Die Bündner Regierung hat im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP)
das ''Umsetzungsprogramm Graubünden 2008-2011`` zur Kenntnis genommen
und fristgerecht beim Bund eingereicht. Das Departement für
Volkswirtschaft und Soziales ist mit den Detailverhandlungen über die
Unterstützungsleistungen des Bundes beauftragt worden. Schwerpunkt des
Umsetzungsprogramms bildet die gezielte Entwicklung der Exportbranchen
(Tourismus, Industrie und Dienstleistungen, Energie, Bildung und
Gesundheit, Exporte von natürlichen Ressourcen). Gleichzeitig soll auch
das Regionalmanagement verstärkt werden. Der Kanton beabsichtigt, mit
den Regionalverbänden entsprechende Leistungsvereinbarungen
abzuschliessen, um die regionale Basis für die wirtschaftliche
Entwicklung gezielt zu fördern.
Im Rahmen der NRP hat der Bund die Kantone eingeladen bis zum
31. Juli 2007 ein Umsetzungsprogramm für die Jahre 2008 bis 2011
einzureichen, welches die regionalpolitischen Stossrichtungen definiert.
Die Regierung hat das ''Umsetzungsprogramm Graubünden 2008-2011`` zur
Kenntnis genommen und das Departement für Volkswirtschaft und Soziales
beauftragt, die Verhandlungen mit dem Bund über die
Unterstützungsleistungen in Form von à-fonds-perdu-Beiträgen und
Darlehen zu führen. Der Bund beabsichtigt, die Verhandlungen mit den
Kantonen bis Mitte Dezember 2007 abzuschliessen.
Umsetzungsprogramm Graubünden 2008-2011
Das ''Umsetzungsprogramm Graubünden 2008-2011`` wurde in
Zusammenarbeit mit den Bündner Regionalverbänden und deren Vereinigung
''Die Regionen GR`` erarbeitet.
Im Kanton Graubünden zeigen sich typische Schwierigkeiten des
schweizerischen Berggebietes. Graubünden ist mit einem Abwanderungsdruck
konfrontiert, was auch negative Auswirkungen auf den Wohlstand der
verbleibenden Einwohner haben dürfte. Mit einer zielgerichteten
Wirtschaftspolitik soll dieser Entwicklung entgegen gewirkt werden. Für
das Wirtschaftswachstum im Kanton Graubünden sind vor allem die
Exportbranchen von entscheidender Bedeutung. Für die Periode 2008-2011
soll deshalb die gezielte Entwicklung und Förderung der Exportbranchen
(Tourismus, Industrie und Dienstleistungen, Energie, Bildung und
Gesundheit, Exporte von natürlichen Ressourcen) in allen Regionen des
Kantons im Vordergrund stehen. Flankiert wird diese Stossrichtung von
Massnahmen zur Stärkung der interkantonalen und internationalen
Zusammenarbeit, einer verbesserten Koordination der Sektoralpolitiken
sowie dem Aufbau eines Regionalmanagements.
Dem Staatssekretariat für Wirtschaft SECO wurden für den Zeitraum
2008 bis 2011 15 Millionen Franken in Form von à-fonds-perdu-Beiträgen
und 36 Millionen Franken in Form von Darlehen beantragt. Dies bedeutet
für den Kanton Graubünden selbst jährliche Aufwendungen für die
Regionalentwicklung von 5.6 Millionen Franken.
Regionalmanagement
Parallel zur Erarbeitung des ''Umsetzungsprogramms Graubünden
2008-2011`` wurde als erste flankierende Massnahme der Aufbau des
Regionalmanagements initiiert. Zentral ist eine konsequente Trennung von
administrativen Aufgaben und derjenigen der Wirtschaftsentwicklung in
den Regionalverbänden. Die kantonalen Beiträge an die
Sekretariatsleistungen werden durch Wirtschaftsentwicklungsbeiträge
ersetzt, welche neu an vertraglich mit dem Kanton vereinbarte Leistungen
der Regionen gebunden sind. Im Vordergrund steht ein
Organisationsmodell, welches einerseits eine fachtechnische Begleitung
des Regionalmanagements durch den Kanton und andererseits von den
Regionen beauftragte Wirtschaftsentwickler vorsieht.
Die Konkretisierung dieses Modells erfolgt zurzeit durch das Amt für
Wirtschaft und Tourismus und die Regionalverbände. Die Regionalverbände
wurden eingeladen, dem Kanton bis Ende September 2007, aufbauend auf dem
''Umsetzungsprogramm Graubünden 2008-2011``, inhaltliche Vorschläge
einzureichen.
Die Detailverhandlungen der regionsspezifischen
Leistungsvereinbarungen sollen in den Monaten Oktober und November 2007
stattfinden. Ziel ist es, nach Abschluss der Verhandlungen des
''Umsetzungsprogramms Graubünden 2008-2011`` mit dem Bund so rasch als
möglich die regionsspezifischen Leistungsvereinbarungen zu unterzeichnen
und dann konkrete Projekte voranzutreiben.
Gremium: Departement für Volkswirtschaft und Soziales
Quelle: dt Departement für Volkswirtschaft und Soziales