Die Bündner Regierung begrüsst grundsätzlich die geplante Revision
der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung. Mit den Änderungen schlägt
der Bund verschiedene Anpassungen an das EU-Recht vor, das seit der
letzten Revision zahlreiche Änderungen und Ergänzungen erfahren hat.
Konkret sollen die Regelungen über Schadstoffe in Batterien, Elektro-
und Elektronikgeräten sowie in Fahrzeugen entsprechend dem neusten Stand
der EU-Gesetzgebung nachgeführt werden. Wie die Regierung in ihrer
Vernehmlassungsantwort ausführt, lässt sich damit verhindern, dass
Handelshemmnisse entstehen.
Aus Gemeinden und Regionen
Albula, Bernina: Die Anpassung des kantonalen Richtplans (RIP2000)
mit der Thematik UNESCO-Welterbe "RhB in der Landschaft Albula /
Bernina" ist von der Regierung beschlossen und für die Behörden des
Kantons Graubünden als verbindlich erklärt worden.
Tujetsch: Das Projekt "Lawinenverbauung L'Ondadusa II" der Gemeinde
Tujetsch wird genehmigt und mit einem Beitrag von höchstens 2'272'000
Franken unterstützt.
Davos: An die Sanierung der Hauptgüterstrasse Spina wird der
Gemeinde Davos ein Kantonsbeitrag von maximal 234'036 Franken
zugesichert
Mundaun: An die Mehrkosten des Projektes Verbauung Val da Cavegn
wird der Gemeinde Mundaun unter der Voraussetzung eines Bundesbeitrages
ein Kantonsbeitrag von höchstens 29'700 Franken zugesichert.
Domat/Ems: Die Teilrevision der Ortsplanung der Gemeinde Domat/Ems
vom 30. November 2008 wird mit Vorbehalten und Anweisungen genehmigt.
Strassenprojekte
Die Regierung hat insgesamt 2'885'000 Franken
für den Bau und die
Sanierung der folgenden Strassenabschnitte bewilligt:
- Berninastrasse: Baumeister- und Belagsarbeiten Lehnenbrücke La
Motta, Berninapass - La Rösa
- Engadinerstrasse: Baumeisterarbeiten Albulabachbrücke, Bever -
Madulain
Standeskanzlei Graubünden
Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden