Die von der Anti-WTO-Koordination für Samstag 16.00 Uhr in Davos angekündigte
Demonstration gegen das World Economic Forum ist friedlich verlaufen. Es gab weder
Personen- noch Sachschäden und darüber ist nicht nur die Bevölkerung, sondern auch
die Polizei und die Organisation des WEF sehr zufrieden. Die Polizei dankt auch für das
Verständnis der Bevölkerung für ihre Massnahmen.
Gegen 16.00 Uhr hatten sich rund 100 Demonstranten vor der Talstation der
Parsennbahn zur Kundgebung versammelt. Ihr Begehren, auf der Promenade in
Richtung Kongresshaus zu marschieren wurde abgelehnt. Die Demonstranten waren
anfänglich nicht bereit, mit sich reden zu lassen. Auch lehnten sie später als
Gesprächspartner Prof. Klaus Schwab und eine Delegation des WEF ab. Prof. Schwab
hatte seine Gesprächsbereitschaft bereits im Vorfeld durch einen offenen Brief
kundgetan. Ebenso wurde ein Angebot zu einem Gespräch mit Frau Bundespräsidentin
Ruth Dreifuss abgelehnt. Auf Grund des Risikopotentials konnte die Polizei die
anbegehrte Kundgebung vor dem Kongresshaus nicht zulassen. Die Demonstranten
bestiegen dann beim Bahnhof Davos-Dorf gegen 18.30 Uhr die Rhätische Bahn und
wurden polizeilich begleitet.
Demonstrationsverbot erlassen
Es versteht sich von selbst, dass sich die Bewältigung von Demonstrationen nicht
mit dem generellen Sicherheitsauftrag der Kantonspolizei am World Economic Forum
(WEF) verträgt. Deshalb hat der Kleine Landrat für die Dauer des WEF 1999 ein
allgemeines Demonstrationsverbot für das Gebiet der gesamten Landschaft Davos
verfügt. Dabei ging es keineswegs um die Einschränkung der Meinungsfreiheit, sondern
um die Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung und des Verkehrs während des WEF in
Davos auch im Interesse der nicht zum WEF gehörenden Gäste in Davos. Zahlreiche
Demonstranten wurden bereits auf den Zufahrtsachsen und im Vorfeld der
Demonstration in Davos kontrolliert.
Aufruf der WTO-Gegner zur Grosskundgebung
Die Anti-WTO-Koordination Schweiz rief in breit angelegten Kampagnen zur
Demonstration gegen das WEF auf. Bereits letztes Jahr traten rund 100 Personen in
Davos auf. Diesmal, so kündigten die Orgnisatoren an, sei geplant: "mit möglichst vielen
Demonstranten in Davos eine derart unangenehme Atmosphäre zu schaffen, dass in
Zukunft auf das Forum verzichtet wird".
Kurze Zeit später schwächten die Organisatoren wieder ab und sprachen lediglich noch
von einem friedlichen, lautstarken und bunten Demonstrationszug. Gleichzeitig
postulierten sie, dass das Demonstrationsverbot klar ignoriert und der Protestmarsch
wie vorgesehen durchgeführt werde. Zuhanden der Davoser Bevölkerung wurde erklärt,
dass es der Anti-WTO-Koordination in keiner Weise darum gehe, mit der geplanten
Demonstration "Sachbeschädigungen, Krawalle oder andere physische
Beeinträchtigungen" zu verursachen.
Sicherheitsmassnahmen verstärkt
Die Bündner Kantonspolizei nahm die Drohungen der Anti-WTO Anhänger ernst. Das
polizeiliche Sicherheitsdispositiv wurde entsprechend angepasst. Ziel der Polizei war
es, alles daran zu setzen um Ausschreitungen möglichst zu verhindern. Gleichzeitig
aber auch den Auftrag des Bundes optimal zu erfüllen wonach gemäss Art 29 des
Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen für die Teilnehmer, denen
gegenüber völkerrechtliche Schutzverpflichtungen bestehen, alles geeigneten
Massnahmen zu treffen sind, um jeden Angriff auf die Person zu verhindern.
Zusätzliche Einsatzkräfte aus dem Ostschweizer Polizeikonkordat (Kantone
Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen, Glarus, Appenzell-Innerrhoden, Appenzell-
Ausserrhoden und aus dem Fürstentum Liechtenstein) und der Kantonspolizei Zürich
sowie weiteren Spezialisten wurden nach Davos aufgeboten.
Quelle: Kantonspolizei Graubünden