Die Kantonspolizei Graubünden hat ihren Auftrag am diesjährigen
World Economic Forum (WEF) in einem ausserordentlich schwierigen Umfeld erfüllt.
Bevölkerung und Gäste konnten vor gewalttätigen Ausschreitungen geschützt werden.
Mit Bedauern muss die Kantonspolizei aber zur Kenntnis nehmen, dass derartige
Sicherheitsmassnahmen nötig sind, um diesen Anlass in Davos durchzuführen.
Gewalttätige Ausschreitungen am WEF 2000 und andern grossen
Veranstaltungen in Melbourne, Washington, Seattle, Prag und Nizza im vergangenen
Jahr, zwangen die verantwortlichen Politiker, für den diesjährigen Davoser Anlass ganz
besondere Massnahmen vorzukehren. Die Kantonspolizei Graubünden, die dies
umzusetzen hatte, ist sich bewusst, dass von den umfangreichen
Sicherheitsmassnahmen auch Bevölkerung und Gäste stark betroffen waren.
Strasse und Schiene blockiert
Um einen reibungslosen Ablauf des WEF zu gewährleisten, wurden vor
allem auf den Zufahrtsachsen nach und in Davos intensive Personen- und
Fahrzeugkontrollen durchgeführt. Ziel der Kontrollen war unter anderem, erkennbare
Demonstranten daran zu hindern, an die unbewilligte Demonstration nach Davos zu
gelangen. Ebenfalls zurückgewiesen wurden Personen, die nicht eindeutig identifiziert
werden konnten. Diese Aufgabe war nicht leicht zu erfüllen. So kam es in einzelnen
Fällen auch zu ungerechtfertigten Rückweisungen, wie beispielsweise im Fall eines
Referenten des Gegenkongresses. Die Kantonspolizei Graubünden
bedauert dies und bot deshalb Public Eye an, für andere Referenten
gezielte Transporte nach Davos zu organisieren.
Gerade die Ausschreitungen in Zürich haben das Gewaltpotenzial
deutlich aufgezeigt, mit dem die Einsatzkräfte konfrontiert waren. Deshalb können die
Sicherheitsmassnahmen nicht allein in Relation zur unbewilligten und an sich friedlichen
Demonstration gesetzt werden. Mit Nachdruck muss auch darauf hingewiesen werden,
dass die durch die Demonstranten an verschiedenen Orten mit Schwergewicht im Raum
Landquart durchgeführten Blockaden von Strasse und Schiene zum Unterbruch der
Verkehrsverbindungen geführt haben.
Hohes Gewaltpotenzial in Zürich
Nachdem die Ausschreitungen in Landquart beendet werden konnten und
die Blockaden der Strasse und Schiene durch die Polizei aufgehoben wurden, entschied
der örtliche Einsatzleiter im Einvernehmen mit der Gesamteinsatzleitung die
Demonstranten gestaffelt mit Bahn und Bussen Richtung Zürich fahren zu lassen. Die
Zürcher Polizei wurde laufend informiert und hat sich entsprechend vorbereitet. Es war
nicht vorauszusehen, dass sich ein solches für schweizerische Verhältnisse
aussergewöhnliches Gewaltpotenzial entwickelte, zumal im Raum Landquart zwar
erhebliche Auseinandersetzungen hinzunehmen waren, aber die Lage immer unter der
Kontrolle der Polizei blieb.
Der mögliche Ausweichplan der Demonstranten wurde bereits vor dem
WEF mit der Polizeiführung in Zürich erörtert, da nicht auszuschliessen war, dass
sich weitere Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem WEF auch auf den
Grossraum Zürich und insbesondere Kloten ausdehnen könnten. Deshalb hatte die
Zürcher Polizei auch die notwendigen Reserven zurückbehalten und nicht alle durch die
Kantonspolizei beantragten Polizisten nach Davos entsandt. Zusätzlich konnten
unmittelbar nach Ausbruch der Gewalttätigkeiten in Zürich Polizeikräfte per Helikopter
nach Zürich geflogen werden und standen kurz nach ihrer Ankunft im Einsatz.
Lehren werden gezogen
Die Zusammenarbeit im Verbund Polizei, Festungswachtkorps,
Grenzwachtkorps und Armee zur Bewältigung der sicherheitspolizeilichen Aufgaben
verlief erfolgreich. Dadurch konnte die Schweiz auch ihre völkerrechtliche
Schutzverpflichtung für ausländische Staatsmänner gewährleisten. Die Arbeit der
Sicherheitskräfte wurde zudem durch den klaren Auftrag der politischen Behörden ganz
entscheidend gestützt.
Die Kantonspolizei Graubünden ist sich bewusst, dass in einer derart
schwierigen Situation Fehlleistungen unvermeidlich sind. Die Polizei geht daher
unverzüglich daran, diese zu analysieren, und daraus die notwendigen Schlüsse zu
ziehen.
Quelle: Kantonspolizei Graubünden