Die grossrätliche Kommission für Umwelt, Verkehr und Energie hat den Bericht der Regierung zum Strassenbau und Strassenbauprogramm 2009-2012 behandelt und in zustimmendem Sinne hiervon Kenntnis genommen. An ihrer Sitzung hat auch Regierungspräsident Stefan Engler teilgenommen.
Mit diesem Bericht, der in dieser Form zum ersten Mal dem Grossen Rat unterbreitet wird, zeigt die Regierung auf, wo sie das Schwergewicht im Strassenwesen in den Jahren 2009 bis 2012 legen will. Damit die zur Verfügung stehenden Mittel im Strassenbau auch längerfristig optimal eingesetzt werden können, verfolgt die Regierung zwei übergeordnete strategische Absichten. Ziel ist es, die Qualität der Erschliessungen und den Ausbaugrad nach den Anforderungen des erschlossenen Raumes nutzungsorientiert zu differenzieren sowie den Mitteleinsatz zu optimieren.
Zur Erreichung dieser übergeordneten strategischen Absichten setzt die Regierung auf drei Wirkungsziele: Erstens soll die Erschliessungsqualität erhalten beziehungsweise erhöht werden. Zweitens soll die Umweltbelastung gesenkt werden und drittens soll die Sicherheit auf den Strassen erhöht werden. Zur Umsetzung dieser Ziele musste die bisherige Prioritätensetzung überprüft und neu ausgerichtet werden. Statt wie bisher kosten- ist sie in Zukunft auch bei den Hauptstrassen verstärkt nutzungsorientiert bestimmt. Daraus ergibt sich für die Regierung folgende Priorisierung in der Zuweisung der Strassenbaumittel: 1. Instandhaltung der Strassen (dringlicher baulicher Unterhalt zur Sicherstellung der Betriebssicherheit und Benutzbarkeit); 2. Instandsetzung der Strassen (Sanierung und Teilausbau), 3. Neu- und Ausbau der Strassen. Für den baulichen Unterhalt der Haupt- und Verbindungsstrassen sind in den Jahren 2009 bis 2012 292 Millionen Franken (jährlich 73 Millionen Franken) und für den Neu- und Ausbau der Haupt- und Verbindungsstrassen 348 Millionen Franken geplant.
Nach einer eingehenden Prüfung und Diskussion des Berichts folgte die Kommission den Anträgen der Regierung und verabschiedete denselbigen einstimmig im Sinne der Regierung zuhanden des Grossen Rates. Die Kommission hat sich bei ihrer Einschätzung auch vom Gedanken leiten lassen, dass die Verkehrsinfrastruktur auf mittel- bis langfristig angelegte Rahmenbedingungen angewiesen ist und das vierjährige Strassenbauprogramm und Finanzplanung diesem Erfordernis entspricht. Der Grosse Rat wird in der Junisession 2008 Gelegenheit haben, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Gremium: Kommission für Umwelt, Verkehr und Energie
Quelle dt: Kommission für Umwelt, Verkehr und Energie