Mit einem Ertragsüberschuss von 103 Millionen Franken knüpft das Rechnungsergebnis 2011 an die guten Abschlüsse der Vorjahre an. "Weniger Ausgaben als geplant und unerwartet hohe Einnahmen, vor allem bei den Kantonssteuern, führen in der Summe zu diesem sehr erfreulichen Resultat", kommentiert die interimistische Finanzdirektorin Barbara Janom Steiner das Jahresergebnis des Kantons Graubünden. Die Strassenrechnung präsentiert sich mit einem Plus von 12,5 Mio. ebenfalls in bester Verfassung. Die Vermögens- und Finanzlage des Kantons bleibt sehr solid.

Eckwerte der Staatsrechnung 2011: 

• Ordentliches Jahresergebnis mit 103 Mio. auf dem Vorjahresniveau (109 Mio.).
• Ausserordentliche Zuweisung von 220 Mio. in die Spezialfinanzierung interkommunaler Finanzausgleich sowie Bildung einer Reserve von 40 Mio. für die Erneuerung des Albulatunnels der Rhätischen Bahn.
• Bruttoinvestitionen von 417 Mio. und Nettoinvestitionen von 196 Mio. (Vorjahr 205 Mio.).
• Erneut sehr guter Selbstfinanzierungsgrad der Nettoinvestitionen von über 150 Prozent.
• Strassenguthaben von inzwischen 82 Mio. dank einem Ertragsüberschuss in der Strassenrechnung von 12,5 Mio.
• Eigenkapital von über einer Milliarde Franken.

Laufende Rechnung: Positive Budgetabweichungen auf der Aufwand- und Ertragsseite
Aufwandseitig wurden zahlreiche Budgetkredite nicht ausgeschöpft. Der Personalaufwand blieb 10,3 Mio. unter dem Budget. Beim Sachaufwand wurde das Budget um 32,1 Mio. (-10,5 Prozent) unterschritten. Er nahm wegen des tieferen baulichen Unterhalts auch gegenüber dem Vorjahr ab (-8,2 Mio.). Die Abschreibungen sanken wegen des geringeren Investitionsvolumens um 16,2 Mio. Die eigenen Beiträge an Dritte stiegen demgegenüber um 4 Prozent (+30,2 Mio.) auf über 792 Mio. Die grössten Zuwächse waren bei den Prämienverbilligungen (+7 Mio.), Ergänzungsleistungen (+6 Mio.) und Bezirksgerichten (+5 Mio.) zu verzeichnen. Im Budget waren für die Beitragsleistungen 827 Mio. eingesetzt.

Auf der Ertragsseite übertrafen die kantonalen Steuererträge das Budget um 34,8 Mio. Wegen der erstmals ertragswirksamen Steuergesetzrevision 2009 gingen sie aber gegenüber dem Vorjahr insgesamt um fast 30 Mio. zurück. Während die Unternehmenssteuererträge selbst das tiefer angesetzte Budget um 10,9 Mio. verfehlten, entwickelten sich die Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen um 18,9 Mio. besser als geplant. Die Grundstückgewinnsteuern erreichten mit über 50 Mio. einen neuen Rekordwert. Die Vermögenserträge (140 Mio.) mit den Zins- und Dividendenerträgen auf Beteiligungen und auf Anlagen des Finanzvermögens sind ein wichtiger Ertragspfeiler. Sie leisteten mit einer Budgetabweichung von 15,4 Mio. ebenfalls einen Teil an das bessere Ergebnis. Zudem fielen verschiedene Bundeseinnahmen (z. B. Anteil am Ertrag direkte Bundessteuer +4 Mio., Verrechnungssteuer +3 Mio., LSVA +4 Mio.) höher aus als vom Bund und Kanton budgetiert.

