Am Sonntag, 12. Mai, und am Sonntag, 2. Juni 2013, kam es vom frühen Nachmittag bis in die späten Abendstunden auf der Autobahn A13 im Misox zu Staus in einem bis dato nie gesehenen Umfang. Streckenweise lagen Staulängen von 20 km und mehr vor! Auf Anweisung der Polizei war die Nutzung der Kantonsstrasse dem lokalen Straßenverkehr vorbehalten bzw. für allfällige Noteinsätze von Polizei, Feuerwehr und Krankenwagen bestimmt. Nicht nur waren viele in der Region ansässige Autofahrer oder Reisende auf dem Weg ins Misox stundenlang in den Staus blockiert, auch die Auswirkungen auf die Umwelt sind unschwer vorstellbar, vor allem für eine Region, in der die Luftqualität ohnehin besorgniserregend ist.
Aus verschiedenen Informationen und Meldungen resultierte, dass vor dem Abzweig A2-A13 – genauer gesagt zwischen Bellinzona Süd und Bellinzona Nord – durch ein Schild auf einen 10 km langen Stau in Richtung Sankt Gotthard hingewiesen wurde, während auf der A13 über den San Bernardino keinerlei Hinweis gegeben wurde, obwohl die Staulänge im Misox erheblich größer war. Außerdem wurde im Radio mehrfach die San Bernardino-Route als Alternative zum Sankt Gottard empfohlen.
Daher stellt sich die Frage, ob diese (Fehl)Information durch Nachlässigkeit zustandegekommen ist oder bewusst irreführend war.
Fragen an die Regierung
1. Hat die Regierung Kenntnis davon, was sich auf der A13 im Misox am Sonntag, 12. Mai, und Sonntag, 2. Juni 2013, ereignet hat?
2. Hält die Regierung es für sachdienlich, zusammen mit den betroffenen Stellen (USTRA, Kanton Tessin, ViaSuisse und über diese auch den Medien usw.) zu klären, warum die Autofahrer nicht über die Straßenverhältnisse auf der A13 informiert wurden, und warum über das Radio mehrfach die San Bernardino-Strecke als Ausweichmöglichkeit empfohlen wurde, obwohl dort ein mehr als 20 km langer Stau vorlag?
3. Ist die Regierung bereit, gegebenenfalls Maßnahmen auszuarbeiten und umzusetzen, um eine Wiederholung ähnlicher Situationen zu vermeiden?
Chur, 10. Juni 2013
Rosa, Fasani, Pedrini, Albertin, Bondolfi, Bucher-Brini, Campell, Casty, Clalüna, Claus, Della Vedova, Engler, Frigg-Walt, Gartmann-Albin, Gunzinger, Hartmann (Champfèr), Heiz, Holzinger-Loretz, Jenny, Koch (Tamins), Kunz (Chur), Michael (Castasegna), Noi-Togni, Papa, Parolini, Peyer, Pfenninger, Pult, Righetti, Tenchio, Trepp, Troncana-Sauer, Wieland, Zanetti, Buchli (Felsberg), Hauser, Monigatti, Motti, Nicolay
Antwort der Regierung
Der Kanton Graubünden hat auf der Nationalstrasse A 13 seit Jahren mit dem zunehmenden Verkehr zu kämpfen. Die Lärmbelastung und die Luftqualität sind Dauerthemen bei der einheimischen Bevölkerung. An Wochenenden mit besonders hohem Verkehrsaufkommen und insbesondere dann, wenn via Radio wegen einem Stau vor den Portalen des Gotthardtunnels die Ausweichroute über den San Bernardino empfohlen wird, ist das Verkehrsaufkommen auf der A13 fast nicht mehr zu bewältigen. Der Stau am Gotthard verlagert den Verkehr entsprechend auf die A13. Zwangsläufig bilden sich dort auch Kolonnen von mehreren Kilometern.
Um mindestens eine Rettungsachse frei zu halten, wird der Verkehr auf der A 13 belassen. Die Rettungsachse ist die Kantonsstrasse. Es sind je eine Ambulanz in Roveredo und eine in Mesocco stationiert. Diese bedienen auch das Gebiet in Richtung San Bernardino. Die Feuerwehr in San Bernardino bedient das Gebiet bis zur Burg Mesocco. Rückt die Feuerwehr aus, so wird der San Bernardino Tunnel geschlossen, weil die Feuerwehr eigentlich für die Tunnelsicherheit zuständig ist und diese dann nicht mehr gegeben wäre. Ein weiterer Grund mehr, dass die Rettungsachse auf der Kantonsstrasse für ein schnelles Reagieren der Feuerwehr frei bleiben muss. Nur bei einer raschen Rückkehr der Feuerwehr nach San Bernardino ist es möglich, den Tunnel wieder zur freien Durchfahrt zu öffnen und so einen noch grösseren Stau zu verhindern.
Die Regierung beantwortet die Fragen wie folgt:
1. Die Regierung wurde vom Vorsteher des Departements für Justiz, Sicherheit und Gesundheit, Regierungsrat Christian Rathgeb, über die Situation auf der Autobahn A 13 im Misox in Kenntnis gesetzt.
2. Die Kantonspolizei hat in dieser Sache bereits Kontakt mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) aufgenommen. Es gilt aber in Bezug auf die Einflussmöglichkeit darauf hinzuweisen, dass mit der Neuordnung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) das schweizerische Bundesparlament nicht nur das Eigentum der Nationalstrassen von den Kantonen auf den Bund übertragen hat, sondern auch das Verkehrsmanagement. Seit 1. Januar 2008 sind nicht mehr die Kantone für das Verkehrsmanagement auf den Autobahnen zuständig, sondern der Bund. Unter dem Begriff Verkehrsmanagement werden alle Massnahmen zusammengefasst, die den Verkehr möglichst gleichmässig, ruhig, störungsfrei, emissionsarm und sicher fliessen lassen, d.h. die Verkehrslenkung, die Verkehrsleitung, die Verkehrssteuerung und die Verkehrsinformation. Dazu gehören auch Aufrufe zur Benutzung von Ausweichrouten.
Der Vorsteher des Departements für Justiz, Sicherheit und Gesundheit wird bei seinem nächsten Treffen mit der Vorsteherin des UVEK oder dem Direktor des ASTRA auf die Bedeutung des Verkehrsmanagement für unsere Regionen hinweisen.
3. Die Regierung erklärt sich bereit, wenn aus Sicht der Kantonspolizei erforderlich, bei weiteren involvierten Stellen darauf hinzuwirken, dass solche Situationen künftig vermieden werden können.
04. September 2013