Der Kanton Graubünden kann für das Jahr 2014 ein positives Jahresergebnis präsentieren. Anstelle eines Defizits von 58 Millionen Franken resultiert ein Ertragsüberschuss von 55 Millionen. Die Steuererträge übertrafen die Erwartungen deutlich: Sie liegen um 57 Millionen über dem Budget. Weniger Ausgaben und mehr Einnahmen in der Investitionsrechnung begünstigten das Ergebnis der Erfolgsrechnung, da dadurch tiefere Abschreibungen anfielen. Der Kantonshaushalt ist gesund. Mit Blick auf die unsichere wirtschaftliche Entwicklung und insbesondere auf die negativen Auswirkungen der Aufhebung des Euro-Mindestkurses ist das starke Fundament sehr wichtig.

Erfolgsrechnung: operatives Ergebnis in der Grössenordnung des Vorjahres
Die Jahresrechnung wurde zum zweiten Mal nach dem neuen Rechnungslegungsmodell HRM2 erstellt. Damit ist auch die Vergleichbarkeit mit dem Vorjahr gegeben. Die dreistufige Erfolgsrechnung lässt eine differenzierte Betrachtung zu und ermöglicht eine Beurteilung der Teilergebnisse. "Das positive Gesamtergebnis darf nicht darüber hinweg täuschen, dass die betrieblichen Aufwendungen erneut deutlich gestiegen sind", wies die Finanzdirektorin Barbara Janom Steiner darauf hin. So wuchsen beispielsweise die Beiträge an Dritte um 11,9 Millionen und der Personalaufwand um 6,5 Millionen an. Tiefere Abschreibungen entlasteten dagegen das betriebliche Ergebnis der Erfolgsrechnung. Das für die Beurteilung des Finanzhaushaltes massgebende operative Ergebnis umfasst das Betriebs- und das Finanzierungsergebnis. Es fällt im Vergleich zum Vorjahr um 4,2 Millionen besser aus und erreicht 43,7 Millionen.  

Anders sieht es beim ausserordentlichen Ergebnis aus. Wie im Vorjahr waren wiederum hohe Wertberichtigungen auf den Repower-Aktien des Kantons vorzunehmen (-64,2 Mio.). Diese konnten aber im Berichtsjahr dank hoher Wertzuwächse auf den gehaltenen Partizipationsscheinen der Graubündner Kantonalbank (+60,8 Mio.) und den Aktien der Ems Chemie AG (+7,9 Mio.) mehr als kompensiert werden. Es liegt auf der Hand und entspricht der Erwartung, dass die Marktbewertung der Finanzanlagen zu Schwankungen führt. Das Gesamtergebnis ist daher nicht für die finanzielle Steuerung des Staatshaushaltes geeignet. Vielmehr steht das operative Ergebnis im Fokus.

Die Steuereinnahmen des Kantons fielen sowohl im Vorjahres- als auch im Budgetvergleich um stattliche 56,8 Millionen (+8,1 %) höher aus und erreichten 761,3 Millionen. Der grösste Teil des Mehrertrags stammt von den Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen (+50,3 Mio.). Dabei gab es einen einmaligen Effekt aus einer technischen Grundlagenanpassung bei der Hauptfakturierung der provisorischen Steuerrechnungen, welche sich auf aktuellere Veranlagungsdaten als bisher abstützt. Sie ist damit näher an den effektiven Einkommens- und Vermögensverhältnissen der Steuerpflichtigen. Bei der Vermögenssteuer wirkte sich zusätzlich die Erholung der Börsenmärkte positiv aus. Im Weiteren übertrafen sowohl die Gewinn- und Kapitalsteuern (+0,8 Mio.) als auch die Grundstückgewinnsteuern (+0,9 Mio.) das Budget leicht. Die Nachlass- und Schenkungssteuern generierten mit 15,7 Millionen ebenfalls höhere Erträge als geplant (12,0 Mio.).

Da die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) im Berichtsjahr ausfiel, fehlten in den Regalerträgen die budgetierten 16,3 Millionen. Höhere Wasserzinsen (+10,5 Mio.) kompensierten demgegenüber einen Teil in der Ertragskategorie Regalien und Konzessionen.

Mehrerträge resultierten auch bei den Entgelten. Mit einem Plus von 21,4 Millionen stellte sich das Budget im Nachhinein als zu vorsichtig heraus. Bussen (+8,2 Mio.), Rückerstattungen (+5,8 Mio.) und Gebühren (+3,9 Mio.) waren für die höheren Erträge verantwortlich.

Auf der Aufwandseite nahm der Personalaufwand um 6,5 auf 355,9 Millionen zu (+1,9%). Dazu trugen wesentlich die Kantonspolizei (+1,6 Mio.), die Steuerverwaltung (+1,0 Mio.) und die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (+0,7 Mio.) sowie die um 0,8 Millionen erhöhte Rückstellung für vorhandene Personalguthaben (Ferien- und Zeitguthaben) bei.

Der gegenüber dem Budget (-12,2 Mio.) und Vorjahr (-2,3 Mio.) tiefere Sachaufwand ist vor allem auf nicht beanspruchte Kredite für Dienstleistungen Dritter (-5,6 Mio.), Material- und Warenaufwand (-2,8 Mio.) sowie für Unterhalt (-2,5 Mio.) zurückzuführen. Das unterstreicht die verantwortungsbewusste Mittelverwendung der Departemente und Dienststellen.

Der Anstieg der eigenen Beiträge an Dritte verlangsamte sich (+11,9 Mio. oder +1,3 %). Der Gesamtbetrag übertraf die 900-Millionen-Marke (906,1 Mio.). Ins Auge stechen dabei die Mehraufwendungen im Volksschulbereich, wo die Beiträge gegenüber dem Vorjahr um 14,1 Millionen auf knapp 100 Millionen zunahmen und dabei auch das Budget um 3,2 Millionen sprengten.

Investitionsrechnung: weniger Ausgaben für Beiträge und Bauprojekte als vorgesehen
Die Nettoinvestitionen gingen von 160,8 Millionen im Vorjahr auf 128,0 Millionen zurück. Im Budget waren mit 208,3 Millionen zu viele Vorhaben eingestellt worden. So konnten die genehmigten Budgetkredite in den verschiedenen Ausgabenbereichen nicht ausgeschöpft werden. Alleine die Nettoinvestitionen der Spezialfinanzierung Strassen blieben um knapp 38 Millionen hinter dem Budget zurück und sind damit ein Hauptgrund für die hohe Budgetabweichung.

Bei den Sachanlagen (-29,8 Mio.), waren es neben den Strassen- auch verschiedene Hochbauprojekte, deren Realisierung nicht im erwarteten Umfang voranschritt. Die Darlehen (-12,7 Mio.) und die eigenen Investitionsbeiträge (-25,5 Mio.) lagen ebenfalls deutlich unter dem Budget. Die Investitionsbeiträge wurden mit 96,2 Millionen kreditmässig nur zu knapp 80 Prozent ausgeschöpft. Weniger ausgegeben als budgetiert wurde insbesondere für Beiträge an die Alters- und Pflegeheime, Wirtschaftsentwicklung, Behinderteneinrichtungen und Förderung der Energieeffizienz. Die Unterschreitungen sind in der Regel auf Projekte zurückzuführen, die später als geplant realisiert werden.

Markant höher waren dagegen die durchlaufenden, für den Kanton ergebnisneutralen Investitionsbeiträge. Mit 114,7 Millionen (+20,7 Mio. gegenüber dem Vorjahr, +26,8 Mio. gegenüber dem Budget) wurden vor allem höhere Zahlungen an die Infrastruktur der Rhätischen Bahn (RhB) geleistet. Die RhB erhielt mit 87,0 Millionen 19,3 Millionen mehr als im Vorjahr.

Spezialfinanzierung Strassen
Das Tiefbauamt erzielte in der Strassenrechnung entgegen seiner Planung (-20,0 Mio.) einen Überschuss (11,4 Mio.). Tiefere Nettoinvestitionen bewirkten auch tiefere Abschreibungen als budgetiert (-22,1 Mio.). Dazu kamen verschiedene Mehrerträge (+3,0 Mio. aus Verkäufen, Vergütungen, Entschädigung Bund für die Gebietseinheit) und Minderaufwände (-4,9 Mio. für Unterhalt, Winterdienst, Personal) in der Erfolgsrechnung Das Guthaben der Strassenrechnung erhöhte sich um den Überschuss auf mehr als 100 Millionen.

Budget und Finanzplanung
Für das laufende Jahr 2015 kann noch mit einem positiven Ergebnis gerechnet werden. Der Kanton erhält dank der Gewinn- und Zusatzausschüttung der SNB im 2015 einmalig rund 32 Millionen nicht budgetierte Erträge. Was die weitere Entwicklung betrifft, bestehen diverse grössere Unwägbarkeiten. Die Folgen der Aufhebung des Euro-Mindestkurses für die stark betroffene Tourismusbranche und die exportorientierte Industrie sowie indirekt für den Kantonshaushalt sind nicht bezifferbar. Zu befürchten sind grössere Ertragsrückgänge beim Finanzausgleich des Bundes (NFA) und bei den Steuern der juristischen Personen infolge der Unternehmenssteuerreform III. Bundesseitige Einflüsse zeigen sich auch auf der Aufwandseite. So wird der Kanton bei der Umsetzung der neuen Bahninfrastruktur-Finanzierung (FABI) deutlich stärker zur Kasse gebeten. Auf 2016 wird die kantonale Finanzausgleichsreform umgesetzt. Damit verbunden sind weitere Lastenverschiebungen von den Gemeinden auf den Kanton. Höhere Ausgaben und unsichere Einnahmen trüben die finanziellen Aussichten. Auch für den Kanton Graubünden werden Entlastungsmassnahmen mit Leistungsabbau unvermeidbar.

Der Grosse Rat wird die Jahresrechnung 2014 in seiner Landsession in Arosa beraten (15. bis 18. Juni 2015).


Fragen zur Jahresrechnung 2014 beantwortet Ihnen gern:
- Regierungsrätin Barbara Janom Steiner, Vorsteherin des Departements für Finanzen und Gemeinden, Barbara.Janom@dfg.gr.ch, Tel. 081 257 32 01
- Andrea Seifert, Amtsleiter der Finanzverwaltung, Andrea.Seifert@five.gr.ch, Tel. 081 257 33 01


Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden