Bedeutung der Finanzpolitik

Finanzpolitik ist ein Kerngeschäft des Departements für Finanzen und Gemeinden (DFG). Sie ist kein Selbstzweck, sondern ein unentbehrliches Mittel zur Erreichung übergeordneter staats- und wirtschaftspolitischer Ziele. Sie soll gute Voraussetzungen für eine günstige Wirtschaftsentwicklung, den Erhalt eines ausreichenden sozialen Netzes sowie die Umsetzung einer fortschrittlichen Politik in den Bereichen wie Personal, Bildung, Energie und Verkehr schaffen.

Die Anforderungen an die Finanzpolitik lassen sich nur unter drei Voraussetzungen dauerhaft erfüllen:

• Gesunde Staatsfinanzen (Langfristiger Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben, mässige Verschuldung)
• Tiefe Steuer- und Staatsquote (Umfang von Einnahmen und Ausgaben)
• Effiziente Staatsleistungen (Art und Weise von Einnahmen und Ausgaben).

Die grossen finanzpolitischen Herausforderungen stellen sich vor allem aufgrund der dynamischen Entwicklung von Wirtschaft und Bevölkerung innerhalb und ausserhalb des Kantons.

Grundsätze der Finanzpolitik

In Artikel 93 der Kantonsverfassung sind die wichtigsten Grundsätze der kantonalen Finanzordnung wie folgt formuliert:

• Die öffentlichen Mittel sind sparsam, wirtschaftlich und wirksam einzusetzen.
• Der Finanzhaushalt soll unter Berücksichtigung der Wirtschaftsentwicklung mittelfristig ausgeglichen sein.
• Jede Ausgabe setzt eine Rechtsgrundlage, einen Kreditbeschluss und eine Bewilligung für die Zahlung voraus.
• Kosten sind grundsätzlich durch die Verursacher zu tragen.

In der Finanzhaushaltsgesetzgebung sind diese Grundsätze näher umschrieben.

Führungsmassnahmen

Wichtige Führungsmassnahmen, um die finanzpolitischen Anforderungen zu erfüllen, sind:

• Verknüpfte Erarbeitung von Regierungsprogramm und Finanzplanung
• Verknüpfte Erarbeitung von Jahresprogramm und jährlichem Budget
• Haushaltsrelevante Zielvorgaben des Grossen Rates für das Budget in Form von Finanzplanbeschlüssen.

Weitere Informationen

Urs Brasser, Tel. 081 / 257 32 12,  urs.brasser@dfg.gr.ch

Amos Pesenti, Tel. 081 / 257 32 18, amos.pesenti@dfg.gr.ch