Graubünden führt für ein Jahr den Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft
Alpenländer. Grosser Rat und Regierung nehmen das Vorsitzjahr zum
Anlass, um in der Dezembersession des Grossen Rates ein Symposium zum
Thema "Arge Alp wohin - Herausforderungen und Perspektiven"
durchzuführen. Als Gäste nehmen an diesem Symposium der Landeshauptmann
der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol, der Generalsekretär der
Alpenkonvention und der Präsident der Internationalen
Alpenschutzkommission teil.
Graubünden gehört zu den Gründungsmitgliedern der
Arbeitsgemeinschaft Alpenländer (Arge Alp). Die Arge Alp war europaweit
der erste vergleichbare Zusammenschluss staatlicher und autonomer
Einheiten auf Ebene unterhalb der National- und Bundesstaaten. Insoweit
spielt sie eine Pionierrolle in der Alpenpolitik. Der Arge Alp gehören
an die österreichischen Länder Tirol, Salzburg und Vorarlberg, die
Autonomen Provinzen Bozen-Südtirol und Trient sowie die Region Lombardei
in Italien, das Deutsche Bundesland Bayern und die Schweizer Kantone
Tessin, St. Gallen und Graubünden.
Die Arge Alp verfolgt das Ziel, durch grenzüberschreitende
Zusammenarbeit gemeinsame Probleme und Anliegen der Mitgliedsländer zu
behandeln, das Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für den alpinen
Lebensraum zu vertiefen, die Kontakte zwischen den Völkern und Bürgern
zu fördern und die Stellung der Länder, Regionen, Provinzen und Kantone
zu stärken. Über die Frage, wie dies am besten geschehen soll,
diskutieren am Mittwoch, 10. Dezember 2008, 14.00 - 17.00 Uhr, im
Grossratssaal in Chur verschiedene Gastreferenten mit den Mitgliedern
des Grossen Rates. Als Gastreferenten wurden eingeladen Dr. Luis
Durnwalder, Landeshauptmann der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol, Dr.
Marco Onida, Generalsekretär der Alpenkonvention, und Dr. Dominik
Siegrist, Präsident der Internationalen Alpenschutzkommission CIPRA. Die
Diskussion wird geleitet und moderiert vom Präsidenten der
Arbeitsgemeinschaft Alpenländer, Regierungsrat Dr. Martin Schmid.
Hauptziel des Symposiums ist, einen Beitrag an die künftige
Entwicklung der Arge Alp zu leisten. Im Zentrum der Diskussion stehen
einerseits institutionelle Fragen zur räumlichen Ausdehnung der Arge
Alp, zur Stellung der Mitgliedsländer in der Arge Alp und zu deren
Verhältnis zu den Bundesstaaten und weiteren Institutionen der
Alpenpolitik. Andererseits geht es darum, die inhaltlichen
Spannungsfelder, Schwerpunkte und Tätigkeitsgebiete einer erfolgreichen
Alpenpolitik zu definieren. Die Diskussionsteilnehmer werden sich mit
der Frage auseinandersetzen, wie der wirtschaftlich starke Raum der Arge
Alp mit 10 Regionen und 23 Millionen Menschen in Deutschland,
Österreich, Italien und der Schweiz durch ein starkes
Zusammengehörigkeitsgefühl überzeugen kann. Sicher ein Thema wird sodann
das Spannungsfeld von Nutzen und Schützen sein. Zahlreiche politische
Auseinandersetzungen lassen sich auf diesen Grundkonflikt zurückführen.
Der Umgang mit den natürlichen Ressourcen im Alpenraum, die
Selbstbestimmung über diese Ressourcen sowie die Lösung aktueller
Verkehrsprobleme gelangen ebenso zu Sprache wie die Nutzung
brachliegender Potenziale im Alpenraum, die gemeinsame Bewerbung der
Alpen als Lebens-, Kultur- und Erlebnisraum und die Unterstützung der
Berglandwirtschaft als wichtige Existenzgrundlage. Schliesslich geht es
darum, den Bekanntheitsgrad der Arge Alp in Graubünden zu erhöhen und
etwas zum Stellenwert der Arge Alp in den Länderparlamenten zu erfahren.
Die Präsidentenkonferenz des Grossen Rates hat schon Anfang dieses
Jahres auf Ersuchen der Regierung grünes Licht für die Durchführung
dieses Anlasses gegeben. Sie sieht den Anlass als Beitrag zur Erfüllung
des gesetzlich verankerten Anspruches des Grossen Rates auf Information
und Mitwirkung im Bereich der Aussenbeziehungen. Gerade dieser Anspruch
des Grossen Rates rechtfertigt das in der Vergangenheit sehr selektiv
genutzte Thematisieren von wichtigen Fragen ausserhalb der eigentlichen
Parlamentsgeschäfte während einer ordentlichen Session des Grossen
Rates.
Gremium: Standeskanzlei Graubünden
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden