Die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) leitet eine neue Ära der
interkantonalen Zusammenarbeit ein. Präsenz und Wirkung der ORK sollen
erhöht werden.
An der 37. Plenarkonferenz der Ostschweizer Regierungen (ORK) in
St.Gallen haben die sieben Kantone Glarus, Appenzell A.Rh. und I.Rh.,
Schaffhausen, St.Gallen, Graubünden und Thurgau eine neu Ära der
interkantonalen Zusammenarbeit eingeleitet: Der frisch erkorene
Landammann Hans Altherr, Appenzell A.Rh. wurde als Nachfolger von
Landammann Arthur Loepfe zum Präsidenten der ORK gewählt. Zur besseren
Koordination der interkantonalen Zusammenarbeit wurde zudem ein
halbamtliches Sekretariat eingerichtet, welches den Präsidenten in
seiner Arbeit unterstützen soll, die Zusammenarbeit unter den
Ostschweizer Kantonen verbessern wird und für eine stärkere Wahrnehmung
der Ostschweiz in der übrigen Schweiz besorgt ist.
Präsenz und Schlagkraft der ORK sollen erhöht werden. Eine aktive
Beteiligung ist überall dort anzustreben, wo der Bund oder die Konferenz
der Kantonsregierungen zu Stellungnahmen, Erarbeitung von Grundlagen,
Projekten oder Berichten einlädt sowie in einer aktiven
Informationspraxis nach innen und aussen. In dieser Tätigkeit soll der
neugewählte Präsident Hans Altherr durch den von der Plenarversammlung
zum ORK-Sekretär gewählten Canisius Braun, Leiter der Koordination
Aussenbeziehungen in der st.gallischen Staatskanzlei, unterstützt
werden.
Im Vordergrund der ORK-Plenarkonferenz stand aber nicht nur die
verbesserte Zusammenarbeit auf politischer Ebene. Zunehmend soll auch in
fachlichen Bereichen die konkrete Zusammenarbeit angestrebt werden, wo
sie sinnvoll und naheliegend ist. Am Beispiel von Vorschlägen aus der
Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz der Ostschweiz (erwähnt
wurden konkret Bereiche wie Hochbau, Tiefbau oder Umweltschutz) werden
die weiteren ostschweizerischen Fachdirektorenkonferenzen aufgefordert,
Möglichkeiten der interkantonalen Zusammenarbeit in sektoralen
Kompetenzzentren aufzuzeigen und auch zusehends zu realisieren.
ORK und Zürich nähern sich
Der Kanton Zürich wirkt bereits in praktisch allen
Fachdirektorenkonferenzen der Ostschweiz mit. Da lag es nahe, die
Zürcher auch zur Mitwirkung in der politischen Konferenz der
Ostschweizer Regierungen einzuladen. Aufgrund dieser im Jahr 1998
ausgesprochenen Einladung hat Zürich jetzt darum ersucht, bei der ORK im
Beobachterstatus als assoziiertes Mitglied Einsitz zu nehmen, nachdem es
bereits mit der Zentralschweizer und der Nordwestschweizer
Regierungskonferenz vor kurzem ähnliche Vereinbarungen abgeschlossen
hat.
Die ORK hat den Kanton Zürich als assoziiertes Mitglied aufgenommen,
strebt jedoch mittelfristig die Vollmitgliedschaft des Kantons Zürich
an.
Expo.02-Projekt im Internet: www.auaextrema.ch
Seit genau einem Jahr ist die Gesamtprojektleitung des
Expo.02-Projekts "aua extrema" im Auftrag der ORK im Einsatz. Dabei hat
das Projekt alle Turbulenzen rund um die Expo.02 gut überstanden und ist
bereit, jetzt mit Blick auf Mai 2002 das Ostschweizer Projekt zu
realisieren. Aufgrund der neuen Terminplanung ist das Budget - ohne das
Kostendach der ORK zu verändern - angepasst worden. Die Mehrkosten aus
der Verschiebung sollen mit Einnahmen aus Sponsoring und Beiträgen
aufgefangen werden. Zudem ist "aua extrema" ab heute auch im Internet
erreichbar unter http:\\www.auaextrema.ch.
Die Ausschreibung für den Kunstwettbewerb zur Schaffung von acht
"Gwondertrogge" ist Anfang März erfolgt und hat bereits breites
Interesse in Kultur- und Kunstkreisen zu wecken vermocht.
Die Regierungen der Ostschweizer Kantone haben sich auf Anfrage des
Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements einhellig dagegen
ausgesprochen, über die eigenen Expo.02-Projekte und die Kantonaltage
hinaus noch weitere finanzielle Beiträge an die geforderte
Defizitgarantie der Expo.02 zu leisten. Die Defizitgarantie ist nach
Ansicht der ORK-Kantone durch den Bund, die Standortkantone und
Standortgemeinden zu erbringen, welche für die Landesausstellung die
Verantwortung tragen und aus dieser letztendlich auch den mittel- und
langfristigen Nutzen ziehen.
Am Engagement für und der positiven Einstellung zur Expo.02 und zum
eigenen Projekt "aua extrema" soll dies aber keinen Abbruch tun.
Neues Mitglied im ORG-Vorstand
Als neuer Vertreter der ORK im Vorstand der Ostschweizerischen
Radio- und Fernsehgesellschaft wählte die Plenarversammlung den
st.gallischen Staatssekretär Martin Gehrer als Nachfolger für den
zurückgetretenen Staatssekretär Dieter J. Niedermann.
Die Delegation der ORK im ORG-Vorstand wird vervollständigt durch
die bisherigen Vorstandsmitglieder Regierungsrat Willy Kamm/Glarus und
Bauherr Hans Sutter/Appenzell I.Rh.
Diese Mitteilung liegt nur in deutscher Sprache vor.
Gremium: Ostschweizer Regierungskonferenz
Quelle: dt Ostschweizer Regierungskonferenz