Im vergangenen Jahr wurden in der Schweiz so wenig Asylgesuche wie
seit fünf Jahren nicht mehr gestellt. Diese zum Rekordjahr 1999
gegenläufige Bewegung wie auch das erfolgreiche Rückkehrprogramm des
Bundes für kosovo-albanische Asylsuchende zwangen das Kantonale
Sozialamt, seine Strukturen anzupassen. Bereits im Frühling 2000 wurde
das Durchgangszentrum Romana in Rhäzüns geschlossen, im Sommer folgten
das Durchgangszentrum Maienfeld sowie das Wohnheim Central in Domat/Ems.
Daneben wurden die vom Sozialamt angemieteten Wohnungen für asylsuchende
Familien nahezu um die Hälfte reduziert. Bis Oktober 2000 waren deutlich
mehr Abgänge als Neuaufnahmen zu verzeichnen, so dass weitere
Betriebsschliessungen unausweichlich wurden. Im Herbst wurde das
Wohnheim Welschdörfli in Chur aufgelöst. Mit dem Bezug des neu
renovierten Durchgangszentrums Loestrasse in Chur schliesst das
Durchgangszentrum Thusis per Ende Februar 2001 seine Türen. Per Ende
Juni 2001 wird zudem das Durchgangszentrum Alpina in Sedrun geschlossen.
Personalabbau
Mit den anhaltend tiefen Asylgesuchen reduzieren sich die vom Bund
bewilligten Betreuungsstellen, welche in direkter Folge an die Anzahl
neuer Asylgesuche angepasst werden. So musste der Personalbestand um ein
Viertel reduziert werden. Mit der bevorstehenden Schliessung des
Durchgangszentrums Alpina sind weitere einschneidende Massnahmen
unausweichlich.
Vorbereitung zur Rückkehr
Das Kantonale Sozialamt konnte im vergangenen Jahr neben den reinen
Kernaufgaben wie Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden auch drei
sehr erfolgreiche rückkehrorientierte Ausbildungsprogramme anbieten.
Neben einem Solar-Baukurs wurden auch die Ausbildungsangebote zum
Schreiner sowie zum Zimmermann spezifisch auf die Bedürfnisse von
kosovo-albanischen Asylsuchenden ausgerichtet. Mit diesen Projekten
leistete das Sozialamt einen direkten Beitrag zur Wiederaufbau-Hilfe vor
Ort und entwickelte mit den Teilnehmenden Perspektiven für eine Rückkehr
in das zerstörte Heimatland. Insgesamt konnten sich 65 Asylsuchende aus
dem Kosovo an den Kursen beteiligen.
Rückkehr-Projekt weitergeführt
In Vordergrund der Tätigkeit des Amts für Polizeiwesen stand die
konsequente Weiterführung des Rückkehrprojektes Kosovo. Nachdem sich
bereits im Vorjahr 543 Personen zur freiwilligen Rückkehr entschlossen,
sind im Jahr 2000 insgesamt weitere 556 Personen in den Kosovo
zurückgekehrt. In der Phase II des Programms, in welcher nur noch eine
reduzierte Rückkehr-Pauschale entrichtet wurde, reisten total 386
Personen aus. Nach dem 1. Juli 2000, d. h. in Phase III dieses
nationalen Rückkehr-Projekts, kehrten schliesslich noch 170 Personen,
jedoch ohne finanzielle Unterstützung, in ihre Heimat zurück. Der Kanton
Graubünden hat mit diesen Rückführungen die Vorgaben des Bundes
vollumfänglich erfüllt, sodass keine finanziellen Konsequenzen aus einem
mangelhaften Vollzug der kantonalen Rückführungs-Verpflichtungen
entstehen. Aus der Aufnahmeaktion im Zusammenhang mit den kriegerischen
Auseinandersetzungen im Kosovo halten sich somit heute nur noch wenige
Personen im Kanton Graubünden auf. Ihre Anwesenheit ist entweder aus
medizinischen Gründen oder in Folge Zugehörigkeit zu besonderen
ethnischen Minderheiten erstreckt worden.
Der Bestand der Asylsuchenden im Kanton Graubünden reduzierte sich
sodann nicht nur als Folge der Ausreisen, sondern auch durch die
formelle Bewilligung zahlreicher seit Jahren pendenter Fälle. Im Rahmen
der "Humanitären Aktion 2000", mit welcher der Bundesrat im Frühjahr
2000 beschloss, mehrere Gruppen von Personen aus dem Asyl- und
Ausländerbereich vorläufig aufzunehmen, die vor dem 31. Dezember 1992
eingereist sind, wurden im Kanton Graubünden 152 Personen vorläufig
aufgenommen, teilweise trotz ablehnender Anträge des Kantons. Aufgrund
dieser besonderen Aufenthaltsregelung wird es diesen Personen möglich
sein, im Kanton Graubünden Gesuche um Erteilung einer ordentlichen
fremdenpolizeilichen Aufenthaltsbewilligung einzureichen. Aus
humanitären Gründen und mit Zustimmung des Bundesamts für
Ausländerfragen erhielten im Jahr 2000 sodann weitere 34 Personen
ordentliche Aufenthaltsbewilligungen. In den Genuss dieser Regelungen
kamen ausschliesslich Staatsangehörige aus Sri Lanka, welche sich seit
acht und mehr Jahren im Kanton Graubünden aufhalten. Der eingeleitete
Pendenzenabbau bei den Tamilen wird auch in Zukunft zu weiteren
definitiven Aufenthaltsregelungen führen. Als Folge dieses
Pendenzenabbaus sowie durch Erledigung der einzelnen Asylverfahren
reduzierte sich der Bestand der Asylsuchenden per Ende Jahr auf 626
Personen.
Im Jahr 2000 wurden dem Kanton Graubünden insgesamt 475 Asylsuchende
zugewiesen, womit wieder eine Zuteilungsquote erreicht wurde, wie sie
vor dem Ausbruch des Balkankonflikts bestand. Obschon immer mehr
Asylbewerbende aus verschiedenen Herkunftsstaaten stammen, ergaben sich
bei der Abwicklung des kantonalen Verfahrensteils kaum nennenswerte
Probleme. Demgegenüber zeichnen sich beim Vollzug der rechtskräftigen
Entscheide trotz Unterstützung des Bundes immer grössere Probleme ab,
weil gewisse Rückführungsdestinationen im vergangenen Jahr gänzlich
aufgegeben werden mussten oder die Kooperation mit einzelnen Staaten bei
der Papierbeschaffung oder Rückführung kaum mehr möglich ist.
Gremium: Justiz-, Polizei- und Sanitätsdepartement Graubünden
Quelle: dt Justiz-, Polizei- und Sanitätsdepartement Graubünden