Um die Wirtschaftslage laufend zu analysieren, hat der Kanton Graubünden anfangs Jahr ein Konjunkturmonitoring eingerichtet. Dieses erfolgt unter Federführung des Departements für Volkswirtschaft und Soziales in Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsverbänden. Dadurch sollen gezielte und sachgerechte Massnahmen zu Stabilisierung der Bündner Wirtschaft ermöglicht werden.

Verbesserte Analyse der Wirtschaftslage - Der Konjunkturmonitor für Graubünden
Zusätzlich zu bereits bestehenden regelmässigen Analysen informiert das Departement für Volkswirtschaft und Soziales seit anfangs Jahr die Regierung mittels eines neu geschaffenen Konjunkturmonitorings periodisch über die aktuellen Wirtschaftstendenzen in Graubünden. Kernpunkt dieses Monitorings bilden standardisierte Unternehmensbefragungen in Graubünden, die durch das Konjunkturforschungsinstitut KOF der ETH Zürich durchgeführt werden.

Diese Methodenwahl garantiert die Vergleichbarkeit zum Geschehen in der Schweiz und anderen Kantonen. Zusätzlich zur Bereitstellung weiterer Konjunkturindikatoren ermöglicht das Konjunkturmonitoring der Regierung durch den permanenten Kontakt zu den Wirtschaftsverbänden Graubündens eine jederzeit sachgerechte Beurteilung der Lage. Damit können rechtzeitig die geeigneten Massnahmen eingeleitet werden.

Die gegenwärtigen Auswertungen des Konjunkturmonitorings zeigen nach wie vor deutliche Unterschiede zwischen den Branchen auf; die Exportindustrie leidet immer noch unter einem sehr schlechten Geschäftsgang, die nähere Zukunft wird skeptisch beurteilt. Die Indikatoren verlaufen hier weitgehend parallel zur übrigen Schweiz. Der Staat kann aber ausser mit dem Instrument der Kurzarbeit diesen international ausgerichteten Unternehmen nicht direkt helfen.

Demgegenüber zeigt sich das Baugewerbe in robuster Verfassung. Zeitlich verzögert sind auch hier Rückgänge aber nicht auszuschliessen. Im Gegensatz zur Exportindustrie kann die Regierung durch Vorziehen von gewissen Aufträgen das Baugewerbe direkt unterstützen, generiert die öffentliche Hand in Graubünden doch etwa die Hälfte des Bauvolumens.

Der Tourismus musste in der abgelaufenen Wintersaison teilweise grössere Frequenzrückgänge verzeichnen. Da die Aussichten auch für den Sommer nicht besser sind, muss durch zusätzliche Marketingaktivitäten und attraktive Angebote versucht werden, die Folgen der Krise zu mildern. Unter der schlechteren Konsumentenstimmung leidet auch der Bündner Detailhandel - die Stimmungslage der befragten Detaillisten hat sich im ersten Quartal 2009 deutlich abgekühlt. Insgesamt muss für das laufende Jahr folglich auch in Graubünden mit einem Rückgang des Bruttoinlandprodukts um mindestens 2 bis 3 Prozent und einer weiteren Anspannung der Situation auf dem Arbeitsmarkt gerechnet werden. Bis Ende April ist die kantonale Arbeitslosenquote auf 2.1% angestiegen, über 2'000 Arbeitnehmende sind gegenwärtig von Kurzarbeit betroffen.

