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Session: 17.04.2018

Die Korrespondentenbeiträge für Radio und Fernsehen aus Graubünden und der Ostschweiz bilden neben den beiden in Chur produzierten Radioformaten in italienischer Sprache "Grigioni sera" und "Voci del Grigioni italiano" Eckpfeiler des Angebots an authentischen Programmen aus der italienischsprachigen Schweiz der Radiotelevisione svizzera RSI (SRG-SSR). Die Regierung des Kantons Graubünden hat stets Interesse an den vorstehend genannten Programmen gezeigt und sich stets dafür eingesetzt, dass in den Programmen der RSI politisch, kulturell und wirtschaftlich aktuelle Themen aus Graubünden angemessen behandelt werden.

Seit Anfang März wurde Nicola Zala (TV) der Korrespondenzstelle der RSI im Bundeshaus in Bern zugeteilt, ohne jedoch ersetzt zu werden, während Marco Petrelli (Radio) nach Ablauf seines zweiten Mandats Ende des Jahres nach Comano zurückkehren wird. Fügt man dem auch die kürzlich erfolgte Verlegung von Gianluca Olgiati (welcher von einem in Teilzeit arbeitenden Kollegen ersetzt wurde) an die Korrespondenzstelle in Zürich hinzu, ist das Mindeste, was man dazu sagen kann, dass für die Aussenredaktion der RSI (TV und Radio) schwierige Zeiten bevorstehen.

Im Antrag um Genehmigung einer regionalen Radionachrichtensendung in italienischer Sprache gemäss Art. 26 Abs. 2 RTVG - Brief an das UVEK vom 5. Oktober 2010 - verpflichtete sich die Radiotelevisione della Svizzera italiana dazu, der Aussenredaktion in Chur zusätzlich zu den bereits bestehenden 4 VZÄ vor Einführung von "Grigioni sera" 2,5 Vollzeitäquivalente (VZÄ) zur Verfügung zu stellen (insgesamt 6,5 VZÄ). Zum jetzigen Zeitpunkt sind diese 6,5 VZÄ auf 4,9 VZÄ reduziert, der Aufwand hinsichtlich der Berichterstattung aus Graubünden und der Ostschweiz für "Quotidiano", Fernsehnachrichten, Radionachrichten, "Grigioni sera", "Cronache della Svizzera italiana" und seit einiger Zeit auch für "Voci del Grigioni italiano" ist jedoch unverändert geblieben.

Fragen:

1. Sind nach Ansicht der Regierung die Arbeitskräfte, welche zurzeit der Aussenredaktion in Chur zur Verfügung stehen, ausreichend, um im Sinne des Service public über aktuelle Ereignisse zu berichten, wobei die Anzahl der Anlässe, über die zwingend berichtet werden muss, in Zusammenhang mit den bevorstehenden Kantonswahlen vom 10. Juni weiter zunehmen wird?

2. Wann sollen jene Redakteure/Korrespondenten ersetzt werden, die bereits versetzt wurden oder für die eine Rückkehr nach Comano kurz bevorsteht? Wann wird die Redaktion zahlenmässig so besetzt sein, dass die Versprechungen der RSI an das UVEK eingehalten sind?

3. Hat die Regierung nicht die Befürchtung, dass die kontinuierliche Personalerosion in der Aussenredaktion in Chur langfristig die Präsenz Graubündens in den Programmen der RSI schwächt?

Chur, 17. April 2018

Tenchio, Papa, Atanes, Bondolfi, Crameri, Della Vedova, Fasani, Heiz, Monigatti, Noi-Togni, Pedrini, Pult, Maurizio, Wellig

Antwort der Regierung

Die Regierung hat der Medienvielfalt im Allgemeinen und einer adäquaten Abdeckung der diesbezüglichen Bedürfnisse der drei Kantonssprachen stets grosse Bedeutung beigemessen. Dies äusserte sich in jüngster Zeit in der Beantwortung der Anfrage Atanes betreffend Zukunft der Medien in Italienischbünden vom 14. Juni 2017 sowie in der Empfehlung, die «No Billag»-Initiative abzulehnen (in Beantwortung der Anfrage Peyer betreffend Auswirkungen der Änderungen in Artikel 93 der Bundesverfassung vom 17. Oktober 2017). Insofern – und bestätigt durch die klare Ablehnung der «No Billag»-Initiative gerade auch in Graubünden – unterstützt die Regierung die grundsätzliche Stossrichtung der Interpellanza Tenchio. Demgemäss bildet eine ausreichende Präsenz der Radiotelevisione svizzera RSI am Redaktionsstandort Chur eine Grundvoraussetzung, um die Bedürfnisse Italienischbündens angemessen berücksichtigen und abdecken zu können.

Die drei in der Anfrage Tenchio konkret aufgeworfenen Fragen betreffen die strategische Planung sowie die operative Arbeit der RSI. Deshalb wurde die Geschäftsleitung der RSI eingeladen, aus ihrer Sicht dazu Stellung zu nehmen. Die entsprechenden Antworten lauten wie folgt:

Zu Frage 1: Wir haben den Wahlkampf im Hinblick auf die am 10. Juni im Kanton stattgefundenen Wahlen sehr sorgfältig und aufmerksam medial abgedeckt. Punktuell haben wir dafür Kolleginnen und Kollegen von Comano nach Graubünden entsendet, welche unsere Korrespondenten professionell unterstützt haben. Am Wahltag sind wir gleichermassen vorgegangen. Im Radio, im Fernsehen und im Internet haben wir am Sonntag, den 10. Juni den Wahlen in Graubünden so viel Platz wie noch nie zuvor eingeräumt. Viel Platz und die qualitativ hochwertige Berichterstattung haben die Rolle der RSI als Service public aufgewertet. Bei der Berichterstattung über den Wahlkampf und die Wahlen wurde die Arbeit der letzten Jahre fortgeführt. Anlässlich des am 4. Mai 2018 in Chur stattgefundenen Treffens zwischen der RSI und der italienischsprachigen Delegation brachten die Grossräte ihre Anerkennung für die qualitativ hochwertige Arbeit der RSI in Bezug auf die Berichterstattung im Bündner Radio und Fernsehen klar zum Ausdruck.

Zu Frage 2: Am 1. September 2018 wird die kürzlich eingestellte Korrespondentin (vorwiegend für das Fernsehen) ihre Stelle antreten. Über die Ersetzung des Kollegen für das Radio, welcher im Dezember 2018 zum Hauptsitz zurückkehren wird, wird im Laufe der nächsten Wochen eine Entscheidung getroffen werden. Dank den beiden Mitarbeitern wird die RSI in Chur über eine hoch repräsentative Redaktion verfügen, welche durch verschiedene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bereits hauptsächlich über Graubünden berichten, unterstützt werden.

Zu Frage 3: Die RSI hat auf keinen Fall vor, ihre journalistische und technische Präsenz in Graubünden zu reduzieren. Graubünden bietet stets besonders interessante journalistische Anstösse und wir haben die Absicht, dem italienischsprachigen Schweizer Publikum weiterhin darüber Bericht zu erstatten.

27. Juni 2018