Olympische Winterspiele 2022 in Graubünden zur Behandlung im Grossen Rat bereit
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Die grossrätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben hat die Botschaft der Regierung für XXIV. Olympische Winterspiele Graubünden 2022 zuhanden der Dezembersession 2012 des Grossen Rates vorberaten. Nach eineinhalb Tagen intensiven Diskussionen empfiehlt die grosse Mehrheit der Kommission dem Grossen Rat, auf das Geschäft einzutreten, der Vorlage mit einer Ergänzung zuzustimmen und dem Stimmvolk die Einreichung einer Kandidatur zur Durchführung der Spiele zur Annahme zu empfehlen.
Mit Botschaft vom 5. September 2012 unterbreitet die Regierung dem Grossen Rat das Konzept für die Kandidatur und die Durchführung der XXIV. Olympischen Winterspiele Graubünden 2022. Die grossrätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) hat die komplexe Vorlage unter dem Vorsitz von Kommissionspräsident Roger Vetsch während eineinhalb Tagen zuhanden des Grossen Rates vorberaten. An der Sitzung teilgenommen hat auch Regierungsrat Hansjörg Trachsel.
Die Kommission liess sich das Konzept für die Kandidatur und die Durchführung Olympischer Winterspiele in Graubünden eingehend erklären. In intensiven Diskussionen wurden die Schwerpunkte vor allem auf die Kosten für den Kanton Graubünden und die Nachhaltigkeit gelegt. Für die Kommission ist unabdingbar, dass nur nachhaltige Spiele in Graubünden stattfinden dürfen, und sie unterstützt vorbehaltlos die Idee von Spielen, welche im naturgegebenen Rahmen stattfinden. Die Kandidatur Graubünden 2022 ist damit eine echte Alternative zu den herkömmlichen Spielen mit einer Verbindung von städtischem Gebiet für Eisbewerbe und Schneesportdisziplinen in abgelegenen Berggebieten. Betreffend Kosten weist die Kommission auf die klare Abgrenzung hin zwischen Kandidatur, an welcher sich der Kanton Graubünden mit acht Millionen Franken beteiligt, der Organisation und Durchführung der Spiele, welche Bundessache sind, und der Kosten für Infrastruktur und Sicherheit, für welche der Kanton Reserven in der Höhe von 300 Millionen Franken bilden soll. Damit soll für den Kanton eine maximale Kostensicherheit erreicht werden, und die Spiele sollen grundsätzlich über das ordentliche Budget finanziert werden können. In diesem Zusammenhang stellt die Kommission jedoch noch einen zusätzlichen Antrag, wonach explizit festgehalten werden soll, dass der Kanton Graubünden für die operative Durchführung der Spiele kein Defizit übernimmt.
Eine Kommissionsminderheit verlangt hingegen, dass die Botschaft zur Überarbeitung an die Regierung zurückgewiesen wird. Sie verlangt, dass die Regierung anstelle Olympischer Winterspiele dem Grossen Rat ein alternatives Entwicklungskonzept vorlegt, für dessen Programme dann die für die Spiele gedachten 300 Millionen Franken zur Verfügung stehen sollen.
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben empfiehlt dem Grossen Rat einstimmig, auf die Vorlage einzutreten, und sie unterstützt die Anträge der Regierung mit 10:1 Stimmen. Der Grosse Rat wird die Botschaft für XXIV. Olympische Winterspiele Graubünden 2022 in der anstehenden Dezembersession 2012 behandeln. Stimmt er der Vorlage ebenfalls zu, wird das Bündner Stimmvolk am 3. März 2013 das letzte Wort haben.
Auskunftsperson:
Kommissionspräsident Roger Vetsch, Tel. 079 353 50 48
Gremium: Kommission für Wirtschaft und Abgaben
Quelle: dt Kommission für Wirtschaft und Abgaben
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