Bereits eingeleitete Stabilisierungsmassnahmen
Als Folge all dieser Erkenntnisse hat der Kanton Graubünden in einer ersten Phase und in Koordination mit den Programmen des Bundes bereits erste Stabilisierungsmassnahmen in die Wege geleitet. So wurden im März die Beiträge für energietechnische Gebäudesanierungen erhöht. Mit dieser Erhöhung des Kantonsanteils um 0.7 Millionen Franken können zusätzliche Bundesbeiträge von 2,8 Millionen Franken ausgelöst und damit die Förderbeiträge für energietechnische Gebäudesanierungen auf insgesamt 7 Millionen Franken verdoppelt werden.
Ebenso hat die Regierung als Stabilisierungsmassnahmen für die Bündner Wirtschaft Nachtragskredite für die Infrastruktur der Rhätischen Bahn (3.3 Mio. Fr.; 15% Äquivalenzleistungen zu den Bundesmassnahmen von 22 Mio Fr.), für eine intensivere Marketing- und Produkteentwicklung im Tourismus (0.7 Mio. Fr.; Anteil Bund mehr als 4 Mio. Fr.), sowie für die vorzeitige Realisierung von Meliorationsprojekten in der Landwirtschaft (1.3 Mio. Fr.; zusätzliche Gesamtinvestitionen 3.65 Mio. Fr.) verabschiedet. Im Bereich der Programmvereinbarung Natur- und Landschaftsschutz werden auch verschiedene Auen- und Moorrevitalisierungsprojekte beschleunigt ausgeführt. Im Jahr 2010 sollen für den Langsamverkehr im Prättigau zusätzliche Mittel bereitgestellt werden. Schliesslich will der Kanton an den geplanten Wärmeverbund der GEVAG, IBC und des Kantonsspitals in Chur 3.7 Millionen Franken beitragen. Dies würde Gesamtinvestitionen (Bund, Stadt und Dritte) von 26.8 Millionen Franken auslösen. Dieser Kantonsbeitrag muss noch mit einer separaten Botschaft an den Grossen Rat beantragt werden.

NRP-Darlehen des Bundes
Eine Rolle für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung spielt auch die Neue Regionalpolitik (NRP) des Bundes. So hat der Bund im Rahmen seiner Stabilisierungsmassnahmen auch eine Einlage von 100 Millionen Franken in den Fonds für Regionalpolitik beschlossen. Die Kantone, welche bei der Umsetzung der NRP eine zentrale Rolle einnehmen, können dem Bund bis Mitte Mai 2009 (Ausführung 2009) und bis Mitte Oktober 2009 (Ausführung 2010) Projekte melden, welche dann vom Bund geprüft und mit zinsvergünstigten, rückzahlbaren Darlehen unterstützt werden. Gefördert werden können Entwicklungsinfrastrukturen, jedoch keine reinen Basisinfrastrukturen.
Nach interner Vorselektion verbleiben momentan 42 Projekte in Graubünden (für die Jahre 2009 und 2010), welche derzeit einer genaueren Überprüfung unterzogen werden und in reduzierter Form dem Bund eingereicht werden sollen. Darunter befinden sich einige Bergbahnprojekte und diverse touristische Infrastrukturen sowie Bauvorhaben im Umfeld von Bündner Internatsschulen.
Der Kanton ist bei NRP-Darlehen verpflichtet, eine Äquivalenzleistung in Form eines à fonds perdu-Beitrages zu leisten. Diese Beiträge können über das ordentliche Kantonsbudget finanziert werden.

Aussichten und Erwartungen
Graubünden reagierte in der Vergangenheit jeweils mit Verzögerung auf wirtschaftliche Abkühlungen. Es muss folglich bis ins Jahr 2010 mit einer schwachen Konjunktur und steigenden Arbeitslosenzahlen gerechnet werden. Die Handlungsmöglichkeiten der kantonalen Behörden sind vor diesem Hintergrund beschränkt, die Wirkung der einzuleitenden Massnahmen ist nicht abschliessend quantifizierbar. Die Regierung wird die Situation in Kooperation mit dem Bund und Wirtschaftsvertretern weiterhin aktiv beobachten. Dabei ist eine Koordination der entsprechenden Aktivitäten und Massnahmen von zentraler Bedeutung.
Die Priorisierung langfristig angelegter Projekte zur Stärkung des Wirtschafts- und Wohnstandorts Graubünden (Bündner NFA, Tourismusstrukturreform, Gebietsstrukturreformen in den Regionen u.ä.) ist auch in der Krise angezeigt. Gemeinsam mit einem gesunden Finanzhaushalt bilden diese Projekte den Nährboden für eine langfristig prosperierende Zukunft des Kantons durch eine wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik.

Auskunftspersonen
- Regierungspräsident Hansjörg Trachsel, Vorsteher Departement für Volkswirtschaft und Soziales, Tel. 081 257 23 15
- Eugen Arpagaus, Amtsleiter, Amt für Wirtschaft und Tourismus, Tel. 081 257 23 77

Gremium: Departement für Volkswirtschaft und Soziales
Quelle: dt Departement für Volkswirtschaft und Soziales