Am 28. November 2010 kann im Kanton Graubünden erstmals ein Teil der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer elektronisch per Internet abstimmen. Der Versuch in sechs Pilotgemeinden bildet den ersten Schritt zur Einführung von E-Voting oder Vote électronique im Kanton Graubünden.

Ein Teil der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer kann in Graubünden am Sonntag, 28. November 2010, zum ersten Mal per Internet abstimmen. An diesem Datum gelangen auf Bundesebene die Ausschaffungsinitiative mit dem Gegenvorschlag sowie die Steuergerechtigkeits-Initiative zur Abstimmung. Das E-Voting oder sogenannte Vote électronique kommt bei den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern in sechs Pilotgemeinden im Kanton zum Einsatz. Dazu gehören die Gemeinden Chur, Davos, Disentis/Mustér, Domat/Ems, Flims und Poschiavo. Insgesamt haben derzeit 2658 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ihren politischen Wohnsitz in Graubünden, davon 744 in den sechs Pilotgemeinden.

Sicheres und selbsterklärendes System in Zusammenarbeit mit anderen Kantonen
Um die elektronische Stimmabgabe einzuführen, hat sich Graubünden zusammen mit weiteren sechs Kantonen (Aargau, Freiburg, Solothurn, Schaffhausen, St. Gallen und Thurgau) zu einem Consortium zusammengeschlossen. Dazu haben die Kantone Zusammenarbeitsverträge abgeschlossen. Gemeinsam mit der Bundeskanzlei entwickelten sie eine Informatikanwendung auf der Grundlage des bewährten E-Voting-Systems des Kantons Zürich. Diese Zusammenarbeit führt in den Kantonen zu tieferen Kosten. In den Kantonen St. Gallen, Freiburg und Solothurn haben die ersten Abstimmungen übers Internet bereits am 26. September stattgefunden.

Den Schlüssel für die elektronische Stimmabgabe bildet – wie auch bei der konventionellen Stimmabgabe – der Stimmrechtsausweis. Dieser ist neben einer User-Identifikation mit einem Pincode und weiteren Sicherheitsmerkmalen versehen. Die Abgabe der Stimme über das Internet ist weitgehend selbsterklärend. Angeboten wird das System in allen vier Landessprachen. Eine Demoversion des elektronischen Abstimmungssystems ist unter http://demo.webvote.ch abrufbar.

Weitere Etappen folgen
In einer ersten Etappe sollen in den Abstimmungen vom 28. November 2010 und vom 13. Februar 2011 in den sechs Pilotgemeinden Erfahrungen gesammelt werden, bevor voraussichtlich in der Abstimmung vom 15. Mai 2011 allen Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern in sämtlichen Bündner Gemeinden das E-Voting bei Vorlagen des Bundes und des Kantons ermöglicht wird. Ebenso sollen alle Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer bei den National- und Ständeratswahlen im Oktober 2011 elektronisch wählen können. Anschliessend sieht der Zeitplan ab dem Jahr 2012 als Option vor, in einem zweiten Schritt die Möglichkeit zum E-Voting in Graubünden auszudehnen und für alle Stimmberechtigten und auf allen staatlichen Ebenen einzuführen. Bevor diese zweite Ausbauetappe in Angriff genommen wird, sollen aber die bis dann gemachten Erfahrungen analysiert werden.


Auskunftsperson:
Walter Frizzoni, Kanzleidirektor-Stellvertreter, Standeskanzlei Graubünden, Tel. 081 257 22 22
 

Gremium: Standeskanzlei Graubünden
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden