Unsere Gesellschaft erlebt aktuell einen – zumindest in diesem Tempo – nie dagewesenen Umbruch. Die Digitalisierung ist in aller Munde. Die Digitalisierung fordert unsere Wirtschaft, aber auch unser Bildungssystem in extrem hohem Masse. Um die damit einhergehenden Herausforderungen zu bewältigen müssen Mittel aus der Wirtschaft, aber auch vom Staat bereitgestellt werden. Unser Standespräsident hat in seiner Eröffnungsrede zur Aprilsession 2018 eindrücklich und mit vielen Beispielen und Möglichkeiten darauf hingewiesen.
Unser Nachbarkanton St.Gallen wird voraussichtlich für eine solche IT-Bildungsoffensive 75 Millionen Franken bereitstellen. Dabei wird der Kanton St.Gallen voraussichtlich eine Vorreiterrolle einnehmen. Aber auch für den Kanton Graubünden bieten sich in diesem Bereich sehr gute Chancen. Es besteht nun aber dringender Handlungsbedarf.
Die Rechnung des Kantons Graubünden hat im Jahr 2017 wieder mit einem höheren, unerwarteten Überschuss abgeschlossen. Dies insbesondere auch infolge nichtdringlicher Aktienverkäufe und einem unerwartet hohen Anteil an Verrechnungssteuern sowie einer SNB Zusatzausschüttung. Alles externe Faktoren, welche nur als einmalige Leistungen angesehen werden dürfen.
Es ist nun an der Zeit, diese Überschüsse direkt und einmalig in sinnvolle Projekte zu investieren und einen Teil dieser Mittel gezielt in die Förderung des Wirtschafts- und Bildungsstandorts Graubünden zu investieren. Wichtig dabei ist, dass diese Gelder nur für Anschubfinanzierungen verwendet werden. Es wäre falsch, diese Gelder in Projekte zu investieren, welche hohe wiederkehrende Kosten nach sich ziehen.
Die Fraktion der SVP beauftragt die Regierung, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen und dem Grossen Rat eine entsprechende Botschaft zu einer Digitalisierungsoffensive auf allen Stufen vorzulegen. Bei der Erarbeitung ist insbesondere im Bereich der Hochschulen eine engere Zusammenarbeit mit beiderseitigem Nutzen mit St.Gallen anzustreben. Im Bündner Modell ist aber insbesondere auch den Primarschulen und dem starken dualen Bildungssystem Rechnung zu tragen. Die entsprechenden Massnahmen sollen über einen Rahmenkredit in der Höhe von 39 Millionen (50% der Überschüsse Rechnung 2017) finanziert werden und im Sinne einer Anschubfinanzierung für maximal 8 Jahre zur Verfügung stehen.
Chur, 16. April 2018
Koch (Igis), Brandenburger, Davaz, Hug, Mathis, Nay, Salis, Toutsch, Weber