Der Kanton Graubünden hat mit dem italienischsprachigen Radio und Fernsehen eine Verständigungslösung gefunden. Die im September 2009 beim Bund eingereichte Aufsichtsbeschwerde wird fallengelassen, nachdem die Verantwortlichen bereit sind, das Angebot mit einem italienischsprachigen Radiojournal zu erweitern.

Der Kanton Graubünden und vier Beschwerdeführer mit Wohnsitz in den Südbündner Täler haben am 25. September 2009 beim Bundesamt für Kommunikation in Biel / Bienne (BAKOM) eine Aufsichtsbeschwerde gegen die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG SSR idée suisse), die Radiotelevisione svizzera di lingua italiana (RSI), sowie die Società cooperativa per la radiotelevisione nella Svizzera italiana (CORSI) mit dem Begehren eingereicht, es sei festzustellen, dass die Beschwerdegegner ihren Leistungs- und Konzessionsauftrag nicht erfüllt haben. Ferner seien sie anzuweisen, die notwendigen Massnahmen innert einer anzusetzenden Frist einzuleiten, um dem Auftrag gerecht zu werden.

Im Wesentlichen wurde gerügt, dass die italienisch sprechende Bevölkerung des Kantons Graubünden ungenügend über die Geschehnisse informiert sei, die sich ausserhalb der Südbündner Täler im Kanton Graubünden ereignen würden.

Beschwerdeführer und Beschwerdegegner haben sich unter der Leitung des Vorstehers des BAKOMs zu Verhandlungen getroffen.

Anlässlich dieser Verhandlungen haben die Beschwerdegegner angeboten, ihr bisheriges Angebot dahingehend zu erweitern, dass täglich – von Montag bis Freitag – über Radio ein italienischsprachiges Regionaljournal von 5 bis 10 Minuten im Kanton Graubünden, gegen 19.00 Uhr, ausgestrahlt werde. Die Ausstrahlung wird – technisch gleich wie bei den DRS-Regionalprogrammen im Splitting-Verfahren – dahingehend vorgenommen, dass das italienischsprachige Radiojournal auf dem UKW-Sender Rete Uno ausschliesslich im Kanton Graubünden empfangen werden kann. Dieses Regionaljournal wird sich auf Informationen aus dem gesamten Kanton Graubünden beschränken und in einer Anfangsphase rund 74% der Bündner Bevölkerung abdecken, wobei vorgesehen ist, das Sendegebiet zu erweitern.

Die SRG SSR idée suisse hat am 5. Oktober 2010 den Vorsteher des UVEK, Herrn Bundesrat Moritz Leuenberger, um eine entsprechende Bewilligung angefragt. Die neue Vorsteherin des UVEK, Frau Bundespräsidentin Doris Leuthard, hat am 3. November 2010 die entsprechende Bewilligung erteilt. Das italienischsprachige Regionaljournal Graubünden soll innert maximal dreier Monate seit dem letztgenannten Datum aufgeschaltet werden.

Durch die Erweiterung des Informationsangebots in italienischer Sprache wird das tägliche Informationsbedürfnis italienischsprachiger Einwohnerinnen und Einwohner im ganzen Kanton Graubünden gedeckt. Vor dem Hintergrund des Zusatzangebotes sowie der Zusage, dass das bisherige Angebot der Beschwerdegegner unverändert bleibt, halten die Beschwerdeführer nicht mehr an der Aufsichtsbeschwerde fest.

Mit Zugang der Verfügung von Frau Bundespräsidentin Doris Leuthard kann der alte Disput heute mit der vorliegenden Verständigungslösung abgeschlossen werden.


Auskunftsperson:
- Regierungspräsident Claudio Lardi, Vorsteher Erziehungs-, Kultur- und Umweltschutzdepartement, Tel. 081 257 27 01


Gremium: Erziehungs-, Kultur- und Umweltschutzdepartement
Quelle: dt Erziehungs-, Kultur- und Umweltschutzdepartement