Die Bündner Gemeinden werden heute darüber orientiert, dass aufgrund eines Formelfehlers die Finanzausgleichszahlen 2016 Veränderungen erfahren werden. Im Total über sämtliche Gemeinden wurden 2,4 Prozent des Ressourcenpotenzials (RP) nicht berücksichtigt, was zu falschen RP-Indizes führte. Die Korrektur wird im Rahmen der Beiträge 2017 vorgenommen.

Mit Beschluss vom 11. August 2015 legte die Regierung die Zahlungen bzw. Beiträge und Belastungen für den Ressourcenausgleich (RA) sowie den Gebirgs- und Schullastenausgleich (GLA) 2016 fest. Die Berechnung des Ressourcenpotenzials (RP) sowie des entsprechenden Indexes (RP-Index) für jede Gemeinde hat jährlich auf der Grundlage des Durchschnitts der letzten zwei verfügbaren Jahre, einschliesslich der Nachträge aus den vorangehenden Jahren zu erfolgen. Bei den Steuern dienten die Jahre 2012 und 2013, bei den Wasserzinsen die Jahre 2013 und 2014, als Basis für die Berechnungen.

Parallel zur Umsetzung des neuen Finanzausgleichs richtete das Amt für Gemeinden eine neue Datenbank ein, in welcher die entsprechenden Berechnungen vorgenommen werden. Im Zuge der Dokumentation der Berechnungsschritte hat sich gezeigt, dass für die Auswertung der Quellensteuern eine fehlerhafte Formel hinterlegt war. Dadurch floss lediglich die Hälfte der Quellensteuern des Jahres 2013 in die Berechnungsergebnisse ein. Richtigerweise hätte das arithmetische Mittel der Jahre 2012 und 2013 für die Berechnung herangezogen werden sollen. Im Total über sämtliche Gemeinden wurden damit 2,4 Prozent des Ressourcenpotenzials nicht berücksichtigt, was zu falschen RP-Indizes führte. Das durchschnittliche RP pro massgebende Person beträgt nach einer korrekten Berechnung 3451 Franken (statt 3372). Bei 109 der insgesamt 114 Gemeinden liegt die Veränderung des RP-Indexes zwischen 0 und +/-2 Prozent. Fünf Gemeinden weisen eine Zunahme des RP-Indexes von über 2 Prozent aus. Die RA-Ausstattung / Finanzierung pro Person verändert sich nur bei einer Gemeinde um mehr als 2 Prozent. Die GLA-Beiträge sinken angesichts des höheren RP; bei fünf Gemeinden macht die Reduktion mehr als 2 Prozent des mitgeteilten Werts aus.

Eine korrekte Berechnung auf Basis der vom Grossen Rat in der Dezembersession 2015 festgelegten Eckwerte bedeutet eine Erhöhung der RA-Ausstattungen um rund 1 354 142 Franken, wovon 359 423 Franken zu Lasten des Kantons gehen. Das GLA-Volumen von total 24 Millionen Franken (vom Kanton finanziert) bleibt bestehen. Es verändern sich aber die Beiträge an die einzelnen Gemeinden.

Glaubwürdigkeit und Vertrauen sind wesentliche Parameter des Verhältnisses zwischen Kanton und Gemeinden. Glaubwürdigkeit und Vertrauen lassen sich nur mit Transparenz erreichen, weshalb der Kanton die festgestellte Unstimmigkeit zum jetzigen Zeitpunkt aktiv kommuniziert. Die Differenzen aus dem Jahr 2016 sollen im Rahmen der FA-Berechnungen für das Jahr 2017 eingerechnet werden. Im laufenden Jahr 2016 werden die Gemeinde daher den im August 2015 mitgeteilten Betrag erhalten bzw. bezahlen. Für die im 2017 berücksichtigte Differenz ist in den Gemeinderechnungen keine buchhalterische Abgrenzung notwendig.

Dem Kanton ist bewusst, dass er bei den Gemeinden, welche Mehrzahlungen zu leisten bzw. Mindereinnahmen hinzunehmen haben, keine Freude auslösen wird, zählt aber auf deren Verständnis für einen korrekten Gesetzesvollzug.

Die Datengrundlagen und die daraus resultierenden Zahlen für das Jahr 2016 wurden verwaltungsintern durch verschiedene Massnahmen plausibilisiert. Diese Vorkehrungen reichten offenbar nicht aus. So hat das Amt für Gemeinden seine Prozesse nochmals überprüft und angepasst. Die ergriffenen Massnahmen werden einen Fall wie den vorliegenden künftig nicht mehr erlauben.


Auskunftspersonen:
- Regierungsrätin Barbara Janom Steiner, Vorsteherin Departement für Finanzen und Gemeinden, Tel. 081 257 32 01, E-Mail: Barbara.Janom@dfg.gr.ch, ab 15 Uhr
- Thomas Kollegger, Leiter Amt für Gemeinden, Tel. 081 257 23 81, E-Mail: Thomas.Kollegger@afg.gr.ch


Gremium: Departement für Finanzen und Gemeinden
Quelle: dt. Departement für Finanzen und Gemeinden