36. Plenarkonferenz der Ostschweizer Regierungen vom 25. März 1999 in Flims
An ihrer Plenarkonferenz in Flims hat die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) beschlossen, ein Paket von Massnahmen zu erarbeiten, das dafür sorgen soll, dass die Ostschweizer Kantone in der übrigen Schweiz und vor allem in Bern besser wahrgenommen werden.
Eine neugewählte Ostschweizer Bundesrätin, ein erfolgreiches Ostschweizer Expo.01-Projekt "aua extrema", gemeinsame Ostschweizer Positionen in Vernehmlassungen an den Bund: Die Ostschweiz ist zu einem starken Begriff der "Einheit in der Vielfalt" geworden. Die Regierungen der sieben Kantone Glarus, Schaffhausen, Appenzell A.Rh., Appenzell I.Rh., St. Gallen, Graubünden und Thurgau wollen diese Wahrnehmung in Zukunft noch verstärken.
An der ORK-Plenarkonferenz in Flims stand einleitend die Würdigung der beiden Ostschweizer Regierungsvertreterinnen Ruth Metzler-Arnold und Rita Roos-Niedermann im Vordergrund, von denen nach einer spannenden Ausmarchung die innerrhodische Vertreterin in den Bundesrat gewählt wurde.ORK-Präsident Arthur Loepfe dankte beiden ORK-Regierungsmitgliedern für die erfolgreichen Bemühungen, die Ostschweiz landesweit während Wochen zu einer positiven Aktualität gemacht zu haben.

Ostschweizer Netzwerk
Eine Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz des Thurgauer Regierungsrats Roland Eberle hat der Plenarkonferenz einen Bericht über ein Massnahmenpaket unterbreitet, wodurch die Wahrnehmung der Ostschweiz als zwar peripherer, aber nicht zu vernachlässigender Landesteil der Schweiz konsequent angestrebt werden soll. Die Ostschweizer Kantonsregierungen sind sich einig, dass inskünftig die anerkannten Gemeinsamkeiten, die durchaus bestehende Einheit in dieser geographischen, kulturellen und sprachlichen Vielfalt, weniger jedoch der jeweilige kantonale Sonderfall in den Vordergrund gerückt werden soll. Diese selbstbewusste und homogene Grundhaltung nach innen soll gegen aussen bewirken, dass die Ostschweiz als zwar vielfältige, aber einheitliche Grösse wahrgenommen wird. Zudem soll die Position des Vorsitzenden der ORK und dessen Handlungsmöglichkeit als Vertreter der Ostschweiz gezielt verstärkt werden.
Neben internen Massnahmen sollen aber auch ein gezielt aufgebautes Netzwerk zu den wichtigsten Institutionen auf Bundesebene oder verstärkte personelle Ressourcen, die sich mit Aussenbeziehungen befassen, zu besseren Informationen und Beziehungen zwischen der Ostschweiz, den anderen Landesteilen und Bundesbern führen.

Regionale Kompetenzzentren
Die ORK hat sich zudem dafür ausgesprochen, vermehrt Aufgabenbereiche gemeinsam zu erfüllen, die unbestritten eine ostschweizerische Gesamtsicht und entsprechende Haltung nahelegen. Regionale Kompetenzzentren, wie sie z.B. in Fachdirektoren-Konferenzen bereits geführt werden, sollen gezielt mit Spezialaufgaben zu Gunsten aller sieben Partnerkantone betraut werden. Dazu gehören z.B. auch gemeinsame Vernehmlassungen der Ostschweizer Kantone an den Bund, wie es in den Fachdirektoren-Konferenzen der Bau- und Umweltdirektoren bereits angestrebt wird. Die Plenarversammlung beauftragte die Arbeitsgruppe damit, ein konkretes Realisierungskonzept mit Kostenfolgen auszuarbeiten.

"aua extrema" ist im Fluss
Die Vorsitzende des Strategischen Ausschusses zum Expo.01-Projekt der ORK, Alice Scherrer-Baumann, konnte der Plenarkonferenz nicht nur die neugewählte Gesamtprojekt-Leitung für das Projekt "aua extrema" vorstellen, sondern berichtete überdies, dass die Realisierung des ORK-Projekts auf gutem Weg sei. Der Lenkungsausschuss beschäftigt sich zur Zeit damit, ein Gesamtkonzept und die Ausschreibungen zu den Teilprojekten "Gwondertroggen", Arteplage, Rahmenprogramm und Regionaltage auszuarbeiten. Die definitive Ausgestaltung und die Inhalte des Arteplage-Projekts "aua extrema" sollen im Verlauf der kommenden Monate konkretisiert werden. Mit dem Baubeginn der Ausstellung "aua extrema" ist in der zweiten Jahreshälfte 2000 zu rechnen.

Neue Mitglieder im ORG-Vorstand
Als neue Vertreter der ORK im Vorstand der Ostschweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (ORG) wählte die Plenarversammlung den glarnerischen Militär- und Polizeidirektor Willy Kamm als Ersatz für den zurückgetretenen ehemaligen Bündner Regierungsrat Joachim Caluori sowie den innerrhodischen Vorsteher des Bau- und Umweltdepartements Hans Sutter als Ersatz für die zur Bundesrätin gewählte Ruth Metzler-Arnold. Gemeinsam mit dem bereits 1993 gewählten St. Galler Staatssekretär Dieter J. Niedermann bilden sie die neue ORK-Delegation im ORG-Vorstand.

Keine 40-Tönner am San Bernardino
Die ORK erklärt im Rahmen der Stellungnahme gegenüber dem Bund zum Vollzug des bilateralen Landverkehrs-Abkommens mit der EU, dass die neu zugelassenen 40-Tönner nicht über die San-Bernardino-Route geführt werden dürfen. Diese Bergstrecke ist aus Sicherheitsgründen dafür nicht geeignet.
Gremium: Ostschweizer Regierungskonferenz ORK
Quelle: dt Ostchweizer Regierungskonferenz ORK