Sonderfaktor: Einmalige Mittelzuweisungen gehen zu Lasten der Rechnung 2011
Der Grosse Rat beschloss im Jahr 2011 mittels Gesetzesanpassungen die Verwendung von insgesamt 260 Mio., welche den Aufwand der Rechnung 2011 in diesem Umfang als ausserordentlichen Positionen belasteten. Zum einen wurden 220 Mio. in die Spezialfinanzierung Finanzausgleich eingelegt. Diese Mittel sind zur Finanzierung von Gemeindezusammenschlüssen und Projekten zur Neugestaltung des Finanzausgleichs im Hinblick auf die Gemeinde- und Gebietsreform bereit gestellt. Zum anderen wurde für die Erneuerung des Albulatunnels der Rhätischen Bahn eine Reserve von 40 Mio. gebildet. Nach Abzug dieser beiden Zuweisungen und der Bereinigung um weitere ausserordentliche Positionen (netto +2 Mio.) ergibt sich ein buchhalterisch ausgewiesener Verlust von 155 Mio.
 
Investitionsrechnung: Kanton tätigt Investitionsausgaben von brutto 417 Mio.
Auch bei den Investitionsausgaben wurden nicht alle Budgetkredite voll beansprucht. Die eigenen Bauprojekte und Anschaffungen (-17,9 Mio.) sowie die gewährten Darlehen (-6,7 Mio.) blieben unter den Planwerten. Demgegenüber wurden bei den Investitionsbeiträgen an Dritte die Budgets mehr als ausgeschöpft. Über einen Nachtragskredit wurden beispielsweise zusätzliche 15 Mio. an den Bau von Alters- und Pflegeheimen ausgerichtet. Mit Nettoinvestitionen von 196 Mio. wurde der finanzpolitische Richtwert des Grossen Rates eingehalten.

Kennzahlen und Bilanz: Solide Vermögens- und Finanzlage bestätigt
Der Selbstfinanzierungsgrad zeigt, in welchem Ausmass der Kanton seine Investitionen aus seinen selbst erarbeiteten Mittel finanzieren kann. Er erreicht mit über 150 Prozent erneut einen ausgezeichneten Wert. Das buchmässige Eigenkapital reduzierte sich infolge der oben beschriebenen einmaligen Mittelzuweisungen auf eine Milliarde Franken. Darin enthalten ist die Reserve für den Albulatunnel. Die Spezialfinanzierung für den interkommunalen Finanzausgleich weist ein Guthaben von 256 Mio. aus. Das Strassenguthaben erhöhte sich nach dem Einnahmenüberschuss von 12,5 Mio. auf über 82 Mio.

Ausblick 2012: positives Ergebnis realistisch
Für das Jahr 2012 ist ein Defizit von 29 Mio. budgetiert. Es darf aus heutiger Sicht damit gerechnet werden, dass in der Staatsrechnung 2012 ein Ertragsüberschuss erreicht werden kann. Dazu trägt die nicht budgetierte Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) für das Geschäftsjahr 2011 bei, welche aufgrund der neuen Vereinbarung zwischen dem Bund und der SNB zwar um gut 25 Mio. tiefer liegt als bisher, aber dem Kanton Graubünden im 2012 noch immerhin rund 16 Mio. einbringt. Das Ergebnis 2012 wird deutlich schlechter ausfallen als in den Vorjahren. Dazu tragen vor allem auch ein markanter Ertragsausfall beim Finanzausgleich des Bundes sowie erhebliche Mehrkosten in den Bereichen Spitalfinanzierung, Ergänzungsleistungen und Prämienverbilligungen bei.

Der Grosse Rat wird die Staatsrechnung 2011 in der Junisession beraten.


Weitere Auskünfte zur Staatsrechnung 2011 erteilen:
- Regierungspräsidentin Barbara Janom Steiner, Vorsteherin a. i. des Departements für Finanzen und Gemeinden, barbara.janom@djsg.gr.ch, Tel. 081 257 25 01
- Andrea Seifert, Vorsteher der Finanzverwaltung, andrea.seifert@five.gr.ch, Tel. 081 257 33 01


Gremium: Departement für Finanzen und Gemeinden
Quelle: dt Departement für Finanzen und Gemeinden