In Graubünden wird die kontrollierte Ursprungsbezeichnung von Wein
(AOC) neu geregelt. Die Bündner Regierung hat die entsprechende
Teilrevision der kantonalen Weinverordnung genehmigt und auf den 1. März
2008 in Kraft gesetzt.
Nötig sind die Anpassungen, weil der Bund die Kennzeichnung der
Weine in den Kantonen vereinheitlicht und die Rahmenbedingungen für den
Schutz der kontrollierten Ursprungsbezeichnung geändert hat. Damit die
Verwendung dieser Ursprungsbezeichnungen im Kanton Graubünden auch
weiterhin möglich ist, müssen die kantonalen Bestimmungen an das
eidgenössische Recht angepasst werden. Besondere Bestimmungen gelten
dabei für das Misox. Da die Trauben aus diesem Gebiet zum grössten Teil
im Kanton Tessin gekeltert werden, werden die Bestimmungen für das Misox
an das Tessiner Recht angepasst. Die neuen Bestimmungen gelten erstmals
für den Wein-Jahrgang 2008. Wein erzeugende Betriebe, welche die
kontrollierte Ursprungsbezeichnung verwenden wollen, müssen sich bis zum
31. März bei der Fachstelle anmelden.
Änderung der Luftreinhalte-Verordnung im Bereich Baustellen
wird begrüsst
Die Bündner Regierung begrüsst die vom Bund geplante Änderung der
Luftreinhalte-Verordnung im Bereich Baustellen. Diese zielt darauf, den
Russausstoss auf Baustellen weiter zu reduzieren und den Vollzug
schweizweit zu vereinheitlichen. Der Entwurf sieht eine einheitliche
Partikel-Emissionsbegrenzung für Maschinen und Geräte auf Baustellen und
ähnlichen Anlagen vor.
Wie die Regierung in ihrer Vernehmlassungsantwort ausführt, wird
durch die Neuregelung der Vollzug beträchtlich vereinfacht. So müssen
emissionsmindernde Massnahmen für Baumaschinen nicht mehr individuell
angeordnet werden. Dennoch sieht die Regierung im Entwurf einige Mängel.
Unter anderem hält sie es für problematisch, dass ältere Maschinen, die
vor dem Jahr 2000 in Verkehr gesetzt wurden, die Vorschriften erst ab
2015 einhalten müssen. Dadurch werden Unternehmen, die ihre Maschinen
und Geräte bereits frühzeitig mit geprüften Partikelfiltersystemen
nachgerüstet haben, gegenüber säumigen Unternehmen benachteiligt.
Aus Gemeinden und Regionen
- Laax: Die Teilrevision der Ortsplanung der Gemeinde Laax vom
19. September 2007 wird genehmigt.
- Zernez: Die Teilrevision der Ortsplanung der Gemeinde Zernez vom
30. November 2007 wird genehmigt.
Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen
- Kulturförderung: Die Regierung hat für die Förderung von 19
kulturellen Veranstaltungen und Werken Beiträge von insgesamt 330'500
Franken gesprochen.
- visarte.graubünden: Die visarte.graubünden erhält für das Jahr 2008
zur Unterstützung des Ateliers "Fernando et Jean-Luc Lardelli, Cantons
des Grisons Paris" einen Stipendienbeitrag in der Höhe von 20'000
Franken.
Personelles
Michelangelo Giovannini, wohnhaft in Chur, ist zum Stellvertreter
des Vorstehers des Amtes für Energie und Verkehr sowie zum Leiter Stab
gewählt worden.
Standeskanzlei Graubünden
Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden