Graubünden hat seine Hausaufgaben im Zusammenhang mit der
Realisierung der Porta Alpina gemacht. Die Bündner Regierung hat diese
Woche in Bern die vom Bundesrat geforderten zusätzlichen Unterlagen
eingereicht. Diese dienen dem Bundesrat als Entscheidungsgrundlage zur
Beantwortung des von der Regierung am 21. Dezember 2004 eingereichten
Mitfinanzierungsgesuchs. Der Bundesrat hatte das Projekt Ende Juni
grundsätzlich befürwortet, aber zugleich vom Kanton Graubünden ein
Konzept mit einer gesamtheitlichen Betrachtung der räumlichen und
wirtschaftlichen Auswirkungen der Porta Alpina auf den ganzen
Gotthardraum gefordert. Zu den nun eingereichten Unterlagen gehört unter
anderem der Bericht "Raumkonzept Gotthard". Er zeigt mögliche Linien zur
nachhaltigen Entwicklung der Gotthardregion auf. Die Ergebnisse der vom
Kanton Graubünden durchgeführten Umfrage bei Regionen, Gemeinden und
lokalen Akteuren des Gotthardraums sind ebenfalls in den Bericht
eingeflossen.
Aus Gemeinden und Regionen
- Duvin: Die Regierung sichert der Gemeinde Duvin an die
beitragsberechtigten Kosten für verschiedene Erneuerungs- und
Ergänzungsmassnahmen der Wasserversorgungsanlage einen Beitrag von
50'455 Franken zu.
- Jenaz: Die Verfassung des Kreises Jenaz wird genehmigt.
- Riein: Der Gemeinde Riein werden an die beitragsberechtigten
Kosten für den Ausbau der Wasserversorgungsanlage 169'434 Franken
gewährt.
- Untervaz: Die am 31. März 2005 von der Gemeindeversammlung
verabschiedete Teilrevision des Baugesetzes wird genehmigt.
- Zernez: Die Regierung genehmigt verschiedene Planungsvorhaben im
Zusammenhang mit dem geplanten neuen Nationalparkzentrum in Zernez.
Genehmigt werden namentlich die Teilrevision des Baugesetzes
"Umgebungsbereich Schloss Planta-Winterberg", der entsprechende
Zonenplan, der Generelle Gestaltungsplan und der Generelle
Erschliessungsplan.
Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen
- Corporaziun Regiunala Val Müstair: Die Regierung sichert der
Corporaziun Regiunala Val Müstair bestehend aus den sechs Gemeinden
Fuldera, Lü, Müstair, Sta. Maria, Tschierv und Valchava an die Kosten
für die Sanierung, den Umbau und die Erweiterung des Ospidal Val Müstair
einen Beitrag von maximal 2'600'000 Franken aus dem
Finanzausgleichsfonds zu. Vorbehalten bleibt die Einräumung der
erforderlichen Kredite durch den Grossen Rat.
- Kulturförderung: Die Regierung hat 135'000 Franken als Beiträge
und Defizitgarantien für 22 kulturelle Werke und Veranstaltungen
bewilligt.
- Sennereigenossenschaft Splügen: Für die Realisierung der zweiten
Etappe der Sanierung der Sennerei in Splügen spricht die Regierung zwei
Kantonsbeiträge von insgesamt 281'100 Franken.
Strassenprojekte
Die Regierung hat 1'748'000 Franken für die Lärmsanierung an der
Oberalpstrasse bei Tamins freigegeben.
Standeskanzlei Graubünden
Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden