Es werden Beiträge und Defizitgarantien im Gesamtbetrag von 187'700 Franken an
die folgenden kulturellen Werke und Veranstaltungen geleistet:
- Drei Eigenproduktionen der Klibühni im Jahr 2001,
- Musikalische und literarische Veranstaltungen des Kulturkreises Arosa im Winter
2000/01,
- Kulturprogramm der Chesa Planta Samedan im Winter 2000/01,
- Kulturprogramm "klup" für Schülerinnen und Schüler in Mittelbünden,
- Aufführungen von Benjamin Brittens "Arche Noah" vom 26. bis 28. Januar 2001 in
Chur durch jugendliche Bündner Musikerinnen und Musiker,
- Aufführungen der Musical-Performance "Die Alpen" vom 3. bis 6. Mai 2001 in der
Arena in Cazis durch den Kanti-Chor,
- Aufführungen des Passionsspiels "Passio nova" von Giovanni Netzer vom 28.
September bis 14. Oktober 2001 in Savognin,
- Konzerte des Chor mischedau Trin und des Chor viril Alpina Cuera vom 18./19.
November 2000 in Trin und Malans,
- Konzertsaison 2000/01 des Konzert-Studios Chur,
- Konzertreihe 2000/01 des Klassik Forums Chur,
- Herbstprogramm 2000 des Folk-Clubs Chur,
- Herbstkonzerte 2000 des Jazz Clubs Chur,
- Produktion einer CD und eines Musikvideoclips von José Federspiel, Domat/Ems,
- Produktion einer CD des Churer Musikers Lou Geniuz,
- Produktion des Dokumentarfilms "Saharig" von Robert Ralston jr., Chur,
- Herausgabe des Gedichtbandes "Ei para l'alva" von Martin Fontana, Flims, durch
die Renania,
- Herausgabe des Buchs "La veta culturala da Zignau" von Mathias Deflorin,
Zignau,
- Unterstützung Betriebsjahr 2000 des Vereins Ludotheken Graubünden, und
- Veröffentlichung des Tagungsbands "Bündnerisch-Tirolerische Nachbarschaft".
Vernehmlassungen an den Bund
Die Regierung äussert sich grundsätzlich positiv zum Entwurf des
Bundesgesetzes über die Teilung eingezogener Vermögenswerte. Gemeint
sind damit Gelder, die kriminell erworben worden sind (z.B.
Drogengelder, Geldwäscherei, organisiertes Verbrechen und
Wirtschaftskriminalität). Durch die intensivierte Bekämpfung dieser Art
Kriminalität haben die eingezogenen Gelder markant zugenommen. Das
Aufteilen dieser Werte unter den am Strafverfahren beteiligten
Gemeinwesen wird daher immer wichtiger. Dabei geht es darum, deren
Aufwändungen angemessen zu entschädigen, die Zusammenarbeit zu fördern
und Kompetenzkonflikte zu entschärfen. Im Gegensatz zum Gesetzesentwurf
ist die Bündner Regierung der Ansicht, dass der Bund nur dort beteiligt
werden soll, wo er auch tatsächlich Leistungen erbracht hat.
Im Zusammenhang mit der vorgesehenen Änderung der Verordnung über
die Begrenzung der Zahl der Ausländer/innen betont die Regierung, dass
die Ausländerpolitik des Bundes angesichts der Tourismuslastigkeit für
den Kanton Graubünden von existenzieller Bedeutung ist. Mit Bedauern
wird festgestellt, dass sich die Arbeitsmarktpolitik des Bundes primär
nach den Bedürfnissen der Wirtschaftszentren richtet und die
spezifischen Anliegen der Berg- und Tourismuskantone vernachlässigt
werden. Der Bundesrat wird ersucht, nicht zu vergessen, dass die Berg-
und Tourismusgebiete ebenfalls ein Teil der schweizerischen
Gesamtwirtschaft sind. Regionale Volkswirtschaften können nur
prosperieren, wenn sich die Arbeitsmarktpolitik auch auf die regionalen
Interessen ausrichtet. Es wird beantragt, die Rekrutierung von
Arbeitskräften für das Gastgewerbe und das Gesundheitswesen auch auf
(Noch-)Nicht-EU-Länder auszuweiten. Die vorgesehenen Neuerungen stehen
im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Freizügigkeitsabkommens mit
der EU. Gleichzeitig mit der schrittweisen Öffnung gegenüber der EU soll
die Zuwanderung aus den andern Staaten auf Führungskräfte,
Spezialisten/innen und gut qualifizierte Arbeitskräfte beschränkt
werden.
Aus den Gemeinden
Das allgemeine Konzept/Vorprojekt für den Umbau und die Sanierung
der Häuser B und C des Rätischen Kantons- und Regionalspitals in Chur
wird grundsätzlich gutgeheissen. Die Anlagekosten werden begrenzt auf
ein Kostendach von 12 Millionen Franken. An die Baukosten wird ein
Kantonsbeitrag von 70 Prozent in Aussicht gestellt, an die
Einrichtungskosten 50 Prozent und an die reinen Zentrumseinrichtungen 90
Prozent.
Das allgemeine Konzept/Vorprojekt der Evang. Alterssiedlung Masans,
Chur, für die Sanierung und den Um- und Anbau des Altersheims in ein
Alters- und Pflegeheim wird grundsätzlich genehmigt. Die Gesamtkosten
werden auf 9.9 Millionen Franken geschätzt. Es wird ein Kantonsbeitrag
von 53 Prozent in Aussicht gestellt.
Die Teilrevisionen der Ortsplanungen von Andeer, Fideris, Fürstenau,
Samnaun und Vals werden genehmigt.
Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden