden. Im Leitschadstoff Feinstaub ist auch der aus gesundheitlicher Sicht besonders wichtige Russ aus Dieselmotoren und Holzfeuerungen enthalten. Da Russ im Feinstaub nur einen geringen Massenanteil aufweist, wirken sich Veränderungen in den Russimmissionen auf den Leitschadstoff Feinstaub nur sehr wenig aus. Um diesem Sachverhalt beim Umweltcontrolling Rechnung zu tragen, wurden ergänzende Russmessungen eingeleitet.

Frage 1
Basis der Luftreinhaltung ist der konsequente Vollzug der vorsorglichen Emissionsvorschriften bei Feuerungsanlagen und bei Anlagen von Industrie/Gewerbe. Ergänzt werden diese durch den Massnahmenplan, der alle geplanten oder zu konkretisierenden Massnahmen unter Einbezug von Verkehrsmassnahmen darstellt. Der Massnahmenplan wurde erstmals 1992 beschlossen und letztmals im Frühjahr 2007 aktualisiert und von der Regierung am 15. Mai 2007 genehmigt. Zu den 28 Einzelmassnahmen gehören Massnahmen beim Verkehr, die Partikelfilterpflicht bei verschiedenen Einsatzgebieten von Dieselmotoren, Verschärfungen von Emissionsgrenzwerten, Verkürzungen von Sanierungsfristen, die Kontrolle kleiner Holzfeuerungsanlagen sowie Information und Motivation der Bevölkerung. Da die Reduktion der Luftverschmutzung eine langfristige Aufgabe ist und auch grossräumige Verfrachtungen eine Rolle spielen, sind noch über längere Zeit Grenzwertüberschreitungen zu erwarten. Für Sommer- und Wintersmogphasen sind deshalb interkantonal abgestimmte Interventionskonzepte mit temporären Massnahmen vorbereitet.

Frage 2
Gemäss den Dauerbeobachtungen an verkehrsexponierten Standorten entwickeln sich die Stickoxidimmissionen weniger günstig als erwartet. Gründe dafür sind vor allem der steigende Anteil der Dieselfahrzeuge mit höheren Emissionen von Stickoxiden und der Umstand, dass unter realen Bedingungen die Emissionen des Strassenverkehrs nicht parallel zur Verschärfung der Abgasgrenzwerte zurückgehen. Der Massnahmenplan enthält als kantonale Handlungsoptionen zur Begrenzung der Verkehrsemissionen vor allem das Anreizsystem bei der Verkehrssteuer für emissionsarme Motorfahrzeuge, für die Junisession 2008 traktandiert, sowie Auflagen und Kompensationsmassnahmen für grosse Parkierungsanlagen. Abgesehen von Stickoxiden an verkehrsexponierten Orten ist bei der Interpretation von zeitlichen Trends aber Vorsicht angebracht. Bei Betrachtung nur weniger Jahre kann die mit den realisierten Massnahmen erzielte Verbesserung durchaus von den witterungsbedingten Schwankungen überdeckt werden. Beim Feinstaub ist zudem zu beachten, dass sich in der letzten Zeit eingeleitete Massnahmen auf den Russanteil im Feinstaub konzentrierten und ein Rückgang beim Russ sich kaum als Veränderung im Leitschadstoff Feinstaub bemerkbar macht.

Frage 3
Beim Beschluss des Massnahmenplans wurden dort, wo im Rahmen der Verhältnismässigkeit verkürzte Sanierungsfristen oder zeitlich rasch realisierbare Massnahmen möglich sind, die nötigen Arbeiten eingeleitet. Darüber hinaus ist nach Auffassung der Regierung kein beschleunigtes Vorgehen angezeigt.

Datum: 25. April 2008