Unter dem Präsidium von Markus Reinhardt, Kommandant der Kantonspolizei Graubünden, hat sich die Jahreskonferenz der Kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS) in Neuenburg auch mit neuen Zusammenarbeitsformen und Partnerschaften befasst. Dazu empfing die Konferenz Bundesrat Arnold Koller, der die europäische Sicherheitszusammenarbeit und Probleme zum Asylbereich darstellte. Der Generalstabschef, Korpskommandant Hans-Ulrich Scherrer, wies auf die immer bedeutsamer werdenden Schnittstellen zwischen Polizei und Armee im heutigen Umfeld hin.
Wie Präsident Markus Reinhardt, Kommandant der Kantonspolizei Graubünden, feststellte, sind im vergangenen Jahr für die Polizei wichtige Entscheide gefällt und zukunftsträchtige Weichenstellungen vorgenommen worden. Dazu gehört die Absichtserklärung im Hinblick auf ein einheitliches schweizerisches Polizeifunknetz, die Schaffung einer erweiterten polizeilichen Kriminalstatistik, die Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit und damit die endgültige Überwindung der Fichenaffäre, die vorgesehenen Fachhochschulen bezüglich Wirtschaftskriminalistik, das Berufsstatut für Polizeibeamte und der daraus resultierende Fähigkeitsausweis sowie wichtige Applikationen im Bereiche der polizeilichen Datenverarbeitung im Interesse einer verbesserten Information über die Kantonsgrenzen hinaus und zur wirksameren Bekämpfung der Kriminalität.
Die Konferenz setzt sich aus allen kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz sowie denjenigen der Städte Zürich und Bern zusammen. Sie nimmt Koordinationsaufgaben untereinander und mit den zuständigen Bundesinstanzen wahr und sichert damit die interkantonale Zusammenarbeit in Berücksichtigung der föderalistisch aufgebauten Polizei in der Schweiz.
Unterstützt wird sie in diesen Bestrebungen durch das Schweizerische Polizei- Institut in Neuenburg, das für die koordinierte Fortbildung sorgt. Damit dies auch in Zukunft noch wirksamer erfolgen kann, sind wichtige Weichenstellungen im Hinblick auf den Ausbau des Schweizerischen Polizei-Institutes eingeleitet worden. Dazu gesellen sich geplante Lehrgänge an Fachhochschulen im Hinblick auf die Ausbildung von Justiz- und Polizeifunktionären zur Bekämpfung der organisierten und Wirtschaftskriminalität. Durch den Ausbau der Zentralstellendienste trägt auch der Bund zunehmend eine eigenständige Verantwortung zur Unterstützung der Kantone.
Die Konferenz befasste sich mit der Umsetzung des Bundesgesetzes zur Wahrung der inneren Sicherheit und dem Waffengesetz, der Präsentation der Schweizer Polizei an der Expo.01, einer wirksameren Bekämpfung des Hooliganismus auch in der Schweiz und der verbesserten Kontrolle des Schwerverkehrs, sowie der Institutionalisierung einer Opferidentifikationsorganisation in Katastrophenfällen.
Quelle: Konferenz der Kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz