Sicherheit am World Economic Forum steht im Vordergrund
Mit der Verbreitung seiner persönlichen Beurteilung der
Sicherheitsfrage im Zusammenhang mit der Durchführung des
Annual-Meetings des World Economic Forum (WEF) im kommenden Jahr in
Davos hat sich Regierungsrat Peter Aliesch in unannehmbarer Weise über
das sich aus dem Kollegialitätsprinzip abgeleitete
Verschwiegenheitsgebot hinweg gesetzt. So vermitteln seine Aussagen den
so problematischen wie ungeheuerlichen Eindruck und Vorwurf, die
Regierung würde die Bevölkerung über die effektiven Risiken der
Durchführung des WEF im Ungewissen lassen und damit bewusst die
Gefährdung von Personen und Sachen in Kauf nehmen. Tatsache ist, dass
die Regierung der Sicherheit der Bevölkerung in allen Belangen höchste
Priorität einräumt.
Bundesrat, Regierung, Grosser Rat des Kantons Graubünden und die
politischen Behörden der Gemeinde Davos messen im Zusammenhang mit der
Rückkehr des WEF nach Davos dem Sicherheitsaspekt grösste Bedeutung zu.
Gemeinsam beurteilen sie laufend, mit welchen voraussehbaren Gefahren zu
rechnen ist und wie diesen in angemessener Art und Weise begegnet werden
kann. Dabei sind sich die für die Vorbereitung und Durchführung
zuständigen Behörden ihrer besonderen Verantwortung gegenüber
Teilnehmern, Bevölkerung und Gästen durchaus bewusst.
Die Zusammenarbeit mit Regierungsrat Aliesch ist auf Grund der
jüngsten Vorkommnisse sehr schwierig geworden. Die Regierung behält sich
vor, Regierungsrat Aliesch von bestimmten Geschäften auszuschliessen,
wenn elementare Regeln der Kollegialität weiterhin verletzt werden.
Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden