Der Kanton leistet Beiträge aus dem Sportfonds an die Anschaffung von Sportgeräten und –materialien, an den Bau von Sportanlagen, an Sportveranstaltungen und an Projekte zur Sportförderung. Ferner können aus dem gleichen Fonds auch Sportlerinnen und Sportler unterstützt werden. Der Sportfonds wird aus Mitteln von Swisslos, also nicht aus Steuereinahmen gespiesen.
Gemäss Antwort auf die Anfrage Cavegn vom 30. August 2012 betreffend Sportfonds ist der Überschuss im Fondsbestand (offene Verpflichtungen bereits in Abzug gebracht) im Verlauf der letzten Jahre von ca. 2 Mio. Franken auf 5.5 Mio. Franken angestiegen. Mit dem Regierungsbeschluss Nr. 1075 vom 4. November 2009 hat die Regierung entschieden, das Projekt SkyRace Internazionale Valmalenco - Valposchiavo mit einem jährlich wiederkehrenden Beitrag von 25'000 Franken zu unterstützten. Im erwähnten Beschluss macht die Regierung dazu die folgenden Ausführungen. Beginn Zitat:
"Ausgangslage
Im Juni 2010 findet das "10. SkyRace Internazionale Valmalenco - Valposchiavo" statt. Am 31 km langen, internationalen Berglauf haben in den vergangenen Jahren bis zu 500 Läuferinnen und Läufer aus 17 Nationen teilgenommen. Viele Schweizer und Italienische Institutionen unterstützen die bisherigen Austragungen, unter anderen: Der Kanton Graubünden, die Region Lombardei, die Provinz Sondrio, die Gemeinden Poschiavo und Lanzada sowie die Verkehrsvereine der beiden Orte. Das "SkyRace" geniesst in der internationalen Läuferinnen- und Läuferszene einen hohen Beachtungsgrad, tritt es doch als einer der offiziellen Läufe der "SkyRunner® WorldSeries Trials" auf.
Die Läuferinnen und Läufer werden von rund 300 Betreuerinnen und Betreuern begleitet; rund 250 Helferinnen und Helfer garantieren den regulären Ablauf des Rennens. Über den vorjährigen Lauf haben über 20 Medien, Tageszeitungen. Fachzeitschriften, Online-Zeitungen, TV-und Radiostationen aus der Schweiz, aus Italien, aus Grossbritannien und aus Spanien vor Ort berichtet. …
Auch wird die Jugend am Rennwochenende besonders angesprochen. Am Vortag des "SkyRace", findet als Zusatzprogramm das "Mini Orienteering Valposchiavo" statt. Es handelt sich um einen Orientierungslauf für junge Läuferinnen und Läufer.
Erwägungen
Das SkyRace ist nunmehr aus dem Sportkalender der Valposchiavo sowie der Provinz Sondrio nicht mehr wegzudenken. Die beiden Organisationskomitees arbeiten hoch professionell und haben sich mit dem SkyRace in der Läuferszene international einen Namen gemacht. Das bisher ausgeschöpfte Entwicklungspotential hat Graubünden und die Provinz Sondrio näher an die Welt des nationalen und europäischen Sports gebracht. Die Veranstaltung ist deshalb nicht nur sportlich bedeutsam, sondern auch touristisch und wirtschaftlich.
Mit dem Einbezug der Jugend bauen die Organisationskomitees ein weiteres Standbein des "SkyRaces" auf. Das "Mini-Orienteering Valposchiavo" profitiert werbemässig und organisatorisch stark vom "SkyRace" der Erwachsenen. Laufen wird in diesem Zusammenhang auch als Trendsportart für die Jugend präsentiert und vor einer attraktiven Bergkulisse vorgelebt. Der Betreuungsstab der jungen Sportlerinnen und Sportler wird grossmehrheitlich von der eigenen Familie gestellt. Die Valposchiavo und Graubünden können sich somit als Familien-Ausflugs- und Feriendestination mit vielfältigen Aktivitätsmöglichkeiten vorstellen.
Zusammenfassend wird sich Graubünden während zweier Tage international als zuverlässiger Mit-Organisator eines anerkannten Berglaufes inmitten seines grössten Kapitals präsentieren: Die einmalige Bergwelt." Ende Zitat aus RB 1075 vom 4. November 2009.
Die Organisatoren haben, wie in Ziffer 5 des Regierungsbeschlusses verlangt, die Veranstaltung sorgfältig evaluiert und die Ergebnisse in einem Bericht zu Handen der Regierung zusammengefasst. Vor einigen Wochen hat die Sportförderungskommission angekündigt, bei der Regierung die Kürzung des bisherigen Unterstützungsbeitrages beantragen zu wollen. Im Unterschied zur bisherigen Begründung sollen für die Festlegung des Kantonsbeitrages neu quantitative Parameter herangezogen werden. Die bisherigen Parameter, mit denen im Regierungsbeschluss 1075 aus dem Jahre 2009 der Beitrag begründet wurde, hätten keine Gültigkeit mehr.
Nach diversen Gesprächen hat der Erstunterzeichner mit Mail vom 21. Mai 2013 Herrn Regierungsrat Jäger darüber informiert, dass er in der Junisession 2013 eine Anfrage zu diesem Thema einzureichen plant. Dieses Mail blieb unbeantwortet.
In der Zwischenzeit hat die Regierung mit Beschluss Nr. 463 vom 29. Mai 2013 den Organisatoren von SkyRace mitgeteilt, dass sie ab dem Jahr 2014 nicht mehr mit dem "bis auf Weiteres" zugesicherten Betrag von 25'000 Franken rechnen können. Mit anderen Worten: Die Regierung hat mit diesem Entscheid unter Verweis auf die gleichen departementalen Bestimmungen den früheren Entscheid rückgängig gemacht.
Wir bitten die Regierung um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie hoch war der Bestand des Sportfonds Ende 2012 und wie hoch wird er voraussichtlich Ende 2013 sein?
2. Hat der im Jahre 2009 zuständige Vorsteher des antragsstellenden Departements, weil aus Poschiavo stammend, die Regierung falsch und/oder unvollständig und/oder tendenziös informiert oder dokumentiert?
3. Trifft es zu, dass für die bisher gesprochenen Beiträge quantitative Elemente wie beispielsweise die Zahl der Läufer und Läuferinnen sowie die Höhe der Unterstützung durch die Italienischen Instanzen keine Rolle gespielt haben?
4. Warum beruft sich die Regierung bei ihrem Entscheid im 2013 auf die Richtlinien aus dem Jahre 2003, nachdem sie sich schon 2007, 2008 und 2009, sowie mit überzeugender Argumentation im RB 1075 vom 4. November 2009, in Wahrnehmung ihrer Autonomie und Verantwortung, entschieden hat, dass andere als zahlenmässig/bürokratische Gründe für den Entscheid ausschlaggebend sind?
5. Was ist 2014 im Vergleich mit den Ausführungen im RB 1075 vom 4. November 2009 so anders, dass der Unterstützungsbetrag von 25'000 Franken nicht mehr gewährt werden kann?
6. Davon ausgehend, dass die Einlagen im Sportfonds nicht gehortet, sondern dem Sport zugeleitet werden sollen und angenommen, SkyRace könne man, wie neu behauptet, mit anderen Veranstaltungen vergleichen, stellt sich die Frage, warum andere Veranstaltungen nicht höhere Beiträge erhalten?
Chur, 12. Juni 2013
Della Vedova, Heiz, Aebli, Blumenthal, Bondolfi, Caduff, Caluori, Campell, Casanova-Maron, Casutt-Derungs Silvia, Cavegn, Dosch, Fasani, Geisseler, Giacomelli, Hartmann (Champfèr), Holzinger-Loretz, Jeker, Jenny, Joos, Kleis-Kümin, Kollegger (Malix), Mani-Heldstab, Michael (Castasegna), Montalta, Niederer, Niggli (Samedan), Papa, Parolini, Parpan, Pedrini, Righetti, Rosa, Sax, Tenchio, Tomaschett (Breil), Troncana-Sauer, Vetsch (Klosters Dorf), Zanetti, Berther (Segnas), Bürgi-Büchel, Monigatti
Antwort der Regierung
Auf den "Schmugglerpfaden" der Alpentäler Valmalenco (I) und Valposchiavo wurde 2002 das erste Skyrace ausgetragen. Mit dem Status als Weltcuprennen erhielt der internationale Berglauf in den Jahren 2004 bis 2006 vom Kanton gestützt auf das Wirtschaftsentwicklungsgesetz eine Aufbauhilfe von Fr. 5'000.– pro Jahr. Mit Regierungsbeschluss Nr. 1100 vom 3. Oktober 2006 wurde dem Organisationskomitee für die Jahre 2007 bis 2009 ein Beitrag von je Fr. 25'000.– gewährt, mit dem Ziel, die Veranstaltung mit damals 500 Teilnehmenden aus 15 Nationen mittelfristig zu sichern und auszubauen. Mit Beschluss Nr. 1075 vom 3. November 2009 entschied die Regierung nochmals, das Skyrace bis 2012 jährlich mit Fr. 25'000.– zu unterstützen.
Die aufgeworfenen Fragen beantwortet die Regierung wie folgt:
1. Trotz eines höheren Gewinnanteils (revidierter Art. 38 Gesetz über den Finanzhaushalt des Kantons Graubünden vom 19. Oktober 2011 [Finanzhaushaltsgesetz; FHG; BR 710.100]) wird davon ausgegangen, dass per Ende 2013 der Fondbestand der Spezialfinanzierung Sport nicht weiter ansteigt.
2. Der damalige Regierungsrat Claudio Lardi hat die Regierung weder falsch noch tendenziös oder unvollständig informiert. Die Verordnung über die Spezialfinanzierung Sport vom 16. Dezember 2003 (BR 710.500) und die zugehörige Wegleitung vom 19. Dezember 2003 dienen v.a. den Gesuchstellern und dem zuständigen Amt für Volksschule und Sport als Leitlinien und Orientierungshilfe. Der Regierung steht allerdings die Kompetenz zu, Beiträge unabhängig davon zu bemessen. Sie entscheidet abschliessend.
3. Es trifft zu, dass für die bisherige Bemessung des SkyRace das übliche Punktesystem nicht zur Anwendung kam und damit die Anzahl der Läuferinnen und Läufer und die Höhe der Unterstützung durch italienische Instanzen nicht berücksichtigt wurden. Die öffentlich-rechtliche Unterstützung Italiens betrug gut einen Drittel der entsprechend Beiträge aus der Schweiz. Sie ist seit 2010 rückläufig.
4. Die Regierung unterstützt die Auffassung der Sportförderungskommission resp. des zuständigen Amtes für Volksschule und Sport, nach einer ursprünglich deutlich höheren Unterstützung den Beitrag an SkyRace ab 2014 entsprechend den gleichen Bewertungsmassstäben festzulegen, wie sie für alle übrigen Sportveranstaltungen im Kanton gelten.
5. Mit den bisherigen, im Vergleich zu anderen Sportveranstaltungen überaus hohen Beiträgen aus dem Sportfonds sollte das Ziel erreicht worden sein, die Veranstaltung mittelfristig zu sichern. SkyRace hat sich inzwischen im internationalen Veranstaltungskalender etabliert. Das Bestreben, die Veranstaltung weiter auszubauen, wurde allerdings nicht erreicht. Die Entwicklung war sowohl bezüglich Anzahl Teilnehmender als auch Anzahl teilnehmender Nationen seit 2006 rückläufig.
6. Durch die Teilrevision des Finanzhaushaltsgesetzes vom 19. Oktober 2011 steigt die jährliche Zuwendung an den Sportfonds um rund Fr. 300'000.–. Das Erziehungs-, Kultur- und Umweltschutzdepartement hat deshalb auf den 1. Januar 2014 (Departementsverfügung Nr. 1005 vom 20. August 2013) eine Anpassung des Punktesystems verfügt, die ab Januar 2014 zu höheren Beiträgen an Sportveranstaltungen führt. Der Maximalbetrag pro Veranstaltung steigt damit von bisher Fr. 4'500.– auf neu Fr. 7'500.–.
30. August 2013